Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 05.09.2002 - 8 K 1725/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,10176
VG Sigmaringen, 05.09.2002 - 8 K 1725/02 (https://dejure.org/2002,10176)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 05.09.2002 - 8 K 1725/02 (https://dejure.org/2002,10176)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 05. September 2002 - 8 K 1725/02 (https://dejure.org/2002,10176)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,10176) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Geldspielgerät; Umrüstung auf Betrieb mit Wertmarken nicht zulässig

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 13 Nr 5 SpielV, § 33i Abs 1 S 2 GewO, § 33i Abs 1 S 1 GewO, § 33e Abs 1 S 1 GewO
    Geldspielgerät; Umrüstung auf Betrieb mit Wertmarken nicht zulässig

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer gewerberechtlichen Anordnung über die Umrüstung von mit Wertmarken betriebene Spielgeräte auf Münzbetrieb; Anordnung der sofortigen Vollziehung für eine Umrüstungsanordnung bzw. Entfernungsanordnung ; Gefahren durch den Betrieb von Münzspielautomaten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • VG Sigmaringen (Pressemitteilung)

    Betrieb von Geldspielautomaten mit Wertmarken in Spielhallen zu Recht verboten

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2003 - 14 S 2251/02

    Bauartzulassungswidrige Umrüstung von Geldmünzen auf Wertmarken

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 05. September 2002 - 8 K 1725/02 - wird verworfen, soweit das Verwaltungsgericht darin vorläufigen Rechtsschutz gegen die Androhung eines Zwangsgeldes versagt hat, und zurückgewiesen, soweit der Antrag des Antragstellers auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Verpflichtung zur Entfernung bzw. Umrüstung der Spielgeräte in drei Spielhallen abgelehnt worden ist.

    Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird unter Abänderung des Streitwertbeschlusses des Verwaltungsgerichts vom 05. September 2002 - 8 K 1725/02 - in beiden Rechtszügen auf jeweils 5.250,-- EUR festgesetzt.

  • OVG Brandenburg, 25.01.2005 - 5 B 163/03

    Verpflichtung eines Spielhallenbetreibers zur Umstellung der Geldspielgeräte mit

    Das Verwaltungsgericht hat in dem angegriffenen Beschluss die Rechtsauffassung vertreten, dass zur Beseitigung eines solchen Verstoßes § 33 i Abs. 1 Satz 2 GewO die taugliche Rechtsgrundlage für den Erlass der in Ziffer 1 des Bescheides vom 28. Februar 2003 enthaltenen Auflage sei (so auch VG Sigmaringen, Beschluss vom 5. September 2002 - 8 K 1725/02 - GewArch 2002, S. 469).
  • VG Sigmaringen, 14.07.2005 - 8 K 1070/03

    Spielgerät; unzulässige Umstellung auf Wertmarkenbetrieb; Bauartzulassung

    Ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz hatte nur insoweit Erfolg, als die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wiederhergestellt wurde, soweit vom Kläger verlangt wurde, die Umrüstung der Spielgeräte auf Münzbetrieb bzw. das Entfernen der Spielgeräte beim Wirtschaftskontrolldienst anzuzeigen (Beschluss des VG Sigmaringen vom 05.09.2002 - 8 K 1725/02 -).
  • VG Stade, 09.05.2005 - 6 B 635/05

    Untersagung des Aufstellens und des Betriebs von Spielgeräten mit Abgabe von

    § 33 i Abs. 1 Satz 2 GewO abgestellt, der es der Behörde erlaubt, der Spielhallenerlaubnis nachträglich zum Schutze der Gäste erforderliche Auflagen beizufügen (OVG Hamburg, Urteile vom 4. März 2005 - 1 Bf 215/04 -, - 1 Bf 214/04 -, VG Sigmaringen, Beschluss vom 5. September 2002 - 8 K 1725/02 -, GewArch 2002, S. 469)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht