Rechtsprechung
| VG Karlsruhe, 21.10.2008 - 8 K 2636/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Werbung für Erotik-Shop an Autobahn verboten - Wenn der Verkehr den Verkehr stört
- openjur.de
Keine Genehmigung für die Anbringung von Zusatzschildern auf Hinweisschildern an einer Bundesautobahn, die auf einen Erotik-Shop hinweisen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfassung von in einem Erotik-Shop mit angeschlossenem Kino angebotenen Dienstleistungen von den unmittelbaren Belangen der Verkehrsteilnehmer i.S.d. Straßenverkehrsordnung (StVO); Genehmigung für die Anbringung von Zusatzschildern auf Hinweisschildern an einer ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Straßenverkehr: Anbringung Zusatzschild; amtliche Hinweisbeschilderung; Bundesautobahn; Belange Verkehrsteilnehmer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck-blog (Kurzinformation)
Sex-Shop Hinweise an BAB: Nicht für reibungslosen Verkehr erforderlich?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
"Reibungsloser Verkehr": Sex-Shop darf kein Zusatzschild auf einem Hinweisschild an einer Bundesautobahn anbringen - Hinweise auf einen Erotic Store sind nach § 33 Abs. 1 StVO nicht genehmigungsfähig