Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Pauschalierung der Einkommensteuer hinsichtlich der betrieblich veranlassten Sachzuwendungen im Zusammenhang mit einem Management-Meeting

• Betriebs-Berater

  Keine Pauschalsteuer auf Sachzuwendungen an nicht der Besteuerung im Inland unterliegende Empfänger

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Pauschalierung von Sachzuwendungen an ausländische Arbeitnehmer

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Keine Pauschalsteuer auf Sachzuwendungen an nicht der Besteuerung im Inland unterliegende Empfänger

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Pauschalierung von Sachzuwendungen an ausländische Arbeitnehmer

• Betriebs-Berater (Kurzinformation)

  Keine Pauschalsteuer auf Sachzuwendungen an nicht der Besteuerung im Inland unterliegende Empfänger

 
• DER BETRIEB (Kurzinformation)

  Keine Pauschalsteuer auf Sachzuwendungen an nicht der Besteuerung im Inland unterliegende Empfänger

• deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

  Pauschalbesteuerung nach § 37b EStG bei Sachzuwendungen an ausländische Empfänger

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Keine Pauschalsteuer auf Sachzuwendungen an nicht der Besteuerung im Inland unterliegende Empfänger - Vereinfachung der Besteuerung für Zuwendungen, die nicht zu den im Inland zu besteuernden Einkünften zählen, unnötig

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 06.10.2011 - 8 K 4098/10 L
• BFH, 16.10.2013 - VI R 57/11

Papierfundstellen

• BB 2011, 2901
• EFG 2012, 81

Wird zitiert von ... (2)

• BFH, 16.10.2013 - VI R 57/11

  Keine Lohnsteuerpauschalierung für nicht steuerpflichtige Zuwendungen

  Das Finanzgericht (FG) hob den Nachforderungsbescheid antragsgemäß mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2012, 81 veröffentlichten Gründen insoweit auf, als die pauschalierte Einkommensteuer auf Empfänger von Zuwendungen entfiel, die nicht der Besteuerung im Inland unterlagen.
• FG Niedersachsen, 31.05.2012 - 11 K 507/10

  Arbeitgeber bzw. Unternehmer als Adressat eines Nachforderungsbescheides für …

  Dies bestätige auch eine Entscheidung des FG Düsseldorf v. 6. Oktober 2011 (Az. 8 K 4098/10 L).

  Daher wird in der Literatur und Rechtsprechung auch die zutreffende Ansicht vertreten, dass § 37b Abs. 1 EStG keinen eigenen materiellrechtlichen Besteuerungstatbestand begründet (FG Düsseldorf Urt. v. 8. Oktober 2011 8 K 4098/10 L, EFG 2012, 81, Rev. zugelassen Az. BFH: VI R 57/11;… Loschelder in Schmidt, EStG, 31. Aufl. 2012, § 37b Rz. 3;… Stuhrmann in Blümich, EStG KStG GewStG, § 37b EStG Rz. 8;… Graw in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff § 37b EStG Rz. A 8; Hartmann, DStR 2008, 1419;… a.A. FG Hamburg Urt. v. 20. September 2011 2 K 41/11, EFG 2012, 82, Rev. eingelegt Az. BFH: VI R 52/11;… BMF-Schreiben vom 29. April 2008 IV B 2-S 2297 - b/07/0001, 2008/0210802, BStBl. I 2008, 566, Rz. 13).

  Denn nach Auffassung des FG Düsseldorf (FG Düsseldorf Urt. v. 8. Oktober 2011 8 K 4098/10 L, EFG 2012, 81, Rev. zugelassen Az. BFH VI R 57/11), dem sich der Senat anschließt, handelt es sich bei dem Begriff "Steuerausländer" um eine nicht amtliche Bezeichnung für einen beschränkt Steuerpflichtigen, nicht gemeint sind sämtliche Ausländer, die im Inland nicht steuerpflichtig sind.