Rechtsprechung
VG Gießen, 08.07.2011 - 8 L 2046/11.GI |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- openjur.de
- Justiz Hessen
Pfändbarkeit vom Computern
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Pfändbarkeit vom Computern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Notebooks unpfändbar
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Computer und Laptops sind unpfändbar
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Computer und Laptops sind unpfändbar!
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Laptops und Computer dürfen nicht gepfändet werden - Dem persönlichen Gebrauch oder dem Haushalt dienende Sachen sind der Pfändung nicht unterworfen
Papierfundstellen
- NJW 2011, 3179
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 27.02.2008 - 1 BvR 370/07
Grundrecht auf Computerschutz
Auszug aus VG Gießen, 08.07.2011 - 8 L 2046/11
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 27.02.2008 (1 BvR 370/07, BVerfGE 270, 274, 303) entschieden, die jüngere Entwicklung der Informationstechnik habe dazu geführt, das informationstechnische Systeme allgegenwärtig und ihre Nutzung für die Lebensführung vieler Bürger von zentraler Bedeutung seien. - OLG München, 23.03.2010 - 1 W 2689/09
Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen: Bemessung der Entschädigung für die …
Auszug aus VG Gießen, 08.07.2011 - 8 L 2046/11
Dem hat sich das Oberlandesgericht München (B. v. 23.03.2010, 1 W 2689/09, BayVBl. 2010, 546, 547) in der Sache im Wesentlichen angeschlossen, indem es ausführt, es sei diskutabel, dass die ständige Verfügbarkeit eines Computers im Privathaushalt mittlerweile zum notwendigen Lebensbedarf gehöre.
- VG Münster, 26.06.2013 - 3 K 1752/12
Rechtmäßigkeit der Pfändung eines Notebooks wegen Bußgeldbescheiden betreffend …
vgl. OLG München, Beschluss vom 23. März 2010 - 1 W 2689/09 -, juris; VG Gießen, Beschluss vom 8. Juli 2011 - 8 L 2046/11.GI -, juris.