Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.04.2010 - 8 LA 64/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8687
OVG Niedersachsen, 23.04.2010 - 8 LA 64/10 (https://dejure.org/2010,8687)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.04.2010 - 8 LA 64/10 (https://dejure.org/2010,8687)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. April 2010 - 8 LA 64/10 (https://dejure.org/2010,8687)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,8687) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein beabsichtigtes Berufungszulassungsverfahren

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein beabsichtigtes Berufungszulassungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzung der Fristeinhaltung des § 124a Abs. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) für einen Prozesskostenhilfeantrag für einen lediglich beabsichtigten Berufungszulassungsantrag; Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts für die Entscheidung über einen Antrag auf ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 797
  • DÖV 2010, 664
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 26.01.2011 - 8 LA 103/10

    Heranziehung zum Mitgliedsbeitrag der Ärztekammer Niedersachsen

    Die in dieser Entscheidung getroffenen Aussagen können folglich von vorneherein nicht auf die hier zu beurteilende Gestaltung der (Mitglieds-)Beitragsordnung einer berufsständischen Kammer übertragen werden (vgl. Senatsbeschl. v. 23.4.2010 - 8 LA 64/10 - m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 14.02.2013 - 8 LB 154/12

    Berücksichtigung von Einkünften als Berufsbetreuerin bei der Bemessung von

    Zwar ist die Beklagte als Satzungsgeberin weder unmittelbar noch mittelbar über den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG an die Regelungen des SGB VI gebunden (vgl. Senatsbeschl. v. 13.10.2011 - 8 ME 173/11 -, juris Rn. 14 und v. 23.4.2010 - 8 LA 64/10 -, juris Rn. 5).
  • OVG Niedersachsen, 03.02.2012 - 8 LA 156/11

    Kein Beitragsverweigerungsrecht bei vermeintlich fehlerhafter Mittelverwendung

    In der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte ist zudem geklärt, dass die Einführung und das Bestehen eines berufsständischen Versorgungswerks für Rechtsanwälte mit Zwangsmitgliedschaft und Mindestbeiträgen grundsätzlich auch den verfassungsrechtlichen Vorgaben, insbesondere der Art. 2, 3, 12 und 14 GG, entspricht und dass eine derartige auf dem Solidaritätsprinzip beruhende kollektive Versorgung wirtschaftlich nur durchführbar ist, wenn grundsätzlich alle Berufsangehörigen zur Teilnahme verpflichtetet sind (vgl. BVerfG, Beschl. v. 4.4.1989 - 1 BvR 685/88 -, NJW 1990 1653; BVerwG, Beschl. v. 20.8.2007 - 6 B 40.07 -, juris Rn. 8 f.; Urt. v. 5.12.2000 - 1 C 11.00 -, NJW 2001, 1590 f.; Urt. v. 29.1.1991 - 1 C 11.89 -, BVerwGE 87, 324, 325; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 25.7.2011 - 2 L 247/09 -, juris Rn. 12; Senatsbeschl. v. 23.4.2010 - 8 LA 64/10 -, juris Rn. 6; Bayerischer VGH, Beschl. v. 18.12.2008, - 21 ZB 08.470 -, juris Rn. 6; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 16.11.1999 - 9 S 2176/98 -, DVBl. 2000, 1064).
  • OVG Niedersachsen, 24.08.2018 - 13 LA 21/17

    Unzulässigkeit der vor einem Verwaltungsgericht erhobenen Klage auf Verpflichtung

    Wäre der isolierte Prozesskostenhilfeantrag jedoch ausschließlich bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht als dem "entscheidungszuständigen" Prozessgericht im Sinne des § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 117 Abs. 1 Satz 1 ZPO zu stellen gewesen (dafür etwa Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 23.4.2010 - 8 LA 64/10 -, juris Rn. 3 m.w.N.) oder hätte es gar im Belieben des Klägers gestanden, ob er das isolierte Prozesskostenhilfegesuch beim Verwaltungsgericht oder beim Oberverwaltungsgericht anbringt (dafür Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124a Rn. 229, 231), so könnte der beabsichtigte Zulassungsantrag infolge der noch denkbaren Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der zunächst unverschuldet versäumten Frist für die Einlegung des Zulassungsantrags nicht als endgültig unzulässig behandelt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht