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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 09.06.2010 - 8 ME 125/10   

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OVG Niedersachsen, 09.06.2010 - 8 ME 125/10 (https://dejure.org/2010,4070)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09.06.2010 - 8 ME 125/10 (https://dejure.org/2010,4070)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09. Juni 2010 - 8 ME 125/10 (https://dejure.org/2010,4070)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Wirksamkeit von Grabmalgestaltungsvorschriften in einer kommunalen Friedhofssatzung; Verbot der vollflächigen Abdeckung einer Grabstätte

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wirksamkeit von Grabmalgestaltungsvorschriften in einer kommunalen Friedhofssatzung; Verbot der vollflächigen Abdeckung einer Grabstätte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 2 Abs. 1
    Genehmigungserfordernis für die Errichtung von Grabplatten und baulichen Anlagen auf einer Grabstätte nach den Gestaltungsvorschriften einer Friedhofssatzung; Gestaltungsfreiheit eines Friedhofsbenutzers in den Grenzen einer Friedhofssatzung zwecks Gewährleistung einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Verbot von Grabplatten in der Friedhofssatzung der Stadt Emden wirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Von Grabplatten und Wachsleichen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Genehmigungserfordernis für die Errichtung von Grabplatten und baulichen Anlagen auf einer Grabstätte nach den Gestaltungsvorschriften einer Friedhofssatzung; Gestaltungsfreiheit eines Friedhofsbenutzers in den Grenzen einer Friedhofssatzung zwecks Gewährleistung einer ...

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verbot von Grabplatten in der Friedhofssatzung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    In der Friedhofssatzung festgelegtes Verbot von Verwendung von Grabplatten wirksam - Verbot dient Gewährleistung der Leichenverwesung innerhalb der Ruhezeiten

  • 123recht.net (Pressemeldung, 14.6.2010)

    Grabplatte darf Leichenverwesung nicht verzögern // Emdener Witwer muss große Platte von Grab seiner Frau entfernen

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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 12.08.2014 - 8 LA 71/14

    Vorliegen eines die Umbettung vor Ablauf der Mindestruhezeit ausnahmsweise

    Die Mindestruhezeit soll bei Erdbestattungen eine ausreichende Verwesung der Leiche gewährleisten und sowohl bei der Erd- als auch bei der Feuerbestattung eine angemessene Totenehrung ermöglichen (vgl. Senatsbeschl. v. 6.7.2012 - 8 LA 111/11 -, Umdruck S. 5; v. 9.6.2010 - 8 ME 125/10 -, juris Rn. 11; Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und FDP, Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen, LT-Drs. 15/1150, S. 18; Barthel, Bestattungsgesetz Niedersachsen, 2. Aufl., § 14 Anm. 1; Horn, Niedersächsisches Bestattungsgesetz, § 14 Anm. 2).
  • OVG Niedersachsen, 30.11.2015 - 8 LA 152/15

    Genehmigung der Umbettung vor Ablauf der Mindestruhezeit; wichtiger Grund;

    Die Mindestruhezeit soll bei Erdbestattungen eine ausreichende Verwesung der Leiche gewährleisten und sowohl bei der Erd- als auch bei der Feuerbestattung eine angemessene Totenehrung ermöglichen (vgl. Senatsbeschl. v. 6.7.2012 - 8 LA 111/11 -, Umdruck S. 5; v. 9.6.2010 - 8 ME 125/10 -, juris Rn. 11; Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und FDP, Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen, LT-Drs. 15/1150, S. 18; Barthel, Bestattungsgesetz Niedersachsen, 2. Aufl., § 14 Anm. 1; Horn, Niedersächsisches Bestattungsgesetz, § 14 Anm. 2).
  • OVG Niedersachsen, 06.07.2012 - 8 LA 111/11

    Zu den Anforderungen an das Vorliegen eines wichtigen Grundes für die

    Diese Mindestruhezeit soll bei Erdbestattungen eine ausreichende Verwesung der Leiche gewährleisten und sowohl bei der Erd- als auch bei der Feuerbestattung eine angemessene Totenehrung ermöglichen (vgl. Senatsbeschl. v. 9.6.2010 - 8 ME 125/10 -, juris Rn. 11; Entwurf eines Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen (BestattG), LT-Drs.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.09.2012 - 19 E 986/11

    Streitwert für Streitigkeiten um die Grabgestaltung (etwa durch Grabmale,

    VGH, Beschluss vom 11. Januar 2007 4 ZB 06.1773 , juris, Rdn. 14 (hebräische Grabmalinschrift); NdsOVG, Beschlüsse vom 9. Juni 2010 8 ME 125/10 , juris, Rdn. 19 (Grabplatten), und vom 26. April 2005 8 LA 296/04 , juris, Rdn. 9 (Grabeinfassung); OVG NRW, Beschluss vom 27. August 2001 19 A 3966/99 (Grabmalfoto).
  • OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11

    Grababdeckung, Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt)

    Das Verwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 20.11.2007 - 7 BN 5.07 -, juris Rn. 7 f.; Urt. v. 13.5.2004 - 3 C 26.03 -, BVerwGE 121, 17, 20) und des Senats (Beschl. v. 9.6.2010 - 8 ME 125/10 -, NdsVBl. 2010, 300, 301 m.w.N.) zutreffend davon ausgegangen, dass auch strengere Gestaltungsanforderungen, als sie zur Erreichung des allgemeinen Friedhofszwecks erforderlich sind, mit dem Grundrecht der freien Entfaltung der Persönlichkeit derart zu vereinbaren sein können, dass auf Teilen desselben Friedhofs eine gestaltungsfreie Friedhofsfläche vorgesehen ist oder eine entsprechende Fläche in zumutbarer Entfernung auf einem anderen Friedhof im selben Gebiet zur Verfügung steht.
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