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   OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10   

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OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10 (https://dejure.org/2010,10288)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01.12.2010 - 8 ME 292/10 (https://dejure.org/2010,10288)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01. Dezember 2010 - 8 ME 292/10 (https://dejure.org/2010,10288)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken nach § 16 Abs. 1 Satz 5 AufenthG 2004

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 16 AufenthG; § 36 Abs. 2 S. 1 AufenthG
    Verlängerung bzw. Neuerteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der studienvorbereitenden Maßnahmen auf insgesamt fünf Jahre bei zwischenzeitlicher Geburt eines Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 16; AufenthG § 36 Abs. 2 S. 1
    Verlängerung bzw. Neuerteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der studienvorbereitenden Maßnahmen auf insgesamt fünf Jahre bei zwischenzeitlicher Geburt eines Kindes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (15)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2007 - 11 S 1035/06

    Zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
    Vielmehr sind sie darauf zu verweisen, angesichts ihrer unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten in einem ihrer Herkunftsstaaten ihre Lebensgemeinschaft zu führen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8.2.1999 - 1 B 2/99 -, InfAuslR 1999, 330 f.; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.4.2007 - 11 S 1035/06 -, juris Rn. 53 jeweils m.w.N.).

    Denn diese Rechtsprechung betrifft im Wesentlichen die Beurteilung der Schutzwürdigkeit einer familiären Gemeinschaft und die Zumutbarkeit einer - ggf. auch nur vorübergehenden - Trennung eines Elternteils von seinem Kind; sie setzt daher voraus, dass die Lebens- und Erziehungsgemeinschaft nur in der Bundesrepublik Deutschland verwirklicht werden kann, etwa weil das Kind die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und ihm wegen der Beziehungen zu seiner Mutter das Verlassen der Bundesrepublik nicht zumutbar ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.4.2007, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 02.11.2006 - 11 ME 197/06

    Rechtmäßigkeit der Versagung einer Aufenthaltserlaubnis bezüglich des

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
    Allerdings ist die Ermessensausübung erst eröffnet, wenn die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen erfüllt sind und eine außergewöhnliche Härte festgestellt ist (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006 - 11 ME 197/06 -, InfAuslR 2007, 67, 68; Hailbronner, a.aO., § 36 Rn. 12 f.).

    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Senatsbeschl. v. 19.05.2010 - 8 ME 88/10 -, juris Rn. 3; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).

  • VGH Hessen, 04.09.1991 - 13 TH 1983/91

    Aufenthaltsbewilligung: zur Prognose, ob ein Ausländer das Ziel seines

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
    Es fehlt vielmehr offensichtlich an einem erkennbaren Bemühen der Antragstellerin zu 1., das eigentliche Ziel ihres Aufenthalts (in einem überschaubaren Zeitraum) zu erreichen (vgl. zur Bedeutung dieses Kriteriums für die nach § 16 Abs. 1 Satz 5 Halbsatz 2 AufenthG anzustellende Prognose: Bayerischer VGH, Beschl. v. 21.6.2007 - 24 CS 06.3454 -, juris Rn. 16 f.; Hessischer VGH, Beschl. v. 4.9.1991 - 13 TH 1983/91 -, juris Rn. 5; Hailbronner, a.a.O.).
  • OVG Niedersachsen, 23.05.2006 - 5 ME 35/06

    Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für minderjährige

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Senatsbeschl. v. 19.05.2010 - 8 ME 88/10 -, juris Rn. 3; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • BVerwG, 08.02.1999 - 1 B 2.99
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
    Vielmehr sind sie darauf zu verweisen, angesichts ihrer unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten in einem ihrer Herkunftsstaaten ihre Lebensgemeinschaft zu führen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8.2.1999 - 1 B 2/99 -, InfAuslR 1999, 330 f.; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.4.2007 - 11 S 1035/06 -, juris Rn. 53 jeweils m.w.N.).
  • OVG Berlin, 31.01.2003 - 3 B 4.02

    D (A), Mazedonier, Minderjährige, Sonstige Familienangehörige,

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Senatsbeschl. v. 19.05.2010 - 8 ME 88/10 -, juris Rn. 3; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 88/10

    Regelungen zum Aufenthalt aus familiären Gründen als Anspruch auf Erteilung einer

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Senatsbeschl. v. 19.05.2010 - 8 ME 88/10 -, juris Rn. 3; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • OVG Niedersachsen, 07.04.2006 - 9 ME 257/05

    Voraussetzungen der Verlängerung einer zum Zwecke des Studiums erteilten

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
    In erster Linie können dies krankheits- oder schwangerschaftsbedingte Verzögerungen der studienvorbereitenden Maßnahmen bzw. Verzögerungen, die nicht in den Verantwortungsbereich des Ausländers fallen, sein (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 7.4.2006 - 9 ME 257/05 -, juris Rn. 5; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 19.3.2003 - 13 S 2578/02 -, juris Rn. 5; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: August 2010, AufenthG, § 16 Rn. 43).
  • BVerfG, 08.12.2005 - 2 BvR 1001/04

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde des ausländischen Vaters eines deutschen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
    Eine andere rechtliche Bewertung ergibt sich auch nicht aus der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den aufenthaltsrechtlichen Schutzwirkungen von Art. 6 GG im Lichte der Wertentscheidungen des Kindschaftsreformgesetzes vom 16. Dezember 1997 (BGBl I S. 2942), welches der gewachsenen Einsicht in die Bedeutung des Umgangsrechts eines Kindes mit beiden Elternteilen Rechnung trägt (vgl. etwa BVerfG, Beschl. v. 8.12.2005 - 2 BvR 1001/04 -, InfAuslR 2006, 122 ff.).
  • BVerfG, 12.05.1987 - 2 BvR 1226/83

    Familiennachzug

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10
    Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem grundsätzlichen Beschluss vom 12. Mai 1987 - 2 BvR 1226/83 -, BVerfGE 76, 1 ff., festgestellt, dass Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG es regelmäßig nicht gebieten, dem Wunsch eines Fremden nach familiärem Zusammenleben im Bundesgebiet zu entsprechen, wenn er oder ein Familienmitglied hier nicht seinen Lebensmittelpunkt gefunden haben.
  • VGH Bayern, 21.06.2007 - 24 CS 06.3454

    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Studium, Studienfachwechsel, Wechsel des

  • VGH Bayern, 07.10.2008 - 19 C 08.2654

    Prozesskostenhilfe; außergewöhnliche Härte

  • VGH Bayern, 20.07.2007 - 19 CS 07.1363
  • VGH Baden-Württemberg, 19.03.2003 - 13 S 2578/02

    Erreichbarkeit des Aufenthaltszwecks - Studium - Krankheit und längere

  • BVerwG, 25.06.1997 - 1 B 236.96

    Ausländerrecht - Begriff der außergewöhnlichen Härte in § 22 AuslG

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 45/17

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; eheliche Lebensgemeinschaft;

    6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG gebieten es aber regelmäßig nicht, dem Wunsch eines Ausländers nach familiärem Zusammenleben im Bundesgebiet zu entsprechen, wenn ein solches Zusammenleben auch im Heimatland des Ausländers oder eines Familienangehörigen zumutbar möglich ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.5.1987, a.a.O., S. 43 f. und 57; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 1.12.2010 - 8 ME 292/10 -, juris Rn. 14; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.4.2007 - 11 S 1035/06 -, juris Rn. 53 jeweils m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke eines Studiums; Erreichung des

    Dieser Einwand greift nicht durch; er exkulpiert die Verzögerungen im Studium der Antragstellerin nicht (vgl. zu den insoweit bestehenden Anforderungen: Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 1.12.2010 - 8 ME 292/10 -, juris Rn. 7 mit weiteren Nachweisen).
  • OVG Niedersachsen, 02.02.2011 - 8 ME 305/10

    Vereinbarkeit der Verweisung auf die Möglichkeit eines familiären Zusammenlebens

    Zutreffend ist zwar, dass Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG es regelmäßig nicht gebieten, dem Wunsch eines Ausländers nach familiärem Zusammenleben im Bundesgebiet zu entsprechen, wenn ein solches Zusammenleben auch im Heimatland des Ausländers oder eines Familienangehörigen zumutbar möglich ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.5.1987, a.a.O., S. 43 f. und 57; Senatsbeschl. v. 1.12.2010 - 8 ME 292/10 -, juris Rn. 14; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.4.2007 - 11 S 1035/06 -, juris Rn. 53 jeweils m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 28.11.2018 - 13 ME 473/18

    Ausbildungsduldung; Aussetzung der Abschiebung; Beschwerde; familiäre

    6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG gebieten es aber regelmäßig nicht, dem Wunsch eines Ausländers nach familiärem Zusammenleben im Bundesgebiet zu entsprechen, wenn ein solches Zusammenleben auch im Heimatland des Ausländers oder eines Familienangehörigen zumutbar möglich ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.5.1987, a.a.O., S. 43 f. und 57; Senatsurt. v. 8.2.2018 - 13 LB 45/17 -, juris Rn. 63; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 1.12.2010 - 8 ME 292/10 -, juris Rn. 14; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.4.2007 - 11 S 1035/06 -, juris Rn. 53 jeweils m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2012 - 18 B 1483/11

    Vorliegen einer zeitlichen Obergrenze für den Aufenthalt eines Ausländers zum

    OVG, Beschluss vom 1. Dezember 2010 - 8 ME 292/10 -, juris, Rn. 6.
  • OVG Niedersachsen, 27.04.2017 - 8 LA 60/17

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke eines Studiums; Beantragung

    Denn auch aus dem Zulassungsvorbringen des Klägers ergeben sich keine Anhaltspunkte für das Vorliegen eines solchen Ausnahmefalls (vgl. zu den Anforderungen: Senatsbeschl. v. 1.12.2010 - 8 ME 292/10 -, juris Rn. 7 f. mit weiteren Nachweisen).
  • OVG Niedersachsen, 23.01.2013 - 8 LA 226/12

    Ermessensentscheidung einer Ausländerbehörde bei Familiennachzug eines

    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Senatsbeschl. v. 1.12.2010 - 8 ME 292/10 -, juris Rn. 10; v. 19.05.2010 - 8 ME 88/10 -, juris Rn. 3; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • VG München, 10.10.2011 - M 25 S 11.2618

    Aufenthalt zum Zwecke eines Sprachkurses und studienvorbereitender Maßnahmen

    Dabei umfasst der Aufenthaltszweck des Studiums gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 AufenthG auch studienvorbereitende Maßnahmen (vgl. hierzu auch Art. 2 Buchst. b der Richtlinie 2004/114/EG des Rates vom 13.12.2004, ABl. EU L 375, S. 12, sowie OVG Lüneburg v. 1.12.2010, 8 ME 292/10 [juris] RdNr. 3, hierauf bezugnehmend) in Form von studienvorbereitenden Sprachkursen sowie den Besuch eines Studienkollegs.

    In erster Linie können dies krankheits- oder schwangerschaftsbedingte Verzögerungen der studienvorbereitenden Maßnahmen bzw. Verzögerungen, die nicht in den Verantwortungsbereich des Ausländers fallen, sein (vgl. BayVGH v. 20.7.2007, 19 CS 07.1363, juris, RdNr. 21; OVG Lüneburg v. 1.12.2010, a.a.O., RdNr. 7).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.05.2017 - 2 M 39/17

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis für studienvorbereitende Maßnahmen

    Demgemäß handelt es sich bei dem in § 16 Abs. 1 Satz 5 Halbs. 1 AufenthG genannten Zeitraum von zwei Jahren nicht um eine "Regelfrist" für studienvorbereitende Maßnahmen, die nur bei Vorliegen eines atypischen Sachverhalts, etwa bei Krankheit oder Schwangerschaft, überschritten werden darf (a.A. BayVGH, Beschl. v. 20.07.2007 - 19 CS 07.1363 -, juris RdNr. 21; NdsOVG, Beschl. v. 01.12.2010 - 8 ME 292/10 -, juris RdNr. 7).
  • VG München, 15.12.2016 - M 10 S 16.5219

    Keine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu studienvorbereitenden Maßnahmen

    Dabei umfasst der Aufenthaltszweck des Studiums gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 AufenthG auch studienvorbereitende Maßnahmen (vgl. hierzu auch Art. 2 Buchst. b der RL 2004/114/EG des Rates vom 13.12.2004, ABl. EU L 375, S. 12, sowie OVG Lüneburg v. 1.12.2010, 8 ME 292/10 [juris] Rn. 3, hierauf bezugnehmend) in Form von studienvorbereitenden Sprachkursen sowie den Besuch eines Studienkollegs.

    In erster Linie können dies krankheits- oder schwangerschaftsbedingte Verzögerungen der studienvorbereitenden Maßnahmen bzw. Verzögerungen, die nicht in den Verantwortungsbereich des Ausländers fallen, sein (vgl. BayVGH v. 20.7.2007, 19 CS 07.1363, juris, Rn. 21; OVG Lüneburg v. 1.12.2010, a.a.O., Rn. 7; VG München, B.v. 10.11.2011 - M 25 S. 11.2618 - juris).

  • OVG Niedersachsen, 14.07.2014 - 8 ME 72/14

    Ausweisung eines wegen vorsätzlicher Straftaten verurteilten Ausländers

  • VG Hannover, 21.10.2022 - 12 B 3879/22

    Abschiebungsverbot; Familiäre Bindungen im Bundesgebiet; Pflegebedürftigkeit,

  • VG Schleswig, 13.04.2011 - 9 A 138/10

    Familiennachzug der Mutter zur im Inland lebenden erwachsenen Tochter zwecks

  • VG Saarlouis, 04.11.2016 - 6 L 1059/16

    Zeitliche Obergrenze hinsichtlich der Verlängerung eines Aufenthaltserlaubnis für

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2017 - 2 M 39/17

    Studienvorbereitende Maßnahmen, Studienvorbereitung, Studienkolleg,

  • VG Berlin, 31.07.2012 - 35 L 110.12

    Abbruch studienvorbereitender Maßnahmen

  • VG Saarlouis, 05.05.2014 - 6 L 570/14

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zur Durchführung studienvorbereitender

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