Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 84/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,20953
OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 84/10 (https://dejure.org/2010,20953)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.05.2010 - 8 ME 84/10 (https://dejure.org/2010,20953)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - 8 ME 84/10 (https://dejure.org/2010,20953)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20953) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zulässigkeit einer Feststellung analog § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorliegen eines Rechtsschutzbedürfnisses für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei Erfüllung der behördlichen Anordnung i.R.e. ungenehmigten Aufstellens einer Grabplatte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines Rechtsschutzbedürfnisses für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei Erfüllung der behördlichen Anordnung i.R.e. ungenehmigten Aufstellens einer Grabplatte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen eines Rechtsschutzbedürfnisses für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei Erfüllung der behördlichen Anordnung i.R.e. ungenehmigten Aufstellens einer Grabplatte

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 15.07.2009 - 7 CS 09.1347

    Entlassung vom Gymnasium; Droh-Video; Erledigung durch Aufnahme an einer anderen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 84/10
    Wie jedes gerichtliche Verfahren erfordert auch die Zulässigkeit eines Verfahrens nach § 80 Abs. 5 VwGO, dass im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung über den Antrag ein Rechtsschutzinteresse des Antragstellers besteht (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.7.2009 - 7 CS 09.1347 -, juris Rn. 12; Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., § 80 Rn. 136 jeweils m.w.N.).

    Eine Feststellung analog § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO ist hingegen unzulässig (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.7.2009 - 7 CS 09.1347 -, juris Rn. 13; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.5.2006 - 1 M 95/06 -, juris Rn. 4; Kopp/Schenke, a.a.O., Rn. 131 jeweils m.w.N.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.05.2006 - 1 M 95/06

    Keine analoge Anwendung von § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO in Verfahren nach § 80 Abs.

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 84/10
    Eine Feststellung analog § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO ist hingegen unzulässig (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.7.2009 - 7 CS 09.1347 -, juris Rn. 13; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.5.2006 - 1 M 95/06 -, juris Rn. 4; Kopp/Schenke, a.a.O., Rn. 131 jeweils m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 08.04.2009 - 8 LA 6/09
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 84/10
    Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der in § 10 Abs. 8 Satz 1 und 2 FS 2006 getroffenen Bestimmungen bestehen nach dem Beschwerdevorbringen unter Berücksichtigung der Ausführungen in den vorausgegangenen Beschlüssen des Senats vom 11. Mai 2007 - 8 ME 30/07 - und vom 8. April 2009 - 8 LA 6/09 - nicht.
  • OVG Niedersachsen, 28.04.2020 - 13 ME 97/20

    Allgemeinverfügung; Beschwerde; Schutzmaßnahme, notwendige; vorläufiger

    Eine Feststellung analog § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO im Verfahren vorläufigen Rechtsschutzes ist hingegen regelmäßig unzulässig (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 19.5.2010 - 8 ME 84/10 -, juris Rn. 3; Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.7.2009 - 7 CS 09.1347 -, juris Rn. 13; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 25.2.2004 - 2 M 58/04 -, juris Rn. 4; Kopp/Schenke, VwGO, 25. Aufl. 2019, § 80 Rn. 131 jeweils m.w.N.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 05.01.2012 - L 5 AS 383/11

    Erledigung des Streitgegenstandes im einstweiligen Rechtsschutz durch Zeitablauf

    Wegen der begrenzten Zielsetzung des Eilverfahrens (vorläufige Entscheidung in der Regel bis zur rechtskräftigen Entscheidung der Hauptsache) kann im Eilverfahren nämlich keine Entscheidung getroffen werden, die auf Grund summarischer Überprüfung eines zeitlich begrenzten Zustands hinaus auch für künftige Rechtsschutzbegehren Bedeutung erlangt (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 17. Februar 2009, L 5 B 386/08 AS ER; ebenso: OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23. Mai 2006, 1 M 95/06 und OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. Mai 2010, 8 ME 84/10, jeweils zu § 123 und § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht