Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 23.02.2006

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 24.05.2005 - 8 N 04.3217   

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https://dejure.org/2005,5627
VGH Bayern, 24.05.2005 - 8 N 04.3217 (https://dejure.org/2005,5627)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.05.2005 - 8 N 04.3217 (https://dejure.org/2005,5627)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - 8 N 04.3217 (https://dejure.org/2005,5627)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Normenkontrolle, isolierte Straßenplanung durch Bebauungsplan, Festsetzung der Straßenklasse, Planrechtfertigung, Abwägung der Betroffenheit landwirtschaftlicher Betriebe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht - Normenkontrolle, isolierte Straßenplanung durch Bebauungsplan, Festsetzung der Straßenklasse, Planrechtfertigung, Abwägung der Betroffenheit landwirtschaftlicher Betriebe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Isolierte Straßenplanung durch Bebauungsplan?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersetzung einer Planfeststellung durch einen isolierter Straßenbebauungsplan; Anlass für die Festsetzung von überbaubaren Grundstücksflächen bei isolierten Straßenplanung durch einen Bebauungsplan; Mangel eines Bebauungsplans bei fehlender Regelung der Verwirklichung von Straßenklassen an festgelegten Stellen durch das festgesetzte Straßenbauvorhaben; Planrechtfertigung eines isolierten Straßenbebauungsplans; Beachtung der Erforderlichkeit für die städtebauliche Entwicklung und Organisation bei der Planrechtfertigung; Vorliegen eines offensichtlichen Abwägungsmangels im Sinne von § 214 Abs. 3 S. 2 Baugesetzbuch a.F. (BauGB a.F.); Geltendmachung einer Existenzgefährdung bei fehlender langfristiger Sicherung der Pachtung landwirtschaftlicher Flächen durch einen Landwirt; Enteignungsrechtliche Vorwirkung des Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 06.04.2017 - 4 A 2.16

    Ganderkesee-Höchstspannungsleitung kann gebaut werden

    Deshalb kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig bei einer Landinanspruchnahme bis zu diesem Anhaltswert ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung des in Rede stehenden landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetriebs nicht eintritt (BVerwG, Urteil vom 14. April 2010 - 9 A 13.08 - BVerwGE 136, 332 Rn. 27 mit Verweis auf VGH München, Urteil vom 24. Mai 2005 - 8 N 04.3217 - VGHE 58, 155 m.w.N).
  • BVerwG, 14.04.2010 - 9 A 13.08

    Staatsgrenzen überschreitende Straßenplanung; Behördenzuständigkeit;

    Deshalb kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig bei einer Landinanspruchnahme bis zu diesem Anhaltswert ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung des in Rede stehenden landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetriebs nicht eintritt (vgl. etwa VGH München, Urteil vom 24. Mai 2005 - 8 N 04.3217 - VGHE 58, 155 m.w.N).
  • VG Augsburg, 06.05.2009 - Au 6 K 07.515

    Enteignung zum Bau einer Ortsumfahrung; Straßenbaulast an einer Kreisstraße;

    Davon unberührt bleibt jedoch die originäre gemeindliche Aufgabe der Planungszuständigkeit im Rahmen der Bauleitplanung nach § 1 Abs. 3 BauGB, wobei für isolierte Straßenbebauungspläne keine Besonderheiten gelten (vgl. BayVGH vom 24.5.2005, Az. 8 N 04.3217, BayVBl. 2007, S. 564/565 f.).

    Damit fehlte zum Zeitpunkt der behördlichen Vorabentscheidung vom 5. April 2007 eine ausreichende Prognose, welche die Planung rechtfertigte (vgl. zur Notwendigkeit einer qualifizierten Verkehrsuntersuchung im Rahmen einer gemeindlichen Bauleitplanung für eine Umgehungsstraße: BayVGH vom 24.5.2005, Az. 8 N 04.3217, BayVBl. 2007, S. 564/566).

  • VG Augsburg, 06.05.2009 - Au 6 K 07.516

    Enteignung zum Bau einer Ortsumfahrung; Straßenbaulast an einer Kreisstraße;

    Davon unberührt bleibt jedoch die originäre gemeindliche Aufgabe der Planungszuständigkeit im Rahmen der Bauleitplanung nach § 1 Abs. 3 BauGB, wobei für isolierte Straßenbebauungspläne keine Besonderheiten gelten (vgl. BayVGH vom 24.5.2005, Az. 8 N 04.3217, BayVBl. 2007, S. 564/565 f.).

    Damit fehlte zum Zeitpunkt der behördlichen Vorabentscheidung vom 5. April 2007 eine ausreichende Prognose, welche die Planung rechtfertigte (vgl. zur Notwendigkeit einer qualifizierten Verkehrsuntersuchung im Rahmen einer gemeindlichen Bauleitplanung für eine Umgehungsstraße: BayVGH vom 24.5.2005, Az. 8 N 04.3217, BayVBl. 2007, S. 564/566).

  • VGH Bayern, 14.08.2008 - 1 N 06.2623

    Normenkontrolle; Straßenbebauungsplan; Erforderlichkeit der Planung;

    Diese von der Rechtsprechung für die Fachplanung entwickelten Grundsätze gelten für eine Straßenplanung durch Bebauungsplan entsprechend (OVG BB vom 18.1.2006 - 2 A .05 - juris RdNr. 37; VGH BW vom 11.7.1995 UPR 1996, 115; vgl. auch BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564).
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40011

    Ordnungsgemäße Klagebegründung bei pauschaler Bezugnahme auf im

    Bei einem Abtretungsverlust von weniger als 5 % der Eigentumsflächen oder langfristig gesicherten Pachtflächen eines gesunden landwirtschaftlichen (Vollerwerbs-)Betriebs kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig auch ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung nicht eintritt (vgl. BVerwG vom 14.4.2010 NVwZ 2010, 1295 [RdNr. 27]; BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564/565).
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40024

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Bei einem Abtretungsverlust von weniger als 5 % der Eigentumsflächen oder langfristig gesicherten Pachtflächen eines gesunden landwirtschaftlichen (Vollerwerbs-)Betriebs kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig auch ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung nicht eintritt (vgl. BVerwG vom 14.4.2010 NVwZ 2010, 1295 [RdNr. 27]; BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564/565).
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40023

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Bei einem Abtretungsverlust von weniger als 5 % der Eigentumsflächen oder langfristig gesicherten Pachtflächen eines gesunden landwirtschaftlichen (Vollerwerbs-)Betriebs kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig auch ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung nicht eintritt (vgl. BVerwG vom 14.4.2010 NVwZ 2010, 1295 [RdNr. 27]; BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564/565).
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40022

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Bei einem Abtretungsverlust von weniger als 5 % der Eigentumsflächen oder langfristig gesicherten Pachtflächen eines gesunden landwirtschaftlichen (Vollerwerbs-)Betriebs kann die Planfeststellungsbehörde regelmäßig auch ohne Einholung eines landwirtschaftlichen Sachverständigengutachtens davon ausgehen, dass eine vorhabenbedingte Existenzgefährdung oder -vernichtung nicht eintritt (vgl. BVerwG vom 14.4.2010 NVwZ 2010, 1295 [RdNr. 27]; BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564/565).
  • VGH Bayern, 21.07.2009 - 1 B 06.517

    Verpflichtungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage; Sachbescheidungsinteresse

    Diese von der Rechtsprechung für die Fachplanung entwickelten Grundsätze gelten für eine Straßenplanung durch Bebauungsplan entsprechend (OVG BB vom 18.1.2006 - 2 A 7.05 - juris RdNr. 37; VGH BW vom 11.7.1995 UPR 1996, 115; vgl. auch BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564).
  • VGH Bayern, 04.04.2017 - 8 B 16.44

    Planfeststellung für Ortsumgehung und Existenzgefährdung für landwirtschaftlichen

  • VGH Bayern, 16.10.2017 - 8 ZB 16.407

    Planfeststellungsbeschluss - Verlegung einer Straße

  • VGH Bayern, 16.10.2017 - 8 ZB 16.154

    Planfeststellungsbeschluss für Straßenbauvorhaben

  • VGH Bayern, 09.09.2014 - 8 A 13.40047

    Einwand der Existenzgefährdung oder -vernichtung bei landwirtschaftlichen

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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.02.2006 - 8 N 02.2311, 8 N 04.3217, 8 N 04.3218, 8 N 04.3219, 8 N 05.1138   

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https://dejure.org/2006,48936
VGH Bayern, 23.02.2006 - 8 N 02.2311, 8 N 04.3217, 8 N 04.3218, 8 N 04.3219, 8 N 05.1138 (https://dejure.org/2006,48936)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.02.2006 - 8 N 02.2311, 8 N 04.3217, 8 N 04.3218, 8 N 04.3219, 8 N 05.1138 (https://dejure.org/2006,48936)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Februar 2006 - 8 N 02.2311, 8 N 04.3217, 8 N 04.3218, 8 N 04.3219, 8 N 05.1138 (https://dejure.org/2006,48936)
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