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   BVerwG, 19.09.1983 - 8 N 1.83   

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https://dejure.org/1983,110
BVerwG, 19.09.1983 - 8 N 1.83 (https://dejure.org/1983,110)
BVerwG, Entscheidung vom 19.09.1983 - 8 N 1.83 (https://dejure.org/1983,110)
BVerwG, Entscheidung vom 19. September 1983 - 8 N 1.83 (https://dejure.org/1983,110)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Typengerechtigkeit - Abgabenrechtliche Verteilungsregelung - Gleichbehandlung ungleicher Sachverhalte - Bemessung der Beiträge - Einrichtung der Oberflächenentwässerung - Kombination mit einem vorteilsbezogenen Verteilungsmerkmal - Gleichheitssatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 68, 36
  • NVwZ 1984, 380
 
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Wird zitiert von ... (126)

  • BVerwG, 01.12.2005 - 10 C 4.04

    Abgaben; Gebühren; Beiträge; Steuern; Typenzwang; Bestimmtheitsgebot;

    Wenn sich die Revision demgegenüber auf Aussagen in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts beruft, die darauf hinauslaufen, die Typengerechtigkeit von Abgaben nach der 10 %-Regel zu beurteilen (vgl. z.B. Beschluss vom 19. September 1983 - BVerwG 8 N 1.83 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 22 S. 15; Beschluss vom 25. März 1985 - BVerwG 8 B 11.84 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 53 S. 39; Urteil vom 1. August 1986 - BVerwG 8 C 112.84 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 59 S. 54), übersieht sie im Übrigen, dass diese Entscheidungen jeweils auf Besonderheiten abstellen, die für das Wasser- und Abwasserabgabenrecht kennzeichnend sind.
  • BVerwG, 05.11.2001 - 9 B 50.01

    Abfallgebühren; Gebührenmodell; Aufwandgebühr; Ferienwohnung; Abfallbesitzer;

    Die Beschwerde muss sich insoweit entgegenhalten lassen, dass diese und gleich lautende Aussagen der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Typengerechtigkeit auf Besonderheiten abstellen, die für das Wasser- und Abwassergebührenrecht kennzeichnend sind (vgl. z.B. Beschluss vom 19. September 1983 - 8 N 1.83 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 22, S. 15; Beschluss vom 25. März 1985 - BVerwG 8 B 11.84 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 53, S. 39; Urteil vom 1. August 1986 - BVerwG 8 C 112.84 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 59, S. 54).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.03.2010 - 2 S 2938/08

    Zur Erhebung einer nach dem Frischwassermaßstab berechneten einheitlichen

    Dieser Grundsatz vermag die Gleichbehandlung ungleicher Sachverhalte indessen nur so lange zu rechtfertigen, wie nicht mehr als 10 % der von der Regelung betroffenen Fällen dem "Typ" widersprechen (BVerwG, Beschluss vom 19.09.2005 - 10 BN 2.05 - Juris; Urteil vom 01.08.1986 - 8 C 112.84 - NVwZ 1987, 231; Beschluss vom 19.08.1983 - 8 N 1.83 - BVerwGE 68, 36).
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