Weitere Entscheidung unten: LG Stade, 10.06.2020

Rechtsprechung
   LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,34662
LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21 (https://dejure.org/2021,34662)
LG Hannover, Entscheidung vom 20.08.2021 - 8 O 2/21 (https://dejure.org/2021,34662)
LG Hannover, Entscheidung vom 20. August 2021 - 8 O 2/21 (https://dejure.org/2021,34662)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,34662) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rabüro.de

    Zur Frage eines Schmerzensgeldanspruchs im Zusammenhang mit Quarantäneanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • LG Göttingen, 30.01.1990 - 2 O 322/89

    Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer Amtspflichtverletzung

    Auszug aus LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21
    Abzustellen ist vielmehr auf die konkrete Situation des Einzelfalls, bei der es insbesondere auch auf die Ausgestaltung und Intensität des Eingriffs sowie auf herabwürdigende Behandlungen und mögliche rufschädigende Wirkungen ankommt (vgl. LG Göttingen, Urteil vom 30. Januar 1990 - 2 O 322/89 -, NJW 1991, 236, beck-online).

    Daher kann aus dem bloßen Überschreiten der zeitlichen Grenzen, die in der Rechtsprechung als schmerzensgeldbegründend angesehen wurden (vgl. etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 07. März 2018 - 1 U 1025/17 -, juris: 13 Stunden in psychiatrischem Krankenhaus; LG Göttingen, Urteil vom 30. Januar 1990 - 2 O 322/89 -, NJW 1991, 236, beck-online: 2 Stunden mit 400 weiteren Personen in einem Polizeikessel, s.a. NK-BGB/Christian Huber, 4. Aufl. 2021 § 253 Rn. 79), nicht abgeleitet werden, dass vorliegend allein wegen der mehrtätigen Dauer die Billigkeitsschwelle überschritten wurde.

  • VG München, 01.04.2021 - M 26a S 21.1762

    Quarantäneanordnung gegenüber Grundschulkind als Kontaktperson der Kategorie 1

    Auszug aus LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21
    Dies wäre auch trotz der kurzen Quarantänedauer von sechs Tagen Erfolg versprechend gewesen, denn beispielsweise die Entscheidung des VG München vom 01.04.2021 (Az. M 26a S 21.1762) zeigt, dass einstweiliger Rechtsschutz im Verwaltungsrechtsweg sogar binnen eines Tages zu erreichen ist.
  • OLG Saarbrücken, 18.03.2021 - 4 U 51/20

    1. Bei Nichtzahlung eines Förderungsbetrags aus einem Flüchtlingswohnraumprogramm

    Auszug aus LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21
    Diese Kausalität im Sinne von § 839 Abs. 3 BGB ist zu bejahen, wenn bei Wahrunterstellung des Klägervortrags im Primärrechtsschutz richtigerweise zugunsten des Geschädigten hätte entschieden werden müssen (Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 18. März 2021 - 4 U 51/20 -, Rn. 29 - 30, juris m.w.N.).
  • BGH, 14.01.1992 - VI ZR 120/91

    Freisetzung einer chemischen Substanz (Äthylacrylat) nach einem Störfall in einer

    Auszug aus LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21
    Demnach gibt es Fallkonstellationen, in denen es wegen der Umstände des Einzelfalls und des Umfangs der erlittenen Beeinträchtigung nicht der Billigkeit entspricht, ein Schmerzensgeld zuzusprechen (BGH, Urteil vom 14. Januar 1992 - VI ZR 120/91 -, Rn. 8, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2021 - 1 A 1453/18

    Schadensersatzanspruch eines Beamten durch Nichtbeförderung bei der Vergabe eines

    Auszug aus LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21
    Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben soll nur derjenige Schadensersatz erhalten, der sich in gehörigem und ihm zumutbarem Maß für seine eigenen Belange eingesetzt und damit den Schaden abzuwenden versucht hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19/17 -, BVerwGE 162, 253-266, Rn. 23f. m.w.N.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04. Mai 2021 - 1 A 1453/18 -, Rn. 49ff., juris; zur Anwendbarkeit auf Ansprüche nach § 81 NPOG vgl. BeckOK PolR Nds/Lampert, 19. Ed. 1.5.2021, NPOG § 81 Rn. 21-22.1).
  • LAG Köln, 27.02.2019 - 3 Sa 777/16

    Unzulässige Richterablehnung, Wiederholende Richterablehnung, Rechtsmissbrauch

    Auszug aus LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21
    Darüber hinaus stellt der Vortrag, die Beklagten seien Akteure eines Komplotts, bei dem insbesondere das beklagte Land gegen sein eigenes Volk putsche und alle Menschen im Land hinters Licht führe, die Annahme einer Verschwörung staatlicher Akteure zum Nachteil der Bevölkerung dar, welche keiner rationalen Argumentation und damit auch keiner Beweisführung mehr zugänglich ist (vgl. LAG Köln, Beschluss vom 27. Februar 2019 - 3 Sa 777/16 -, Rn. 85, juris).
  • OLG Koblenz, 07.03.2018 - 1 U 1025/17

    Amtshaftung: Berechtigung der Polizei zur Ingewahrsamnahme einer Person; Pflicht

    Auszug aus LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21
    Daher kann aus dem bloßen Überschreiten der zeitlichen Grenzen, die in der Rechtsprechung als schmerzensgeldbegründend angesehen wurden (vgl. etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 07. März 2018 - 1 U 1025/17 -, juris: 13 Stunden in psychiatrischem Krankenhaus; LG Göttingen, Urteil vom 30. Januar 1990 - 2 O 322/89 -, NJW 1991, 236, beck-online: 2 Stunden mit 400 weiteren Personen in einem Polizeikessel, s.a. NK-BGB/Christian Huber, 4. Aufl. 2021 § 253 Rn. 79), nicht abgeleitet werden, dass vorliegend allein wegen der mehrtätigen Dauer die Billigkeitsschwelle überschritten wurde.
  • BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 19.17

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen

    Auszug aus LG Hannover, 20.08.2021 - 8 O 2/21
    Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben soll nur derjenige Schadensersatz erhalten, der sich in gehörigem und ihm zumutbarem Maß für seine eigenen Belange eingesetzt und damit den Schaden abzuwenden versucht hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19/17 -, BVerwGE 162, 253-266, Rn. 23f. m.w.N.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04. Mai 2021 - 1 A 1453/18 -, Rn. 49ff., juris; zur Anwendbarkeit auf Ansprüche nach § 81 NPOG vgl. BeckOK PolR Nds/Lampert, 19. Ed. 1.5.2021, NPOG § 81 Rn. 21-22.1).
  • LG Berlin, 15.03.2022 - 26 O 257/21

    Kein Staatshaftungsanspruch wegen Erlasses von § 4 CoronaEinreiseV

    Zudem zeigen Entscheidungen wie etwa die des VG München, Beschluss vom 1. April 2021 - M 26a S 21.1762 - juris und ist im Übrigen auch gerichtsbekannt, dass einstweiliger Rechtsschutz im Verwaltungsrechtsweg sogar binnen eines Tages bzw. weniger Stunden zu erreichen ist (so auch LG Hannover, Urteil vom 20. August 2021 - 8 O 2/21 - juris Rn. 38).
  • LG Düsseldorf, 18.05.2022 - 2b O 100/21

    Kein Schmerzensgeld wegen Corona-Quarantäne

    Dass hierdurch die Schwelle zu einer mehr als geringfügigen Freiheitsbeeinträchtigung überschritten worden wäre (zur Geringfügigkeitsschwelle vgl. LG Hannover, Urteil vom 20.08.2021, 8 O 2/21), ist weder dargetan noch ersichtlich.
  • LG Magdeburg, 01.02.2022 - 10 O 715/21

    Corona, Quarantäneanordnung, Fehler, Schmerzensgeld

    Abzustellen ist vielmehr auf die konkrete Situation des Einzelfalls, bei der es insbesondere auch auf die Ausgestaltung und Intensität des Eingriffs sowie auf herabwürdigende Behandlungen und mögliche rufschädigende Wirkungen ankommt (vgl. LG Göttingen, Urteil vom 30. Januar 1990 - Aktenzeichen: 2 O 322/89 -, NJW 1991, 2.6, beck-online; LG Hannover, Urteil vom 20.08.2021 - Aktenzeichen: 8 O 2/21 -, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Stade, 10.06.2020 - 8 O 2/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,78348
LG Stade, 10.06.2020 - 8 O 2/21 (https://dejure.org/2020,78348)
LG Stade, Entscheidung vom 10.06.2020 - 8 O 2/21 (https://dejure.org/2020,78348)
LG Stade, Entscheidung vom 10. Juni 2020 - 8 O 2/21 (https://dejure.org/2020,78348)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,78348) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht