Weitere Entscheidung unten: LG Stuttgart, 22.06.2018

Rechtsprechung
   LG Leipzig, 16.12.2016 - 08 O 321/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,58976
LG Leipzig, 16.12.2016 - 08 O 321/16 (https://dejure.org/2016,58976)
LG Leipzig, Entscheidung vom 16.12.2016 - 08 O 321/16 (https://dejure.org/2016,58976)
LG Leipzig, Entscheidung vom 16. Dezember 2016 - 08 O 321/16 (https://dejure.org/2016,58976)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,58976) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Finanzmakler kriegt kein Geld zurück vom Kunden

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Verbot der Verwendung unzulässiger Klauseln im VMV, Makler-AGB, AGB von VM, Unwirksamkeit einer Einwilligung in die Kontaktaufnahme zu Zwecken der Werbung, Einschränkung der Marktauswahl, Marktauswahlbeschränkung, Sonderkündigungsrecht des VM, Preisangaben, ...

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    AGB-Klausel zum Provisionsverlust unwirksam

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Maklerklauseln

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 11.11.1992 - VIII ZR 238/91

    Formularmäßige Freizeichnung von wesentlichen Vertragspflichten und

    Auszug aus LG Leipzig, 16.12.2016 - 8 O 321/16
    Dies entspricht ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. BGH, NJW-RR 1993, 561; NJW 1993, 335; BGHZ 93, 48; BGHZ 89, 367).
  • BGH, 20.10.2015 - XI ZR 166/14

    Entgeltklausel für die Ausstellung einer Ersatzkarte in den Allgemeinen

    Auszug aus LG Leipzig, 16.12.2016 - 8 O 321/16
    Danach ist die "Kundenfeindlichste* Auslegung im Ergebnis regelmäßig die dem Kunden günstigste, da sie zu einer unangemessenen Benachteiligung und damit zur Unwirksamkeit der beanstandeten Klausel führt (so der BGH in ständiger Rechtsprechung, vgl. zuletzt: BGH, Urteil vom 19.01.2016, XI ZR 388/14, Rn. 21 und BGH, Urteil vom 20.10.2015, XI ZR 166/14, Rn. 19, jeweils m.v.w.N.).
  • BGH, 19.01.2016 - XI ZR 388/14

    Zur Unwirksamkeit einer Formularklausel über die Nichtberücksichtigung

    Auszug aus LG Leipzig, 16.12.2016 - 8 O 321/16
    Danach ist die "Kundenfeindlichste* Auslegung im Ergebnis regelmäßig die dem Kunden günstigste, da sie zu einer unangemessenen Benachteiligung und damit zur Unwirksamkeit der beanstandeten Klausel führt (so der BGH in ständiger Rechtsprechung, vgl. zuletzt: BGH, Urteil vom 19.01.2016, XI ZR 388/14, Rn. 21 und BGH, Urteil vom 20.10.2015, XI ZR 166/14, Rn. 19, jeweils m.v.w.N.).
  • BGH, 06.10.1982 - VIII ZR 201/81

    Unwirksamkeit einer Vielzahl einzelner Bestimmungen in einem Formularvertrag -

    Auszug aus LG Leipzig, 16.12.2016 - 8 O 321/16
    Es bleibt völlig unklar, in welchem Sinn der Vertrag nun durchgeführt werden soll (vgl. BGH, NJW 1983, 159, 162).
  • BGH, 09.11.1989 - IX ZR 269/87

    Kontrolle einzelner Klauseln der von einem Dachverband empfohlenen "Allgemeinen

    Auszug aus LG Leipzig, 16.12.2016 - 8 O 321/16
    Bei der Frage der Angemessenheit, ist nach ständiger Rechtsprechung des BGH der gesamte Vertragsinhalt zu berücksichtigen und insbesondere auch der Inhalt anderer Klauseln in Betracht zu ziehen (so schon BGH, Urteil vom 09.11.1989, IX ZR 269/87, Rn. 38, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 22.06.2018 - 8 O 321/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,89875
LG Stuttgart, 22.06.2018 - 8 O 321/16 (https://dejure.org/2018,89875)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 22.06.2018 - 8 O 321/16 (https://dejure.org/2018,89875)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 22. Juni 2018 - 8 O 321/16 (https://dejure.org/2018,89875)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,89875) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 30.04.2019 - 6 U 179/18

    Kreditfinanzierte Investition in eine in einem Solarpark installierte

    Das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 22.06.2018 - 8 O 321/16 - wird abgeändert und die Klage wird abgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht