Rechtsprechung
LG Potsdam, 17.11.2004 - 8 O 69/04 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Potsdam, 17.11.2004 - 8 O 69/04
- OLG Brandenburg, 17.08.2005 - 3 U 212/04
- BGH, 12.08.2009 - XII ZR 76/08
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 17.08.2005 - 3 U 212/04
Ungerechtfertigte Bereicherung: Anspruch des Vermieters auf Auskehr von …
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 17. November 2004 verkündete Urteil des Landgerichts Potsdam - 8 O 69/04 - abgeändert und der Beklagte verurteilt, an die Klägerin EUR 111.768,41 zu zahlen nebst Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.
Rechtsprechung
LG Kleve, 05.11.2004 - 8 O 69/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
§ 8 UWG
Die Werbung mit dem Aufdruck "ohne Fett” für Süsswaren aus Fruchtgummi wie z.B. Yoghurt-Gums ist nicht irreführend - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
"Fettfreie" Werbung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführende Werbung auf Verpackungen mit Süßwaren mit dem Aufdruck ohne Fett; Anspruch auf Unterlassung von irreführender Werbung; Verbraucherbezogene Betrachtungsweise als Maßstab für die Beurteilung einer Wettbewerbswidrigkeit unter dem Gesichtspunkt der Irreführung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LG Hamburg, 24.06.2005 - 406 O 65/05 Hinsichtlich des von der Antragsgegnerin vorgelegten Urteils des Landgerichts Kleve vom 5. November 2004, Az. 8 0 69/04, sowie des Urteils des OLG Düsseldorf vom 21. Juni 2005, Az. 1-20 U 188/04, (Anlage AG 3) vertritt die Antragstellerin die Ansicht, dass diese auf den vorliegenden Sachverhalt nicht zu übertragen seien.