Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Zu Anforderungen an den "tatsächlichen Schulbesuch" im Sinne des § 104a Abs 1 S 1 Nr 3 AufenthG 2004

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 23 Abs. 1 S. 1 AufenthG; § 25 Abs. 5 AufenthG; § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AufenthG; Art. 8 EMRK; § 55 Abs. 3 AsylVfG
  Nachweis eines tatsächlichen Schulbesuchs durch Zeugnisvorlage oder Bescheinigungen der Schulen für den gesamten Zeitraum zwischen Beginn und Ende des schulpflichtigen Alters bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Annahme eines tatsächlichen Schulbesuchs eines ...

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 3, EMRK Art. 8, AufenthG § 25 Abs. 5
  Aufenthaltserlaubnis, Altfallregelung, Bleiberecht, tatsächlicher Schulbesuch, Achtung des Privatlebens, Integration

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nachweis eines tatsächlichen Schulbesuchs durch Zeugnisvorlage oder Bescheinigungen der Schulen für den gesamten Zeitraum zwischen Beginn und Ende des schulpflichtigen Alters bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Annahme eines tatsächlichen Schulbesuchs eines ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Schulpflicht - Aufenthaltserlaubnis und Schulbesuch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Schulbesuch bei geduldeten Ausländerfamilien

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Nachweis eines tatsächlichen Schulbesuchs durch Zeugnisvorlage oder Bescheinigungen der Schulen für den gesamten Zeitraum zwischen Beginn und Ende des schulpflichtigen Alters bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Annahme eines tatsächlichen Schulbesuchs eines ...

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• OVG Niedersachsen, 29.01.2009 - 11 LB 136/07

  Ausweisung und Androhung der Abschiebung aus dem Bundesgebiet; Verschleierung der …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.02.2010 - 8 PA 17/10

  Gleiches gilt für ihre Kinder, die Kläger zu 3. bis 6. Minderjährige Kinder teilen grundsätzlich aufenthaltsrechtlich das Schicksal ihrer Eltern (sog. familienbezogene Gesamtbetrachtung, vgl. Niedersächsisches OVG, Urt. v. 29.1.2009 - 11 LB 136/07 -, juris Rn. 75 m.w.N.).
• OVG Niedersachsen, 01.09.2006 - 8 LA 101/06

  Berufen des abzuschiebenden Ausländers auf eine Verletzung des …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.02.2010 - 8 PA 17/10

  Ein Ausländer, der im Bundesgebiet über keinen Aufenthaltstitel verfügt hat und verfügt und freiwillig in das Land seiner Staatsangehörigkeit zurückkehren konnte und kann, kann sich nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 1.9.2006 - 8 LA 101/06 -, NordÖR 2006, 472) für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG in der Regel nicht erfolgreich auf den Schutz seines Privatlebens nach Art. 8 EMRK berufen.
• EGMR, 07.10.2004 - 33743/03

  Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wies die Beschwerden …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.02.2010 - 8 PA 17/10

  Die damit allein verbleibende, ohne Frage lange Dauer ihres Aufenthalts in Deutschland führt hingegen nicht zu einer von Art. 8 EMRK geschützten Verwurzelung in Deutschland (vgl. EGMR, Urt. v. 7.10.2004 - 33743/03 -, NVwZ 2005, 1043, das eine Familie betraf, die seit 14 Jahren ihren Aufenthalt im Bundesgebiet hatte), zumal die Kläger sich nach bestandskräftigem Abschluss des Asylverfahrens ohne jeden Aufenthaltstitel im Bundesgebiet aufhalten.
• BVerwG, 03.03.2006 - 1 B 126.05

  Asylantrag; (materielles) Asylgesuch; Abschiebungsverbot; asylrechtlicher …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.02.2010 - 8 PA 17/10

  Soweit die Kläger zu 1. und 2. darüber hinaus zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse aus Gesundheitsgründen geltend machen, hat das Verwaltungsgericht zutreffend auf die vom Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge in den vorhergehenden Asylverfahren bestandskräftig und gemäß § 42 Satz 1 AsylVfG mit bindender Wirkung für den Beklagten als Ausländerbehörde getroffene negative Feststellung verwiesen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 3.3.2006 - 1 B 126/05 -, NVwZ 2006, 830).

• OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17

  Anderweitige Rechtshängigkeit; Aufenthaltserlaubnis an gut integrierte geduldete …

  Ein tatsächlicher Schulbesuch kann danach nur dann angenommen werden, wenn das schulpflichtige Kind während eines Schuljahres allenfalls an einzelnen, wenigen Tagen unentschuldigt dem Schulunterricht ferngeblieben ist (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 3.2.2106 - 8 ME 218/15 -, V.n.b., und zur inhaltsgleichen Tatbestandsvoraussetzung in der Vorgängerregelung des § 104a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AufenthG: Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 3.2.2010 - 8 PA 17/10 -, juris Rn. 4 f. m.w.N.).
• OVG Niedersachsen, 01.11.2010 - 8 PA 251/10

  Zuständigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für die Feststellung …

  Die Ausländerbehörde ist im aufenthaltsrechtlichen Verfahren nach § 42 Abs. 1 AsylVfG an die Feststellungen des Bundesamtes gebunden (…vgl. BVerwG, Urt. v. 27.6.2006 - 1 C 14.05 -, BVerwGE 126, 192, 195; Senatsbeschl. v. 3.2.2010 - 8 PA 17/10 -, juris Rn. 10;… GK-AufenthG, Stand: September 2010, § 25 Rn. 27 f.).
• VG Oldenburg, 06.02.2013 - 11 A 4367/12

  Langjähriger rechtmäßiger Aufenthalt; Lebensunterhaltssicherung; atypischer Fall; …

  Bei langjährigem rechtmäßigem Aufenthalt spricht allerdings eine mangelhafte wirtschaftliche Integration nicht zwingend gegen eine Verwurzelung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Februar 2011 - 2 BvR 1392/10 - InfAuslR 2011, 235 ; BVerwG, Urteil vom 26. Oktober 2010 - 1 C 18.09 - InfAuslR 2011, 92 ; Urteil vom 30. April 2009 - 1 C 3.08 - InfAuslR 2009, 333 ; Urteil vom 27. Januar 2009 - 1 C 40.07 - juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. Oktober 2010 - 8 PA 232/10 - juris; Urteil vom 17. August 2010 - 10 LC 434/08 - Beschluss vom 12. August 2010 - 8 PA 182/10 - juris; Beschluss vom 7. April 2010 - 8 PA 45/10 - juris; Beschluss vom 3. Februar 2010 - 8 PA 17/10 - juris).
• VG Oldenburg, 26.03.2014 - 11 A 5010/13

  Eltern; Familienschutz; gut integriert; Jugendliche; Minderjährigkeit; …

  juris, Rn. 6; BVerwG, Urteil vom 26. Oktober 2010 - 1 C 18.09 - InfAuslR 2011, 92 ; Beschluss vom 19. Januar 2010 a.a.O.; Urteil vom 30. April 2009 - 1 C 3.08 - InfAuslR 2009, 333 ; Urteil vom 27. Januar 2009 - 1 C 40.07 - a.a.O.; OVG Lüneburg, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - 11 ME 275/12 - InfAuslR 2013, 104; Beschluss vom 9. November 2010 - 8 PA 265/10 - juris; Beschluss vom 13. Oktober 2010 - 8 PA 232/10 - ; Urteil vom 17. August 2010 - 10 LC 434/08 - ; Beschluss vom 12. August 2010 - 8 PA 182/10 - Beschluss vom 19. Juli 2010 - 8 ME 163/10 - juris; Beschluss vom 7. April 2010 - 8 PA 45/10 - Beschluss vom 3. Februar 2010 - 8 PA 17/10 -).
• VG Saarlouis, 16.12.2010 - 10 K 129/10

  Schulbesuchnachweis als Voraussetzung für eine Aufenthaltserlaubnis aus …

  dazu OVG Lüneburg, Beschluss vom 03.02.2010, 8 PA 17/10, sowie OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.07.2009, 19 B 882/09, jeweils zitiert nach juris; ferner Funke-Kaiser in GK-AufenthG, Stand: Dezember 2010, § 104 a Rdnr. 35.