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   VGH Baden-Württemberg, 06.06.2017 - 8 S 1041/17   

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https://dejure.org/2017,21393
VGH Baden-Württemberg, 06.06.2017 - 8 S 1041/17 (https://dejure.org/2017,21393)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.06.2017 - 8 S 1041/17 (https://dejure.org/2017,21393)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. Juni 2017 - 8 S 1041/17 (https://dejure.org/2017,21393)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Streitwert für eine störungspräventive Baunachbarklage gegen einen immissionsträchtigen Betrieb

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 52 Abs 1 GKG 2004, § 68 Abs 1 S 1 GKG 2004
    Streitwert für eine störungspräventive Baunachbarklage gegen einen immissionsträchtigen Betrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angemessene Erfassung der Bedeutung einer störungspräventiven Baunachbarklage für einen immissionsträchtigen Betrieb durch den im Streitwertkatalog vorgeschlagenen Wert; Orientierung des Streitwerts einer solchen Klage an dem wirtschaftlichen Interesse an dem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Angemessene Erfassung der Bedeutung einer störungspräventiven Baunachbarklage für einen immissionsträchtigen Betrieb durch den im Streitwertkatalog vorgeschlagenen Wert; Orientierung des Streitwerts einer solchen Klage an dem wirtschaftlichen Interesse an dem ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Streitwert einer störungspräventiven Baunachbarklage für einen immissionsträchtigen Betrieb

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 751
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 21.07.2020 - 8 S 702/19

    Garagen in Abstandsflächen; Berechnung der Wandhöhe in Hanglagen

    Mit Blick darauf, dass sich der Kläger mit der den Gegenstand der angegriffenen Baugenehmigung bildenden Grenzgarage nur gegen eine nicht zum Aufenthalt von Menschen dienende Nebenanlage wendet, weicht sein für die Streitwertfestsetzung in Drittanfechtungsfällen allein maßgebliches Abwehrinteresse von der durchschnittlichen Bedeutung des Nachbarinteresses an der Abwehr von einem Bauvorhaben möglicherweise ausgehender Beeinträchtigungen ab, das nach der ständigen Rechtsprechung der Bausenate des erkennenden Gerichtshofs im "Normalfall" mit einem mittleren Streitwert von 10.000,-- EUR bewertet wird (vgl. Senatsbeschlüsse vom 06.06.2017 - 8 S 1041/17 -, juris Rn. 6, und vom 13.08.2014 - 8 S 979/14 -, juris Rn. 6; VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 03.09.2014 - 5 S 804/14 -, BWGZ 2016, 175 = juris Rn. 10, und vom 12.12.2019 - 5 S 2431/19 -, juris Rn. 36 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2017 - 8 S 2507/16

    Gebot der Rücksichtnahme bei Flüchtlingsunterkunft im Außenbereich

    Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1, § 52 Abs. 1, § 53 Abs. 3 Nr. 2 und § 63 Abs. 2 Satz 1 GKG und entspricht im Ergebnis der des Verwaltungsgerichts (vgl. Senatsbeschluss v. 06.06.2017 - 8 S 1041/17 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.10.2017 - 8 S 1450/16

    Streitwert bei Konkurrentenklagen von Betreibern von Windenergieanlagen

    Der Streitwert einer solchen Klage hat darüber hinaus das wirtschaftliche Interesse am ungehinderten Betrieb der eigenen Anlagen zu berücksichtigen (vgl. Nr. 34.2.2 und 34.2.3 des Streitwertkatalogs 2013; im Anschluss an VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 06.06.2017 - 8 S 1041/17 -).

    Im Bereich des Baurechts legt der Senat für eine von einem immissionsträchtigen Betrieb ausgehende störungspräventive Nachbarklage in der Regel nicht lediglich den für eine private Baunachbarklage empfohlenen Wert von 7.500 bis 15.000 EUR zugrunde, sondern setzt einen Streitwert von 30.000 EUR fest, um (auch) dem wirtschaftlichen Interesse an dem uneingeschränkten Fortbestand dieses Betriebs Rechnung zu tragen (Senatsbeschluss vom 06.06.2017 - 8 S 1041/17 -, juris, Rn. 6).

  • VG Freiburg, 29.05.2019 - 4 K 5187/18

    Baurechtliche Zulässigkeit eines Wettbüros in einem Mischgebiet

    Der Streitwert wird gemäß § 52 Abs. 1 GKG auf 7.500,- EUR festgesetzt (vgl. Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013), wobei die Kammer das wirtschaftliche Interesse an der Anfechtung der Nutzungsänderung innerhalb des vorgegebenen Streitwertrahmens als eher gering einstuft (vgl. allgemein dazu VGH Bad.-Württ., 06.06.2017 - 8 S 1041/17 -, juris).
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