Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 30.03.2010

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 06.04.2010 - 8 S 1529/08   

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https://dejure.org/2010,1572
VGH Baden-Württemberg, 06.04.2010 - 8 S 1529/08 (https://dejure.org/2010,1572)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.04.2010 - 8 S 1529/08 (https://dejure.org/2010,1572)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. April 2010 - 8 S 1529/08 (https://dejure.org/2010,1572)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Abstandsflächenbestimmung nach BauO BW § 6 Abs 1 S 1 Nr 2, Fassung 2009-11-17

  • Justiz Baden-Württemberg

    Abstandsflächenbestimmung nach BauO BW § 6 Abs 1 S 1 Nr 2, Fassung 2009-11-17

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 6 Abs 1 S 1 Nr 2 BauO BW 2010 vom 17.11.2009, § 5 Abs 7 S 2 BauO BW 2010 vom 17.11.2009
    Abstandsflächenbestimmung nach BauO BW § 6 Abs 1 S 1 Nr 2, Fassung 2009-11-17

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltungsbereich der Höchstmaße für die Wandhöhe und Wandfläche nach § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Landesbauordnung (LBO) für die Einhaltung einer Abstandsfläche; Erhebliche Beeinträchtigung nachbarlicher Belange durch Unterschreitung der nach § 5 Abs. 7 S. 2 Landesbauordnung (LBO) ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wandhöchstmaß und Abstandsflächentiefe nach LBO 2010

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Flächenabweichungen und Nachbarschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Geltungsbereich der Höchstmaße für die Wandhöhe und Wandfläche nach § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Landesbauordnung (LBO) für die Einhaltung einer Abstandsfläche; Erhebliche Beeinträchtigung nachbarlicher Belange durch Unterschreitung der nach § 5 Abs. 7 S. 2 Landesbauordnung (LBO) ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 61, 63
  • NVwZ-RR 2010, 631
  • VBlBW 2011, 67
  • DÖV 2010, 617
  • BauR 2010, 1106
  • ZfBR 2010, 486 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.03.2014 - 8 S 1938/12

    Rückbauverpflichtung wegen eines Verstoßes gegen Abstandsflächen

    An dieser Rechtsprechung ist nach dem Wegfall der gesetzlichen Unterscheidung zwischen nachbarschützenden und nicht nachbarschützenden Teilen der Abstandsflächentiefe durch das Änderungsgesetz vom 17.11.2009 (GBl. S. 615) jedenfalls für den hier gegebenen Fall einer Unterschreitung der Mindesttiefe der Abstandsfläche von 2, 5 m nach § 5 Abs. 7 Satz 2 LBO festzuhalten (Senatsurteil vom 06.04.2010 - 8 S 1529/08 - VBlBW 2011, 67).
  • VG Karlsruhe, 05.02.2016 - 11 K 5180/15

    Bauordnungsrecht: Beeinträchtigung nachbarrechtlicher Belange; Verletzung von

    Etwas anderes gilt aber für den Fall, dass die vorhandene Situation in Bezug auf das Nachbargrundstück durch tatsächliche oder rechtliche Besonderheiten im Verhältnis zum Bauvorhaben gekennzeichnet wird, die das Interesse des Nachbarn an der Einhaltung der Mindestabstandsflächentiefe deutlich mindern oder als weniger schutzwürdig erscheinen lassen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 06.04.2010 â?? 8 S 1529/08 â?? juris, Rn. 24).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2018 - 8 S 1464/15

    Befreiung von einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan

    Auch im Hinblick auf Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG findet eine sogenannte "Günstigerprüfung" nicht statt, da nur eine erteilte Baugenehmigung dem Bauherrn eine (relativ) gesicherte eigentumsrechtliche Position vermittelt (vgl. Senatsurteil vom 06.04.2010 - 8 S 1529/08 -, VBlBW 2011, 67 = juris Rn. 17 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.03.2015 - 8 S 2470/14

    Unbeabsichtigte Härte bei Einschränkungen der baulichen Nutzung durch

    Der Senat hat an dieser - nur an der normativen Wertung des Gesetzes, nicht auch einer einzelfallbezogenen konkreten Betrachtung - ausgerichteten Auslegung nach dem Wegfall der gesetzlichen Unterscheidung zwischen nachbarschützenden und nicht nachbarschützenden Teilen der Abstandsflächentiefe durch das Änderungsgesetz vom 17.11.2009 (GBl. S. 615) jedenfalls für den Fall einer Unterschreitung der Mindesttiefe der Abstandsfläche (§ 5 Abs. 7 Satz 2 LBO) festgehalten (Senatsurteil vom 06.04.2010 - 8 S 1529/08 - VBlBW 2011, 67).
  • VG Freiburg, 16.07.2013 - 4 K 497/13

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage; summarische

    Ferner kommt ein Sonderfall des § 6 Abs. 3 Nr. 2 LBO voraussichtlich bereits deshalb nicht in Betracht, weil bei einer Unterschreitung der nach § 5 Abs. 7 Satz 2 LBO gebotenen Mindesttiefe der Abstandsfläche nachbarliche Belange im Sinne des § 6 Abs. 3 Nr. 2 LBO regelmäßig erheblich beeinträchtigt werden (dazu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 06.04.2010 - 8 S 1529/08 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.08.2012 - 3 S 1274/12

    Abstandsflächenrelevanz eines vor Untergeschossräumen angelegten Lichthofs

    Die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für eine Abweichung nach § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 LBO (schutzmindernde - hier topografische - Besonderheit auf dem Nachbargrundstück, vgl. zuletzt etwa VGH Bad.-Württ., Urteil vom 06.04.2010 - 8 S 1529/08 -, VBlBW 2011, 67 ff. ) wären damit zweifellos erfüllt.
  • VG Karlsruhe, 26.10.2010 - 8 K 323/10

    Beteiligung der Gemeinde am Genehmigungsverfahren

    Deshalb findet die Landesbauordnung (LBO) in der seit 01.03.2010 geltenden Fassung (GBl. S. 615) in Ermangelung von Überleitungsvorschriften Anwendung (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 06.04.2010 - 8 S 1529/08 -, NVwZ-RR 2010, 631).
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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 30.03.2010 - 8 S 1529/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,24772
VGH Baden-Württemberg, 30.03.2010 - 8 S 1529/08 (https://dejure.org/2010,24772)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.03.2010 - 8 S 1529/08 (https://dejure.org/2010,24772)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. März 2010 - 8 S 1529/08 (https://dejure.org/2010,24772)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Streitwerts im Berufungsverfahren; Höchstmaße für eine zulässige Grenzwand; Unterschreitung der Mindesttiefe einer Abstandsfläche

  • rechtsportal.de

    Festsetzung des Streitwerts im Berufungsverfahren; Höchstmaße für eine zulässige Grenzwand; Unterschreitung der Mindesttiefe einer Abstandsfläche

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