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   VGH Baden-Württemberg, 11.03.2013 - 8 S 159/13   

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https://dejure.org/2013,4353
VGH Baden-Württemberg, 11.03.2013 - 8 S 159/13 (https://dejure.org/2013,4353)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.03.2013 - 8 S 159/13 (https://dejure.org/2013,4353)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. März 2013 - 8 S 159/13 (https://dejure.org/2013,4353)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Zu den Voraussetzungen für die sofortige Vollziehung einer Abbruchanordnung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 80 Abs 2 S 1 Nr 4 VwGO, § 65 S 1 BauO BW
    Zu den Voraussetzungen für die sofortige Vollziehung einer Abbruchanordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen der Voraussetzungen der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Abbruchanordnung durch die Baurechtsbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen der Voraussetzungen der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Abbruchanordnung durch die Baurechtsbehörde

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine sofortige Beseitigung abstandrechtlich unzulässigen Fahrrad- und Geräteschuppens auf uneinsichtiger Rückseite eines Carports

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Sofortige Vollziehung einer Abbruchanordnung

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Sofortige Vollziehung einer Abbruchanordnung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.01.2018 - 8 S 1295/17

    Belehrung über "die einzuhaltende Frist" im Sinne von VwGO § 58 Abs 1

    Zwar liegt kein Fall des § 2 Nr. 2 LVwVG vor, da bei einer Rückbauverfügung nicht kraft Gesetzes, sondern nur bei - hier nicht erfolgter - Anordnung der sofortigen Vollziehung die aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs entfällt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 11.03.2013 -8 S 159/13 - juris, und 29.09.2016 - 8 S 1408/16 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.01.2018 - 8 S 1294/17

    Rechtsmittelbelehrung über den Beginn einer Frist

    Zwar liegt kein Fall des § 2 Nr. 2 LVwVG vor, da bei einer Rückbauverfügung nicht kraft Gesetzes, sondern nur bei - hier nicht erfolgter - Anordnung der sofortigen Vollziehung die aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs entfällt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 11.03.2013 -8 S 159/13 - juris, und 29.09.2016 - 8 S 1408/16 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2015 - 8 S 2187/15

    Vollstreckung einer unanfechtbaren Abbruchanordnung - Einwendungen gegen die

    Vielmehr durfte der Antragsteller bis zum Eintritt der Bestandskraft der Abbruchanordnung nicht im Vollstreckungswege tätig werden, insbesondere wäre die Anordnung des Sofortvollzugs der Abbruchanordnung rechtlich nicht zulässig gewesen (vgl. Senatsbeschluss vom 11.03.2013 - 8 S 159/13 -juris).
  • OVG Hamburg, 02.12.2020 - 2 Bs 207/20

    Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung einer bauordnungsrechtlichen

    Hingegen ist die Bekämpfung einer negativen Vorbildwirkung, wenn auch nur unter weiteren qualifizierenden Anforderungen, dem Grunde nach geeignet, ein besonderes Interesse am Vollzug einer Beseitigungsanordnung zu begründen (vgl. VGH Mannheim, Beschl. v. 11.3.2013, 8 S 159/13, juris Rn. 5; VGH München, Beschl. v. 30.1.2019, 9 CS 18.2533, juris Rn. 27; OVG Berlin, Beschl. v. 17.7.2015, OVG 10 S 14.15, NuR 2015, 858, juris Rn. 19; VGH Kassel, Beschl. v. 29.5.1985, 3 TH 815/85, NVwZ 1985, 664, juris Rn. 32; OVG Greifswald, Beschl. v. 6.2.2008, 3 M 9/08, BauR 2009, 482, juris Rn. 12; OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.5.1994, 1 M 1046/94, BauR 1994, 611, juris Rn. 9; OVG Münster, Beschl. v. 7.10.2005, 10 B 1394/05, BauR 2006, 369, juris Rn. 13; OVG Magdeburg, Beschl. v. 6.7.2004, 2 M 232/04, juris Rn. 5; OVG Weimar, Beschl. v. 24.10.2014, 1 EO 92/14, juris Rn. 24).

    Davon dürfte z.B. auszugehen sein, wenn der Rechtsverstoß bereits zur Errichtung weiterer illegaler Anlagen in der näheren Umgebung geführt hat oder dies nachweislich droht (VGH Mannheim, Beschl. v. 11.3.2013, 8 S 159/13, juris Rn. 5; OVG Greifswald, Beschl. v. 6.2.2008, 3 M 9/08, BauR 2009, 482, juris Rn. 12), oder der Anreiz zur Nachahmung als hoch anzusehen ist, weil mit verhältnismäßig wenig Aufwand ein attraktiver Ertrag zu erreichen ist (vgl. OVG Weimar, Beschl. v. 24.10.2014, 1 EO 92/14, juris Rn. 26 - Altpapiercontainer; OVG Berlin, Beschl. v. 29.3.2012, OVG 10 S 17/11, juris Rn. 13 - Carport; OVG Münster, Beschl. v. 4.6.2007, 7 B 573/07, juris Rn. 19 - Warenautomat; VGH Kassel, Beschl. v. 29.5.1985, 3 TH 815/85, NVwZ 1985, 664, juris Rn. 32 - kleine Anlagen im Außenbereich), hingegen eher nicht, wenn ein Baugebiet bereits mit vergleichbaren Anlagen bebaut worden ist (VGH München, Beschl. v. 30.1.2019, 9 CS 18.2533, juris Rn. 27) oder der Verstoß eher unauffällig ist (OVG Magdeburg, Beschl. v. 6.7.2004, 2 M 232/04, juris Rn. 6).

  • VG Berlin, 12.05.2014 - 19 L 35.14

    Sofort vollziehbare Nutzungsuntersagung nach mehrjähriger Zurückstellung des

    Ähnlich wie dies in der obergerichtlichen Rechtsprechung zum Teil in den Fällen einer Beseitigungsanordnung verlangt wird (vgl. z.B. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 11. März 2013 - VGH 8 S 159/13 -, juris Rn. 5 ff.), müssen von der Bauaufsichtsbehörde in einer solchen Situation substantiierte(re) Darlegungen dazu erwartet werden, dass die illegale Nutzung bereits zu weiteren illegalen Nutzungen in der näheren Umgebung geführt hat oder zumindest die Gefahr der Aufnahme solcher Nutzungen vor Unanfechtbarkeit der Nutzungsuntersagung nachweislich droht.
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