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   VGH Baden-Württemberg, 15.07.2003 - 8 S 630/03   

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https://dejure.org/2003,13104
VGH Baden-Württemberg, 15.07.2003 - 8 S 630/03 (https://dejure.org/2003,13104)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.07.2003 - 8 S 630/03 (https://dejure.org/2003,13104)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. Juli 2003 - 8 S 630/03 (https://dejure.org/2003,13104)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Wirksamwerden des Bebauungsplans - Erscheinungstag im Amtsblatt

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Wirksamwerden des Bebauungsplans - Erscheinungstag im Amtsblatt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mangel im Planaufstellungsverfahren; Gebot rechtzeitiger Mitteilung der Verhandlungsgegenstände; Gestreckter Bekanntmachungsvorgang; Schaffung eines hochwertigen Gewerbegebietes; Nicht vereinbare Ansiedlungen mit dem Gebietscharakter

  • Judicialis

    BauGB § 10 Abs. 3 Satz 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 10 Abs. 3 Satz 4
    Bauleitplanung: Bekanntmachung, Amtsblatt, Wirksamwerden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Stuttgart, 19.06.2020 - 7 K 5890/18

    Inhalt und Umfang des Mitgliedschaftsrechts im Gemeinderat

    Eine mündliche Unterrichtung der Gemeinderatsmitglieder in der Sitzung genügt jedoch nur dann, wenn der Entscheidungsgegenstand schon auf der Grundlage eines mündlichen Vortrags oder einer Tischvorlage in der Sitzung hinreichend erfassbar ist und es einer vertieften Vorbereitung der Ratsmitglieder zur ordnungsgemäßen Beratung und Entscheidung der Sache nicht bedarf (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. Juli 2003 - 8 S 630/03 -, juris).
  • OVG Hamburg, 17.06.2010 - 2 E 7/07

    Verkündung von Bebauungsplänen in Hamburg; rechtswidriger Hinweis auf Frist für

    Bei einer Bekanntmachung durch Veröffentlichung in einem Amtsblatt bedeutet dies, dass der Plan an dessen Erscheinungstag wirksam wird (vgl. VGH Mannheim, Beschl. v. 15.7.2003, 8 S 630/03, juris; Gierke in: Brügelmann, a.a.O., Bd. II, § 10 Rn. 240 unter Hinweis auf BVerfG, Beschl. v. 2.4.1963, BVerfGE 16, 6).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2005 - 8 S 2831/03

    Nutzungsausschlüsse nur bei schlüssigem Plankonzept

    Der Senat hält insoweit in vollem Umfang an seiner im Beschluss vom 15.7.2003 - 8 S 630/03 - dargelegten Auffassung fest, so dass hierauf verwiesen werden kann.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2020 - 2 K 68/18

    Normenkontrolle gegen die Verlängerung einer Veränderungssperre

    Das trifft bereits deshalb nicht zu, weil bei einer Bekanntmachung des Beschlusses über eine Satzung in einem Amtsblatt nach § 16 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 10 Abs. 3 Satz 2 bis 5 BauGB die Satzung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB bereits am Erscheinungstag im Amtsblatt wirksam wird (vgl. VGH BW, Beschluss vom 15. Juli 2003 - 8 S 630/03 - juris RdNr. 6; Stock, a.a.O., § 10 BauGB Rn. 143).
  • VG München, 08.02.2011 - M 1 K 10.4830

    Nachbarklage gegen Bauvorhaben im durch Bebauungsplan festgesetzten allgemeinen

    Tatsächlich tritt der Bebauungsplan erst mit Wirkung vom 6. Juli 1995 - dem Zeitpunkt der ersten Bekanntmachung - in Kraft (vgl. VGH Baden-Württemberg v. 15.7.2003 - 8 S 630/03 - juris; BVerwG v. 21.8.1997 NVwZ 1998, 277; BayVGH v. 26.6.1998 - 26 B 95.3337 - juris).
  • VG München, 08.02.2011 - M 1 K 10.4836

    Nachbarklage gegen Bauvorhaben im durch Bebauungsplan festgesetzten allgemeinen

    Tatsächlich tritt der Bebauungsplan erst mit Wirkung vom 6. Juli 1995 - dem Zeitpunkt der ersten Bekanntmachung - in Kraft (vgl. VGH Baden-Württemberg v. 15.7.2003 - 8 S 630/03 - juris; BVerwG v. 21.8.1997 NVwZ 1998, 277; BayVGH v. 26.6.1998 - 26 B 95.3337 - juris).
  • VG Trier, 04.05.2022 - 9 K 194/22

    Morbach: Abstufung von Kreisstraßen zu Gemeindestraßen

    Die fehlerhafte Angabe des Wirksamkeitszeitpunkts wäre unschädlich (VGH BW, Beschluss vom 15. Juli 2003 - 8 S 630/03 -, juris Rn. 7).
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