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   VGH Baden-Württemberg, 30.03.1992 - 8 S 699/91   

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https://dejure.org/1992,1992
VGH Baden-Württemberg, 30.03.1992 - 8 S 699/91 (https://dejure.org/1992,1992)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.03.1992 - 8 S 699/91 (https://dejure.org/1992,1992)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. März 1992 - 8 S 699/91 (https://dejure.org/1992,1992)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zur Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses bezüglich des Baues einer Bundesfernstraße

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 17 Abs 1 FStrG, § 17 Abs 2 FStrG, § 17 Abs 4 FStrG, BImSchV 16
    Zur Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses bezüglich des Baues einer Bundesfernstraße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1993, 341
  • NVwZ-RR 1993, 342
  • VBlBW 1992, 428
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.12.1996 - 3 S 356/95

    Straßenplanung - zur Abwägung bei Überschreitung der Lärmgrenzwerte; zum

    Was zunächst die Rüge der Antragstellerin anbelangt, die Antragsgegnerin habe die Benzol-Belastung nicht eigenständig, sondern lediglich als zu den Schadstoffen Schwefeldioxid, Stickstoffoxide und Kohlenmonoxid adäquat untersucht, hat die Antragsgegnerin zutreffend darauf hingewiesen, daß nach der bisherigen Praxis des Verwaltungsgerichtshofs in Planfeststellungsverfahren die Immissionsberechnungen zulässigerweise auf Stickstoffdioxid (NO2) als Schadstoffleitkomponente beschränkt werden können (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.3.1992 - 8 S 699/91 -, NVwZ-RR 1993, 342, und Urteil vom 15.12.1995 - 5 S 545/95 -, VBlBW 1996, 345).

    Auch die TA Luft, die ohnehin keine unmittelbar anwendbaren Aussagen über Schadstoffgrenzwerte bezüglich Verkehrsanlagen enthält und insoweit lediglich als Orientierungsmaßstab Anwendung finden könnte (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.3.1992, a.a.O.), gibt hierfür keine Immissionswerte vor.

    Der 8. Senat des erkennenden Gerichtshofs hat in seinem Urteil vom 30.3.1992 (a.a.O.) die Aussage eines Gutachters zitiert, wonach bei einer NO2 -Konzentration ab 500 mg/cbm (wohl Langzeitwert) eine medizinisch nachweisbare toxische Wirkung beginne.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.1997 - 25 A 4997/96
    vgl. dazu VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30. März 1992 - 8 S 699/91 -, NVwZ-RR 1993, 342 (344).

    Dabei kann nunmehr offen bleiben, inwieweit das dort vorgesehene flächenbezogene Meßverfahren auf Linienquellen wie Straßen übertragen werden kann, vgl. dazu Schulze-Fielitz, GK zum BImSchG, § 40 RdNr. 169 m.w.N Fn. 256; VGH Baden- Württemberg, Urteil vom 30. März 1992 - 8 S 699/91 -, NVwZ-RR 1993, 342 (344), denn jedenfalls liegen seit Inkrafttreten der 23. BImSchV speziell auf den Straßenverkehr ausgerichtete Konzentrationswerte, die wegen ihrer Spezialität nunmehr vorrangig als Orientierungshilfen heranzuziehen sind sowie ein speziell hierauf ausgerichtetes Verfahren vor.

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.1995 - 5 S 545/95

    Straßenrechtlicher Planfeststellungsbeschluß: Überprüfung des Schutzes vor

    Während es der bisherigen Praxis bei der Planfeststellung von Straßen entsprach, für die Frage der Immissionsbelastung durch verkehrsbedingte Luftverunreinigungen auf Stickstoffdioxyd (NO2) als Schadstoffleitkomponente abzustellen, weil bei der Einhaltung des für diesen Schadstoff ermittelten Grenzwerts auch von den übrigen Kfz-bedingten Schadstoffen keine Gefahr ausgehe (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.03.1992 - 8 S 699/91 -, NVwZ-RR 1993, 342), stellt der angefochtene Planfeststellungsbeschluß 1995 darüber hinaus - nicht zuletzt wegen der erkannten kanzerogenen Wirkung - auch auf Benzol und Ruß als kritische (Abgassubstanzen) Substanzen ab.

    Gleiches gilt hinsichtlich des für Stickstoffdioxid (NO2) festgesetzten Immissionswerts von 80 ng/m3 als Jahresmittelwert; dieser liegt noch unterhalb des bisher in der Rechtsprechung (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.03.1992 - 8 S 699/91 -, NVwZ-RR 1993, 342) als Zumutbarkeitsgrenze anerkannten Jahresmittelwerts von 100 ng/m3.

  • VGH Baden-Württemberg, 04.06.2002 - 8 S 460/01

    Zivile Mitbenutzung eines Militärflughafens - Lärmschutz -

    Anlass, der Öffentlichkeit in einer zweiten Auslegung die Möglichkeit zu geben, Einblick in Ergänzungen bereits ausgelegter Planunterlagen oder Zusatzgutachten zu gewähren, die von der Behörde aus Gründen der von ihr zu leistenden umfassenden Rechtmäßigkeitsprüfung nachträglich eingeholt wurden, besteht nur dann, wenn die Behörde erkennt oder erkennen muss, dass ohne diese Unterlagen Betroffenheiten nicht oder nicht vollständig geltend gemacht werden konnten (BVerwG, Urteil vom 8.6.1995 - 4 C 4.94 - BVerwGE 98, 339; Urteil vom 5.12.1986 - 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214; Urteil des Senats vom 30.3.1992 - 8 S 699/91 - VBlBW 1992, 428).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.1995 - 5 S 2448/94

    Straßenrechtliche Planfeststellung: Umfang der ausgelegten Planunterlagen;

    Nach Sinn und Zweck des Anhörungsverfahrens ist eine erneute Anhörung wegen einer nachträglich eingegangenen gutachtlichen Stellungnahme danach nur dann geboten, wenn durch das Gutachten neue Erkenntnisse gewonnen werden, die zu einer anderen Bewertung öffentlicher oder privater Belange führen (Urteil des Senats a.a.O.) oder eine Änderung der Plankonzeption zur Folge haben (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.03.1992 - 8 S 699/91 - VBlBW 1992, 428).

    Diese beschränkt sich im Rahmen des Abwägungsgebotes daher auf die Frage, ob die Planfeststellungsbehörde die abwägungserheblichen Gesichtspunkte rechtlich und tatsächlich richtig bestimmt hat und ob sie - auf der Grundlage des derart zutreffend ermittelten Abwägungsmaterials - die Grenze der ihr obliegenden Gewichtung eingehalten hat (vgl. BVerwG, Urt.v. 05.12.1986 - 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214/232; Urt.v. 14.02.1975 - 4 C 21.74 - BVerwGE 48, 56/63; Urt.v. 05.07.1984 - 4 C 50.72 - BVerwGE 45, 309/314; Urt.v. 12.12.1969 - 4 C 105.66 - BVerwGE 34, 301/309; VGH Bad.-Württ., Urt.v. 30.03.1992 - 8 S 699/91 - VBlBW 1992, 428 sowie Urt. des Senats v. 07.05.1991 - 5 S 272/90 -).

  • OVG Niedersachsen, 18.02.2009 - 7 KS 75/06

    Tauglichkeit offenporigen Asphalts zur Lärmminderung

    Ob die Beklagte bei der Festsetzung der Lärmschutzmaßnahmen von zutreffenden Tatsachen ausgegangen ist oder die betroffenen Belange sachgerecht miteinander abgewogen hat, berührt nicht das Verfahren, sondern die materielle Rechtmäßigkeit des angefochtenen Beschlusses (vgl. VGH B-W, Urt. v. 30.03.1992 - 8 S 699/91 -, VBlBW 1992, 428).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.06.1997 - 8 S 2799/96

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Berücksichtigung des Naturschutzes -

    In seinem Urteil vom 30.3.1992 - 8 S 699/91 (NVwZ-RR 1993, 342) - hat der Senat es für unbedenklich erklärt, wenn bei der Frage der Belastung durch verkehrsbedingte Luftverunreinigungen auf NO2 als Leitschadstoff abgestellt wird, weil bei der Einhaltung des für diesen Schadstoff maßgebenden Grenzwerts auch von den übrigen Kfz-bedingten Schadstoffen keine Gefahr ausgehe.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.12.1992 - 8 S 1741/92

    Neuerrichtung einer Tankanlage und Rastanlage an einer Bundesautobahn; zur

    Nach Sinn und Zweck des Anhörungsverfahrens ist eine erneute Erörterung nur dann geboten, wenn nach der ersten Erörterung neue Erkenntnisse gewonnen werden, die eine Änderung der Plankonzeption zur Folge haben (so die ständige Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs, vgl. Urt. v. 19.6.1989 -- 5 S 3111/87 -- DVBl. 1990, 108 = VBlBW 1990, 58; Urt. des erk. Sen. v. 30.3.1992 -- 8 S 699/91 -- VBlBW 1992, 428; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 28.8.1992 -- 4 B 1959.92 -- ).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.1992 - 8 S 1540/91

    Bundesfernstraße: Planfeststellungsverfahren und Berücksichtigung der Planungen

    Das rechtfertigt die Annahme, daß auch von den übrigen kraftfahrzeugbedingten Schadstoffen keine Gefahren ausgehen (vgl. hierzu das Urt. des Senats v. 30.3.1992 - 8 S 699/91 - S. 20 UA).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.03.2001 - 10 S 2700/00

    Enteignungsmaßnahme für Energieversorgung

    Entgegen der Auffassung der Beigeladenen dürfte die von ihr angeführte Rechtsprechung zum Planfeststellungsrecht (VGH Bad.-Württ., VBlBW 1990, 56 und NVwZ-RR 1993, 342) keine andere Beurteilung rechtfertigen.
  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.1995 - 5 S 2341/94

    Planfeststellung - Rastplatz an Bundesautobahn - Ausdehnung des Bauabschnitts bis

  • VGH Baden-Württemberg, 01.06.1993 - 5 S 59/93

    Straßenrechtliches Planfeststellungsverfahren: Kompetenz des Vorhabensträgers für

  • VGH Baden-Württemberg, 12.09.1996 - 8 S 1511/96

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des OVG/VGH für Klagen auf Widerruf

  • VGH Baden-Württemberg, 20.08.1992 - 8 S 2881/91

    Zur vergleichenden Bewertung verschiedener Trassen durch die

  • VG Freiburg, 16.11.1992 - 2 K 1359/92

    Einstweilige Anordnung zur vorläufigen Nichtbesetzung einer Beamtenstelle;

  • VG Lüneburg, 30.07.1997 - 1 B 49/97

    Unfaires Verfahren durch überraschende "Kontingentierung" von besetzbaren

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