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   VGH Baden-Württemberg, 05.03.1992 - 8 S 77/92   

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https://dejure.org/1992,3869
VGH Baden-Württemberg, 05.03.1992 - 8 S 77/92 (https://dejure.org/1992,3869)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.03.1992 - 8 S 77/92 (https://dejure.org/1992,3869)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. März 1992 - 8 S 77/92 (https://dejure.org/1992,3869)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Befreiung von der im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenze und Vereinbarkeit mit den Nachbarinteressen; Erschlossensein eines Grundstückes - Herumfahrmöglichkeit

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 31 Abs 2 Nr 1 BauGB, § 4 Abs 1 BauGBMaßnG
    Befreiung von der im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenze und Vereinbarkeit mit den Nachbarinteressen; Erschlossensein eines Grundstückes - Herumfahrmöglichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarschutz bei Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplans (IBR 1992, 289)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1993, 67
  • ZfBR 1992, 295
  • ZfBR 1993, 149
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 25.05.1992 - 5 S 2775/91

    Kleines Wohnheim für Aussiedler im reinen Wohngebiet

    Erfordert das Wohl der Allgemeinheit, beispielsweise dringender Wohnbedarf, eine Befreiung, so wird durch dieses besondere öffentliche Interesse indiziert, daß es sich um einen vom Normalfall abweichenden Sonderfall handelt (im Anschluß an die Beschlüsse des 3. Senats und 8. Senats des VGH Bad-Württ vom 20.01.1992 - 3 S 2677/91 und 05.03.1992 - 8 S 77/92).

    Dies kann nach den Umständen des Einzelfalles auch dann gegeben sein, wenn andere Möglichkeiten zur Erfüllung des Interesses zur Verfügung stehen (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 20.01.1992 - 3 S 2677/91 - m.w.N.; Beschl. v. 05.03.1992 - 8 S 77/92 -).

    Das Erfordernis der vorübergehenden Unterbringung der Aussiedler im Interesse der Allgemeinheit indiziert damit eine atypische Sondersituation, die grundsätzlich die Erteilung einer Befreiung rechtfertigt (vgl. nochmals Beschl.v. 05.03.1992, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 09.03.1994 - 5 S 158/94

    Baugenehmigung: Befreiung nach BauGB § 31 Abs 2 Nr 1 - dringender Wohnbedarf

    Nach der Rechtsprechung des Senats und der übrigen mit Bausachen befaßten Senate des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg indiziert das Vorliegen dringenden Wohnbedarfs den vom Normalfall abweichenden Sonderfall (VGH Bad.-Württ., Urt.v. 25.05.1992 - 5 S 2775/91 - Beschl.v. 05.03.1992 - 8 S 77/92 - u. Beschl.v. 20.01.1991 - 3 S 2677/91 -); dies allerdings nur, wenn der dringende Wohnbedarf die Befreiung "erfordert".
  • VGH Baden-Württemberg, 03.12.1993 - 8 S 2378/93

    Nachbarschutz gewährende Festsetzungen im Bebauungsplan; Aufrechterhaltung einer

    Erfordert das Wohl der Allgemeinheit, beispielsweise dringender Wohnbedarf, eine Befreiung, so indiziert grundsätzlich bereits dieses besondere öffentliche Interesse, daß es sich insoweit um einen vom Normalfall abweichenden Sonderfall handelt (vgl. u.a. Senatsbeschluß vom 05.03.1992 - 8 S 77/92 -, BWVPr 1992, 281 = NVwZ-RR 1993, 67).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.11.1993 - 3 S 1655/93

    Befreiung nach BauGB § 31 nur bei Erforderlichkeit der Abweichung vom

    Wenn Gründe des Wohls der Allgemeinheit es erfordern, ein Vorhaben im öffentlichen Interesse abweichend von den für einen bestimmten Bereich getroffenen Festsetzungen des Bebauungsplans zu verwirklichen, so indiziert dieses Sonderinteresse zugleich die Atypik (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschlüsse v. 20.1.1992 - 3 S 2677/91 - u.v. 5.3.1992 - 8 S 77/92 -, Urteil v. 25.5.1992 - 5 S 2775/91 - ferner Schlichter, Berliner Komm. zum BauGB, § 31 RdNr. 24 und Gaentzsch, BauGB § 31 RdNr. 10).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.1992 - 8 S 1621/92

    Asylbewerberunterkunft in einem Gewerbegebiet

    Das Verwaltungsgericht hat zutreffend und in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs (vgl. Beschl. v. 21.3.1989 - 3 S 536/89 - = VBlBW 1989, 309 = NVwZ 1989, 977, Beschl. v. 20.2.1992 - 8 S 124/92 - und Beschl. v. 5.3.1992 - 8 S 77/92 -) erkannt, daß durch die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für das Aufstellen von 40 Wohncontainern, vier Küchencontainern und acht Wasch- bzw. WC-Containern zur Unterbringung von Asylbewerbern sowie zur Herstellung von 13 Stellplätzen Rechte des Antragstellers nicht verletzt werden.
  • VGH Baden-Württemberg, 25.10.1993 - 8 S 2851/92

    Denkmalschutz: Berücksichtigung einer sich bereits abzeichnenden zulässigen

    Daher bedarf es keiner weiteren Erörterung, welcher Stellenwert dem - in Ballungsräumen wie M ohne Zweifel anzunehmenden - Wohnraummangel (vgl. hierzu beispielsweise das Senatsurteil v. 5.3.1992 - 8 S 77/92 -, NVwZ-RR 1993, 67) beizumessen wäre.
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