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   BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 50/17 B   

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BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 50/17 B (https://dejure.org/2018,27749)
BSG, Entscheidung vom 05.07.2018 - B 8 SO 50/17 B (https://dejure.org/2018,27749)
BSG, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - B 8 SO 50/17 B (https://dejure.org/2018,27749)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Fiktive Klagerücknahme; Öffentliche Zustellung einer Betreibensaufforderung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Prozessurteil - fingierte Klagerücknahme - Betreibensaufforderung - öffentliche Zustellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.08.2020 - L 10 AS 868/20

    Sozialgerichtliches Verfahren; Klagerücknahmefiktion (hier: verneint); Gegenstand

    Dementsprechend geht das BSG in ständiger Rechtsprechung ohne besondere Erwähnung davon aus, dass bei ausreichenden Tatsachenfeststellungen der Berufungsinstanz bei einer verfahrensfehlerhaft angenommenen Prozessbeendigung eine Sachentscheidung des BSG möglich ist oder eine Aufhebungsentscheidung in Kombination mit der Zurückverweisung erfolgt (vgl nur BSG, Urteil vom 19. März 2020 - B 4 AS 4/20 R, juris RdNr 11; BSG, Beschluss vom 05. Juli 2018 - B 8 SO 50/17 B, juris RdNr 4 und 8; BSG, Urteil vom 04. April 2017 - B 4 AS 2/16 R, juris RdNr 14; BSG, Urteil vom 01. Juli 2010 -B 13 R 58/09 R, juris RdNr 50; offen gelassen von BSG, Urteil vom 10. Oktober 2017 - B 12 KR 3/16 R, juris RdNr 12), wobei es in diesem Zusammenhang schon mehrfach thematisiert hat, dass es zweifelhaft sei, ob einem Revisionskläger sogar das Rechtsschutzbedürfnis für einen Aufhebungs- und Zurückverweisungsantrag fehle, wenn er einen Antrag stellen könne, der auf eine den Rechtsstreit abschließende Entscheidung des Revisionsgericht gerichtet sei (vgl nur BSG, Urteil vom 19. März 2020 - B 4 AS 4/20 R, juris RdNr 11 mwN).

    Die Kläger haben mit dem Urteil des SG keine Sachentscheidung über die von ihnen erhobenen prozessualen Ansprüche erhalten, sondern lediglich ein Prozessurteil (BSG, Beschluss vom 14. Mai 2020 - B 14 AS 73/19 B, juris RdNr 9; BSG, Urteil vom 19. März 2020 - B 4 AS 4/20 R, juris RdNr 20 mwN; BSG, Beschluss vom 05. Juli 2018 - B 8 SO 50/17 R, juris RdNr 4).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.05.2020 - L 19 AS 444/20

    Meldeaufforderung; Wert des Beschwerdegegenstandes; Nichtzulassungsbeschwerde;

    Das SG habe anstelle eines Sachurteils durch ein Prozessurteil (dazu: Bundessozialgericht vom 5. Juli 2018 - B 8 SO 50/17 B) entschieden.

    Soweit sie unter Hinweis auf den Beschluss des BSG vom 5. Juli 2018 - B 8 SO 50/17 B - die Auffassung vertreten hat, dass SG habe anstelle eines Sachurteils ein Prozessurteil erlassen, verkennt sie den Anwendungsbereich des § 144 Abs. 2 Nr. 3 SGG.

  • BSG, 14.05.2020 - B 14 AS 73/19 B

    Fiktion der Klagerücknahme nach erfolgloser Betreibensaufforderung

    Die angefochtene Entscheidung beruht auf einem Verfahrensverstoß, weil das LSG zu Unrecht die Klagen aufgrund fingierter Klagerücknahme als erledigt und deshalb unzulässig angesehen hat und das Ergehen eines Prozessurteils anstatt des eigentlich angezeigten Sachurteils ein Verfahrensmangel iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG ist (vgl zum Verfahrensmangel "Prozessurteil statt Sachurteil" bei Feststellung der Erledigung durch Berufungsrücknahme nur BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 105/16 B - RdNr 4; bei Klagerücknahme nach § 102 Abs. 2 Satz 1 SGG; BSG vom 5.8.2018 - B 8 SO 50/17 B - RdNr 4) .
  • BSG, 30.07.2019 - B 8 SO 126/17 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Er hat unter Bezugnahme auf die zwischen den Beteiligten ergangene Entscheidung des Senats vom 5.7.2018 (B 8 SO 50/17 B) zu einem vergleichbaren Vorgehen des SG dargestellt, dass das LSG zu Unrecht die Klage aufgrund fingierter Klagerücknahme als erledigt angesehen hat.
  • BSG, 14.01.2019 - B 8 SO 76/18 B

    Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

    Ein solcher liegt insbesondere nicht darin, dass das LSG unter Ablehnung des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumens der Berufungsfrist durch Prozessurteil und nicht durch Sachurteil entschieden hat (zu diesem Verfahrensmangel vgl nur Senatsbeschluss vom 5.7.2018 - B 8 SO 50/17 B - mwN).
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   BSG, 07.02.2018 - B 8 SO 50/17 BH   

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