Rechtsprechung
| LAG Hamm, 24.02.2011 - 8 Sa 1649/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zahlung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld entsteht bei betrieblicher Übung; Fortzahlung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld aufgrund betrieblicher Übung; Feststellungsklage bei behauptetem Widerrufsrecht und Leugnung der Zahlungspflicht; Feststellungsinteresse ...
- rabüro.de
Kein Ausschluss des Anspruchs auf Weihnachtsgeld durch Bezeichnung als freiwillig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611 Abs. 1; ZPO § 256 Abs. 1
Fortzahlung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld aufgrund betrieblicher Übung; Feststellungsklage bei behauptetem Widerrufsrecht und Leugnung der Zahlungspflicht; Feststellungsinteresse für positiven Feststellungsantrag zur aktuellen Leistungspflicht der Arbeitgeberin und ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Herne, 12.08.2010 - 6 Ca 133/10
- LAG Hamm, 24.02.2011 - 8 Sa 1649/10
Wird zitiert von ...
- LAG Hamm, 03.05.2012 - 15 Sa 1826/11
Entstehung eines Anspruchs auf jährliches Urlaubs- und Weihnachtsgeld aufgrund …
Es hätte vielmehr einer eindeutigen Erklärung bedurft, dass trotz wiederholter Leistungsgewährung ein rechtsgeschäftlicher Verpflichtungswille ausgeschlossen sein soll (BAG vom 08.12.2010, a.a.0. m.w.N.; LAG Hamm vom 24.02.2011 - 8 Sa 1649/10 juris).