Rechtsprechung
   LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,19085
LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20 (https://dejure.org/2021,19085)
LAG Köln, Entscheidung vom 06.05.2021 - 8 Sa 657/20 (https://dejure.org/2021,19085)
LAG Köln, Entscheidung vom 06. Mai 2021 - 8 Sa 657/20 (https://dejure.org/2021,19085)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,19085) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Überstundenabgeltung - Geltung Verfallklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfall von Überstundenvergütung; Wirksamkeit von Verfallklauseln mit Erfordernis der Schriftlichkeit; Kein Verstoß gegen Treu und Glauben wegen Heranziehung von Verfallklausel

  • rechtsportal.de

    Verfall von Überstundenvergütung; Wirksamkeit von Verfallklauseln mit Erfordernis der Schriftlichkeit; Kein Verstoß gegen Treu und Glauben wegen Heranziehung von Verfallklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • BAG, 24.09.2019 - 9 AZR 273/18

    Ausschlussklausel - "Altvertrag" - ergänzende Vertragsauslegung

    Auszug aus LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20
    Gemäß der Übergangsregelung in Art. 229 § 37 EGBGB gilt diese Rechtsfolge jedoch nicht für bereits zuvor geschlossene Arbeitsverträge wie denjenigen des Klägers (BAG 24.09.2019 - 9 AZR 273/18).

    Denn es ist nichts dafür ersichtlich, dass bei Vertragsschluss Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge auf das Arbeitsverhältnis Anwendung fanden (BAG 24.09.2019 - 9 AZR 273/18 - mwN).

    Eine Intransparenz kann sich aus diesem Grund nur für Arbeitsverträge ergeben, die ab Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes (01.01.2015) geschlossen wurden (BAG 18.09.2018 - 9 AZR 162/18; BAG 24.09.2019 - 9 AZR 273/18).

  • BAG, 21.12.2016 - 5 AZR 362/16

    Überstundenprozess - Darlegungs- und Beweislast

    Auszug aus LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20
    Grundsätzlich kann sich die Beklagte gegen eine derart substantiierte Darlegung der geleisteten Überstunden, erst recht, wenn ihr - wie hier - die entsprechenden Aufzeichnungen vorliegen - dagegen allerdings nicht mit einem bloßen Bestreiten verteidigen, sondern müsste im Rahmen der abgestuften Darlegungslast dazu im Einzelnen Stellung nehmen (vgl. dazu etwa BAG 21.12.2016 - 5 AZR 362/16 - mwN).
  • BAG, 23.09.2015 - 5 AZR 767/13

    Arbeitszeitkonto - Arbeitszeitguthaben - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20
    Dies setzt jedoch voraus, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vorbehaltlos den Stand seines Arbeitszeitkontos mitgeteilt hat (BAG 23.09.2015 - 5 AZR 767/13 - mwN).
  • BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 135/16

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Auszug aus LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20
    Dabei kommt es nicht darauf an, dass der Arbeitgeber den Mindestlohn stets rechtzeitig leistet, auch verspätete Zahlungen können Erfüllungswirkung haben (BAG 25.05.2016 - 5 AZR 135/16; 26.06.2019 - 5 AZR 452/18 - mwN).
  • BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 452/18

    Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarung

    Auszug aus LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20
    Dabei kommt es nicht darauf an, dass der Arbeitgeber den Mindestlohn stets rechtzeitig leistet, auch verspätete Zahlungen können Erfüllungswirkung haben (BAG 25.05.2016 - 5 AZR 135/16; 26.06.2019 - 5 AZR 452/18 - mwN).
  • BAG, 05.08.1999 - 6 AZR 752/97

    Berufung auf eine Ausschlussfrist als unzulässige Rechtsausübung bei Veranlassung

    Auszug aus LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20
    Das wird angenommen, wenn der Arbeitgeber durch positives Tun oder durch pflichtwidriges Unterlassen dem Arbeitnehmer die Geltendmachung des Anspruchs oder die Einhaltung der Frist erschwert oder unmöglich gemacht hat bzw. an objektiven Maßstäben gemessen den Eindruck erweckt hat, der Arbeitnehmer könne darauf vertrauen, dass der Anspruch auch ohne Wahrung der Ausschlussfrist erfüllt werde(vgl. etwa BAG 05.06.1999 - 6 AZR 752/97).
  • BAG, 13.03.2013 - 5 AZR 954/11

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    Auszug aus LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20
    Die dreimonatige Geltendmachungsfrist hält sich in den insoweit vom Bundesarbeitsgericht aufgestellten zeitlichen Grenzen (mindestens drei Monate für die Geltendmachung des Anspruchs: BAG 13.03.2013 - 5 AZR 954/11- mwN).
  • BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 252/12

    Arbeitsvertragsschluss in deutscher Sprache - ausländischer Arbeitnehmer

    Auszug aus LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20
    Die Regelung ist nicht überraschend im Sinne von § 305c Abs. 1 BGB (vgl. dazu etwa BAG 19.03.2014 - 5 AZR 252/12 - mwN) denn die für Arbeitsverträge typische Klausel ist in einer eigenständigen Regelung unter einer aussagekräftigen Überschrift in den Arbeitsvertrag aufgenommen worden.
  • BAG, 21.06.2011 - 9 AZR 203/10

    Ausgleichsklausel - AGB-Kontrolle

    Auszug aus LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20
    Die Obliegenheit zur Geltendmachung besteht schließlich nicht nur für den Kläger, sondern auch für die Beklagte (BAG 21.06.2011 - 9 AZR 203/10).
  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Köln, 06.05.2021 - 8 Sa 657/20
    Eine Intransparenz kann sich aus diesem Grund nur für Arbeitsverträge ergeben, die ab Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes (01.01.2015) geschlossen wurden (BAG 18.09.2018 - 9 AZR 162/18; BAG 24.09.2019 - 9 AZR 273/18).
  • BAG, 19.02.2014 - 5 AZR 700/12

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - gestaffelte Bezugnahme auf

  • BAG, 22.10.2019 - 9 AZR 532/18

    Urlaubsabgeltung - Ausschlussklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • ArbG Aachen, 16.06.2020 - 4 Ca 4244/19
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht