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   OLG Celle, 31.05.2007 - 8 Sch 6/06   

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https://dejure.org/2007,14496
OLG Celle, 31.05.2007 - 8 Sch 6/06 (https://dejure.org/2007,14496)
OLG Celle, Entscheidung vom 31.05.2007 - 8 Sch 6/06 (https://dejure.org/2007,14496)
OLG Celle, Entscheidung vom 31. Mai 2007 - 8 Sch 6/06 (https://dejure.org/2007,14496)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Vollstreckbarerklärung eines finnischen Schiedsspruchs; Anerkennung eines ausländischen Schiedsverfahrens nach unzulässiger Klage im Inland; Anforderungen an die Annahme der Befangenheit eines Schiedsrichters; zulässige Konkretisierung eines Zinsausspruchs

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vollstreckbarerklärung eines finnischen Schiedsspruchs; Anerkennung eines ausländischen Schiedsverfahrens nach unzulässiger Klage im Inland; Anforderungen an die Annahme der Befangenheit eines Schiedsrichters; zulässige Konkretisierung eines Zinsausspruchs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Vollstreckbarerklärung eines finnischen Schiedsspruchs; Formelle Voraussetzungen für die Anerkennung eines ausländischen Schiedsspruchs; Kriterien für die Annahme von Anerkennungshindernissen; Notwendigkeit einer wirksamen Schiedsgerichtsklausel; Verstoß ...

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    ZPO §§ 1061; UNÜ Art. 5 Abs 1 lit. b, Art. 5 Abs 2 lit. b
    Vollstreckbarerklärung eines finnischen Schiedsspruchs; Anerkennung eines ausländischen Schiedsverfahrens nach unzulässiger Klage im Inland; Anforderungen an die Annahme der Befangenheit eines Schiedsrichters; zulässige Konkretisierung eines Zinsausspruchs

  • Judicialis

    ZPO § 1061

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Treuwidrigkeit der Berufung auf das Fehlen einer Schiedsabrede

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vollstreckbarerklärung eines finnischen Schiedsspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 22.07.2014 - 4 Sch 8/13

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs; Heilung fehlender

    Es ist anerkannt, dass eine Partei gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstößt, wenn sie sich auf eine angeblich geschlossene Schiedsvereinbarung beruft, insbesondere die Einrede des § 1032 Abs. 1 ZPO erhebt, ihren Vertragspartner dadurch zu einer Schiedsklage veranlasst und dann im späteren Vollstreckbarerklärungsverfahren geltend macht, eine gültige Schiedsvereinbarung sei nicht zustande gekommen (vgl. BGH, NJW-RR 1987, 1194, 1195; OLG Celle, Beschl. v. 31.05.2007 - 8 Sch 6/06, Juris; vgl. auch Münch, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 4. Aufl., § 1032 Rz. 9 f.).

    Genügt ein anzuerkennender ausländischer Titel nicht den Bestimmtheitsanforderungen, die nach deutschem Vollstreckungsrecht an einen Vollstreckungstitel zu stellen sind, ergeben sich jedoch die Kriterien, nach denen sich die titulierte Leistungspflicht ergibt, aus den ausländischen Vorschriften und/oder dem unstreitigen Parteivortrag, so ist es zulässig und geboten, den ausländischen Titel in der Entscheidung über die Vollstreckbarkeit entsprechend zu konkretisieren (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 31.05.2007 - 8 Sch 6/06, Juris).

  • OLG München, 05.02.2018 - 34 Sch 28/16

    Widersprüchliches Verhalten im Schiedsverfahren

    Eine Partei verhält sich widersprüchlich und regelmäßig treuwidrig, wenn sie unter Verweis auf eine Schiedsvereinbarung oder Schiedsverfügung ein Schiedsgericht anruft und nach Durchführung des Verfahrens die Aufhebung des ihr Begehren als unbegründet abweisenden Schiedsspruchs mit der Begründung betreibt, die Schiedsabrede sei nicht wirksam oder der Streitgegenstand sei objektiv nicht schiedsfähig (Anschluss an OLG Celle OLGR 2007, 664/666; OLG Hamm SchiedsVZ 2013, 182).

    a) Eine Klagepartei verhält sich widersprüchlich, wenn sie selbst unter Verweis auf eine Schiedsvereinbarung ein Schiedsgericht anruft und anschließend die Aufhebung des Schiedsspruchs wegen Fehlens einer Schiedsvereinbarung oder wegen fehlender Schiedsfähigkeit des Streitgegenstands betreibt (vgl. RG JW 1931, 1800/1803 (Nr. 12); BayObLG BeckRS 2000, 29997 Rn. 5 mit 12 und 14; OLG München vom 10.10.2002, U (K) 1651/02, juris Rn. 74 ff.; OLG Celle OLGR 2007, 664/666; OLG Hamm SchiedsVZ 2013, 182/184; Zöller/Geimer § 1059 Rn. 39a; MüKo/Münch § 1040 Rn. 36 und § 1059 Rn. 11 mit Fn. 30a; Schwab/Walter Schiedsgerichtsbarkeit Kap. 3 Rn. 4; zum umgekehrten Fall widersprüchlichen Verhaltens der beklagten Partei: BGHZ 50, 191/195 bis 197; BGH NJW-RR 1987, 1194/1195; SchiedsVZ 2009, 287/288; WM 2017, 1111/1114 bis 1116).

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