Weitere Entscheidung unten: OLG Braunschweig, 02.06.2016

Rechtsprechung
   OLG Celle, 09.11.2015 - 8 U 101/15   

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https://dejure.org/2015,39493
OLG Celle, 09.11.2015 - 8 U 101/15 (https://dejure.org/2015,39493)
OLG Celle, Entscheidung vom 09.11.2015 - 8 U 101/15 (https://dejure.org/2015,39493)
OLG Celle, Entscheidung vom 09. November 2015 - 8 U 101/15 (https://dejure.org/2015,39493)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Arglistanfechtung eines Vertrages über eine Pflegetagegeldversicherung: Spontane Aufklärungspflicht des Versicherungsnehmers über gefahrerhöhende Umstände; Entwicklungsverzögerung eines Kleinkindes mit Chromosomenanomalie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123 Abs. 1; VVG § 19 Abs. 1 S. 1
    Anfechtung des Versicherungsvertrages wegen arglistiger Täuschung des Versicherers durch die unterbliebene Angabe des Verdachts eines Cromosomendefekts bei dem zu versichernden Kind

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • versr.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer spontanen vorvertraglichen Anzeigeobliegenheit des VN

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Aufklärungspflichten bei Pflegetagegeldversicherungen

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht des Versicherungsnehmers auf Umstände, nach denen der Versicherer nicht gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 VVG in Textform gefragt hat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2017, 211
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 20.04.2018 - 12 U 156/16

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Anzeigeobliegenheit und spontane

    Während dies eine Ansicht ablehnt (OLG Düsseldorf, r+s 2010, 325 [juris Rn. 16]; PK-VVG/Härle, 3. Aufl. § 22 VVG Rn. 10; Weiberle, VuR 2008, 170), hält die überwiegende Gegenauffassung eine spontane Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers grundsätzlich für möglich (OLG Celle, r+s 2016, 500 Rn. 63; OLG Hamm, r+s 2017, 68 Rn. 10; Rolfs in Bruck/Möller, VVG 9. Aufl. § 22 Rn. 10; HK-VVG/Schimikowski, 3. Aufl. § 22 Rn. 7; MünchKomm-VVG/Müller-Frank, 2. Aufl. § 22 Rn. 6; Armbrüster in Prölss/Martin, VVG 29. Aufl. § 22 Rn. 3; Knappmann in Beckmann/Matusche-Beckmann, VersR-HdB 3. Aufl. § 14 Rn. 150; Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung 3. Aufl. O Rn. 72), wobei die Meinungen darüber auseinandergehen, unter welchen Voraussetzungen eine solche Pflicht anzunehmen ist.
  • OLG Hamm, 10.07.2019 - 20 U 72/19

    Freistellung von der Forderung eines Klinikums aus einem Versicherungsvertrag

    Jedenfalls im Streitfall lagen die Voraussetzungen für einer solche spontane Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers nicht vor, weil es weder um so ungewöhnliche Umstände ging, dass danach typischerweise nicht gefragt werden konnte (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 27.02.2015 - 20 U 26/15, r+s 2017, 68, juris Rn. 10; OLG Celle, Urteil vom 09. November 2015 - 8 U 101/15, VersR 2017, 211, juris Rn. 77; vgl. auch Piontek, r+s 2019, 1 ff. m.N. auch zu Gegenauffassungen), noch aus sonstigen Gründen im Hinblick auf die Atemprobleme die Annahme einer Spontanaufklärungspflicht gerechtfertigt wäre, zumal es der Beklagten ohne Weiteres möglich gewesen wäre, nach zwischenzeitlichen ärztlichen Behandlungen zu fragen.
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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 02.06.2016 - 8 U 101/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,73541
OLG Braunschweig, 02.06.2016 - 8 U 101/15 (https://dejure.org/2016,73541)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 02.06.2016 - 8 U 101/15 (https://dejure.org/2016,73541)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 02. Juni 2016 - 8 U 101/15 (https://dejure.org/2016,73541)
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Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kann der Auftraggeber vor der Abnahme wegen Mängeln vom Vertrag zurücktreten?

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