Rechtsprechung
| KG, 31.01.2011 - 8 U 107/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Verbrauchsgüterkauf - Privatkauf oder Unternehmerkauf
- rabüro.de
Zu den Voraussetzungen des Vorliegens eines Verbrauchsgüterkaufes
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zum Verbraucherbegriff
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Verbraucher oder Unternehmer? Objektive Beurteilung geboten! (IBR 2011, 1394)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1418
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Celle, 04.04.2007 - 7 U 193/06
Verbrauchsgüterkauf bei sowohl gewerblicher wie auch privater Nutzung der …
Auszug aus KG, 31.01.2011 - 8 U 107/10
Dabei ist letztlich entscheidend, wie der Käufer gegenüber seinem Vertragspartner auftritt und wie dieses Auftreten vor dem Hintergrund der tatsächlichen Gegebenheiten vom Verkäufer unter Anlegung eines objektivierten Maßstabes verstanden werden kann (OLG Celle, OLGR Celle 2008, 475). - BGH, 15.11.2007 - III ZR 295/06
Abgrenzung von Unternehmer- und Verbraucherhandeln bei Vorbereitung einer …
Auszug aus KG, 31.01.2011 - 8 U 107/10
Das Gesetz stellt bei der Abgrenzung, ob jemand als Verbraucher oder Unternehmer handelt, nicht darauf ab, ob geschäftliche Erfahrung vorliegt (BGH, NJW 2008, 435). - KG, 11.09.2006 - 12 U 186/05
Gebrauchtwagenkauf: Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen eines …
Auszug aus KG, 31.01.2011 - 8 U 107/10
Durch die Formulierung "in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit" in § 14 BGB hat der Gesetzgeber deutlich zum Ausdruck gebracht, dass auch ein Gewerbetreibender nicht bei jedem Geschäft als Unternehmer handelt, sondern dass es einer engeren Verknüpfung zum Unternehmenszweck bedarf (KG, KGR Berlin 2007, 214).
- OLG Karlsruhe, 06.10.2011 - 9 U 8/11
Gebrauchtwagenkauf: Maßgebliches Kriterium zur Abgrenzung zwischen Verbraucher- …
Maßgeblich ist bei dieser objektiven Betrachtungsweise, ob und inwieweit sich für den Verkäufer aus den Umständen und Erklärungen des Käufers bei Vertragsabschluss ergab, dass dieser einerseits als Verbraucher oder andererseits als Unternehmer auftreten wollte (vgl. BGH, NJW 2005, 1273, 1274; KG, Beschluss vom 31.01.2011 - 8 U 107/10 -, Rdnr. 4, zitiert nach Juris).