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   KG, 17.11.2014 - 8 U 114/14   

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https://dejure.org/2014,38900
KG, 17.11.2014 - 8 U 114/14 (https://dejure.org/2014,38900)
KG, Entscheidung vom 17.11.2014 - 8 U 114/14 (https://dejure.org/2014,38900)
KG, Entscheidung vom 17. November 2014 - 8 U 114/14 (https://dejure.org/2014,38900)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dringlichkeit hinsichtlich einer einstweiligen Verfügung auf Erfüllung der Betriebspflicht für gemietete Gewerberäume

  • rechtsportal.de

    BGB § 535 Abs. 1 ; ZPO § 935
    Dringlichkeit hinsichtlich einer einstweiligen Verfügung auf Erfüllung der Betriebspflicht für gemietete Gewerberäume

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Konkurrenzschutz ausgeschlossen: Betriebspflicht trotzdem wirksam vereinbart

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Dringlichkeit hinsichtlich einer einstweiligen Verfügung auf Erfüllung der Betriebspflicht für gemietete Gewerberäume

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksam vereinbarte Betriebspflicht kann mit einstweiliger Verfügung gesichert werden! (IMR 2015, 64)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2015, 117
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 15.07.2015 - 5 U 597/15

    Formularmäßige Vereinbarung einer Betriebspflicht in einem Gewerberaummietvertrag

    Die Betriebspflicht einerseits und die Offenhaltungspflicht andererseits lassen sich auch inhaltlich voneinander abgrenzen, denn mit der Betriebspflicht wird dem Mieter die Verpflichtung auferlegt, die angemieteten Geschäftsräume zu einem bestimmten Zweck tatsächlich zu nutzen, während die Offenhaltungspflicht regelt, dass er die Geschäftsräume zu bestimmten Zeiten nicht schließen darf (ebenso OLG Naumburg, Urteil vom 15.07.2008, 9 U 18/08, NZM 2008, 772; KG, Urteil vom 05.03.2009, a.a.O.; Beschluss vom 28.01.2013, 8 W 5/13, NZM 2013, 731, Bl. 130-132 dA; Beschluss vom 17.11.2014, 8 U 114/14, ZMR 2015, 117, Bl. 127-130 dA).
  • LG Bremen, 16.10.2018 - 1 O 26/18

    Wann ist ein Schiedsgutachten zur angemessenen Miethöhe offenbar unrichtig?

    Dabei genügt es, wenn diese Merkmale im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestimmbar sind (BGH NJW-RR 1990, 270; NJW 2006, 139; NJW 2006, 140; NJW 2014, 52; NJW 2014, 2102; KG ZMR 2015, 117).

    Dabei genügt es, wenn diese Merkmale im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bzw. der ergänzenden Vereinbarung bestimmbar sind (BGH NJW-RR 1990, 270; NJW 2006, 139; NJW 2006, 140; NJW 2014, 52; NJW 2014, 2102; KG ZMR 2015, 117).

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