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   KG, 21.11.2016 - 8 U 121/15   

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https://dejure.org/2016,43809
KG, 21.11.2016 - 8 U 121/15 (https://dejure.org/2016,43809)
KG, Entscheidung vom 21.11.2016 - 8 U 121/15 (https://dejure.org/2016,43809)
KG, Entscheidung vom 21. November 2016 - 8 U 121/15 (https://dejure.org/2016,43809)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 536, 536b Satz 3, §§ 536c, 814
    Zur Minderung der Miete bei verzögerter Eröffnung eines neu zu errichtenden Einkaufszentrums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 535 Abs. 1 S. 2; BGB § 536 Abs. 1
    Minderung der Miete für gewerblich genutzte Räume in einen Einkaufszentrum bei Verzögerung der Eröffnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Minderung der Miete bei verzögerter Eröffnung eines Einkaufszentrums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Minderung der Miete bei verzögerter Eröffnung eines neu zu errichtenden Einkaufszentrums

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Mietzahlungsverpflichtung des Gewerberaummieters bei verzögerter Fertigstellung eines Geschäftszentrums! (IMR 2017, 60)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2017, 156
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG München I, 25.01.2021 - 31 O 7743/20

    Gewerberaummietrecht und Corona-Pandemie: Mieter muß voll zahlen (hier: Hotel)

    Zwar gehört hierzu insbesondere ihre Eignung zu dem vertraglich vereinbarten Verwendungszweck (KG, Urteil vom 21.11.2016 - 8 U 121/15, BeckRS 2016, 108966, Rz. 21; BeckOGK-BGB/H. Schmidt, Stand: 01.10.2020, § 535 BGB Rn. 264).
  • LG München I, 12.02.2021 - 31 O 11516/20

    C&A zu Mietzahlung in Millionenhöhe verurteilt - Modekette kann sich nicht auf

    Zwar gehört hierzu insbesondere ihre Eignung zu dem vertraglich vereinbarten Verwendungszweck (KG, Urteil vom 21.11.2016 - 8 U 121/15, BeckRS 2016, 108966, Rz. 21; BeckOGK-BGB/H. Schmidt, Stand: 01.10.2020, § 535 BGB Rn. 264).
  • KG, 15.08.2019 - 8 U 209/16

    Ansprüche aus einem fristlos gekündigten Gewerberaummietvertrag

    Daraus folgt, dass die Miete zunächst für einen Monat nach Übergabe zu zahlen und sodann bis zur Eröffnung des Centers mangels jeder Gebrauchstauglichkeit der Räume auf Null gemindert ist (s. Urteil vom 21.11.2016 -8 U 121/15, ZMR 2017, 156; Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO vom 06.03.2017 -8 U 73/16).

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom 21.11.2016 - 8 U 121/15 veröffentlicht bei Juris für einen in den maßgeblichen Regelungen wortgleichen Mietvertrag über eine Galerie in dem gleichen Einkaufszentrum Folgendes ausgeführt:.

    (8 U 121/15) zitierten Regelungen, insbesondere zur kündigungsbewehrten Pflicht des Mieters zur Geschäftseröffnung innerhalb eines Monats nach Übergabe der Räume an ihn (Teil B Ziff. 4,5, Ziff. 3.3.5 MV).

    Danach ist die vorliegende Klausel wirksam, wie der Senat bereits entschieden hat (Urt. v. 21.11.2016 -8 U 121/15, bei juris Tz 76 f.; Urt. v. 01.12.2016 -8 U 252/15 Tz 10, n.v.).

    Das rückwirkende Erhöhungsrecht erlaubt es der Klägerin, durch bloße Erklärung (etwa zum Ende des Jahres rückwirkend zum Jahresbeginn) erhebliche "Nachzahlungen" von Betriebskosten"vorschüssen" zu fordern, ohne dass dem Gewerbemieter die Möglichkeit verbleibt, sich rechtzeitig auf höhere Vorauszahlungen einzustellen (vgl. bereits Senat, Urt. vom 21.11.2016 -8 U 121/15, juris Tz 87).

  • KG, 31.10.2019 - 8 U 93/19

    Bevollmächtigung für die Kündigung eines Mietvertrages

    Daraus folgt, dass die Miete zunächst für einen Monat nach Übergabe zu zahlen und sodann bis zur Eröffnung des Centers mangels jeder Gebrauchstauglichkeit der Räume auf Null gemindert ist (s. Senatsurteil vom 21.11.2016 - 8 U 121/15, ZMR 2017, 156; Senatsbeschluss vom 06.03.2017 - 8 U 73/16, gegen den die Nichtzulassungsbeschwerde vom Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 05.09.2018 - Xll ZR 32/17 - zurückgewiesen worden ist.).

    Der vorliegende Mietvertrag enthält ebenfalls die im Urteil vom 21.11.2016 - 8 U 121/15 - zitierten Regelungen, insbesondere zur kündigungsbewehrten Pflicht des Mieters zur Geschäftseröffnung innerhalb eines Monats nach Übergabe der Räume an ihn (Teil B Ziffer 4, 5, Ziffer 3.3.5 MV).

    Danach ist die vorliegende Klausel in Ziffer 5.6.4 des Mietvertrages wirksam, wie der Senat bereits entschieden hat (Senatsurteile vom 21.11.2016 - 8 U 121/15, Tz. 76, vom 01.12.2016 - 8 U 252/15, Tz. 10 und vom 15.08.2019 - 8 U 209/16).

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