Weitere Entscheidung unten: SG Magdeburg, 19.09.2011

Rechtsprechung
   KG, 12.09.2011 - 8 U 141/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zeitnahe Durchsetzung der vertraglich vereinbarten Betriebspflicht des Mieters ohne konkreten Nachweis eines Nachteils beim Vermieter

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Betriebspflichtvereinbarung in Mietvertrag - Durchsetzung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Betriebspflicht bei "Themenimmobilien"; einstweilige Verfügung; "Meilenwerk"; Oldtimer-Zentrum

  • rabüro.de

    Zur Durchsetzung der Betriebspflicht durch einstweilige Verfügung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 543 Abs. 2; ZPO § 935
    Wirksamkeit und Durchsetzung einer mietvertraglichen Betriebspflicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorläufige Durchsetzung der Betriebspflichtvereinbarung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Durchsetzung einer mietvertraglichen Betriebspflicht im Wege einstweiligen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • aclanz.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Einstweilige Verfügung und Betriebspflicht: Kann der Vermieter die Betriebspflicht mit einstweiliger Verfügung durchsetzen? (RA Sofia Diamantopoulos; INFO M 10/2011, 444)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Durchsetzung der Betriebspflichtvereinbarung durch einstweilige Verfügung! (IMR 2011, 452)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • KG, 28.01.2013 - 8 W 5/13

    Zweck der Vereinbarung einer Betriebspflicht

    Denn der Sinn der Vereinbarung einer Betriebspflicht, der darin liegt, das Einkaufszentrum durch ein möglichst großes und vielfältiges Angebot an Geschäften für Kunden attraktiv zu halten, würde unterlaufen, wenn die Antragstellerin darauf verwiesen werden würde, mit der Durchsetzung der Betriebspflicht bis zum Abschluss eines Verfahrens in der Hauptsache zu warten (KG, KGR 2003, 315; KG, Grundeigentum 2011, 1484; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, GuT 2003, 231).

    Der Antragstellerin ist es auch nicht zuzumuten, sich auf Schadensersatzansprüche verweisen zu lassen, deren Nachweis - insbesondere was die Kausalität zwischen Vertragsverletzung und Schaden angeht - große Probleme mit sich bringt (KG, Grundeigentum 2011, 1484).

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   SG Magdeburg, 19.09.2011 - S 8 U 141/11   

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