Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 30.01.2007

Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.03.2007 - 8 U 143/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,12996
OLG Celle, 29.03.2007 - 8 U 143/06 (https://dejure.org/2007,12996)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.03.2007 - 8 U 143/06 (https://dejure.org/2007,12996)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. März 2007 - 8 U 143/06 (https://dejure.org/2007,12996)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,12996) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • resch-rechtsanwaelte.de

    Köllner

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 § 249
    Verletzung eines Beratungsvertrages beim Verkauf sog. Schrottimmobilien; Pflicht zur Aufklärung über die Risiken eines Mietpools

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.06.2008 - V ZR 114/07

    Darlegungs- und Beweislast bei Verletzung eines Beratungsvertrages im Rahmen des

    Die Rechtsfrage, ob derartige Widerklagen gegen den Zedenten zulässig sind, wird von den Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet (für deren Zulässigkeit: OLG Hamm, Urt. v. 19. September 2002, 22 U 195/01, Rdn. 65 ff.; Urt. v. 18. August 2006, 34 U 146/05, Rdn. 90 ff.; Urt. v. 25. Oktober 2007, 22 U 25/07, Rn. 106; OLG Oldenburg, Urt. v. 24. Mai 2007, 8 U 129/06, Rdn. 60 und OLG Schleswig, Urt. v. 19. Januar 2007, 14 U 188/05, Rdn. 53; dagegen OLG Celle, Urt. v. 29. März 2007, 8 U 143/06, Rdn. 87).
  • OLG Celle, 11.10.2007 - 8 U 126/07

    Finanzierter Immobilienkauf zu Anlagezwecken: Beratungs und Aufklärungspflichten

    Dabei steht es einem auf Befragen des Käufers erteilten Rat gleich, wenn der Verkäufer als Ergebnis intensiver Vertragsverhandlungen Berechnungsbeispiele über Kosten und finanzielle Vorteile des Erwerbs vorlegt, die den Käufer zum Vertragsabschluss bewegen sollen (Urteil des BGH vom 20. Juli 2007 - V ZR 227/06 ; BGHZ 156, 371, 374; 140, 111, 115; NJW 2007, 1874; 2004, 64; 2003, 1811; WM 2005, 205; Urteile des Senats vom 29. März 2007 - 8 U 143/06 ; 13. Juli 2006 - 8 U 37/06 ).

    Wenn aber bereits im ersten Jahr eine Unterdeckung des Mietpools eintritt, die sich in den Folgejahren fortsetzt und sogar verschärft, muss daraus geschlossen werden, dass es sich hierbei objektiv um einen bei Vertragsabschluss erkennbaren Umstand und um eine absehbare Entwicklung handelte (vgl. hierzu Urteil des Senats vom 29. März 2007 - 8 U 143/06 , sowie Urteile des OLG Hamm vom 18. August 2006 - 34 U 146/05 - und vom 26. Oktober 2006 - 22 U 33/06 , veröffentlicht in: juris).

    b) Der Klageantrag zu 1), dessen Form der Senat auch in vorangegangenen Urteilen gegen die Beklagte bestätigt hat (vgl. Urteile vom 13. Juli 2006 - 8 U 7/06 und 8 U 37/06 - sowie vom 29. März 2007 - 8 U 143/06 ), bedurfte nur insoweit einer Korrektur mit der Folge einer teilweisen Zurückweisung der Berufung, als die Erwerber die Wohnung lastenfrei in Abteilung III und nur mit bestimmten Belastungen in Abt. II des Wohnungsgrundbuchs erworben haben.

    Soweit es die zugeflossenen Steuervorteile betrifft, kommt hinzu, dass diese schon vom Grunde her nicht im Wege der Vorteilsausgleichung abzuziehen sein dürften (vgl. Urteil des Senats vom 29. März 2007 - 8 U 143/06 ; Urteil des OLG Celle vom 8. März 2005 - 16 U 193/04 , OLGR 2005, 262).

  • OLG Celle, 14.02.2008 - 8 U 148/07
    Soweit es die zugeflossenen Steuervorteile betrifft, kommt hinzu, dass diese schon vom Grunde her nicht im Wege der Vorteilsausgleichung abzuziehen sind (vgl. Urteil des Senats vom 29.03.2007 - 8 U 143/06 - Urteil des OLG Celle vom 08.03.2005 - 16 U 193/04 -, OLGR 2005, 262).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.01.2007 - 8 U 143/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,7900
OLG Karlsruhe, 30.01.2007 - 8 U 143/06 (https://dejure.org/2007,7900)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.01.2007 - 8 U 143/06 (https://dejure.org/2007,7900)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 8 U 143/06 (https://dejure.org/2007,7900)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,7900) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • openjur.de

    Leasingvertrag: Schadensersatz nach fristloser Kündigung des Leasinggebers wegen inhaltlich unrichtiger Abnahmeerklärung; Schlüssigkeit des Einwandes des erklärten Rücktritts des Leasingnehmers gegenüber dem Lieferanten vom Kaufvertrag wegen eines Mangels am Leasingobjekt

  • Justiz Baden-Württemberg

    Leasingvertrag: Schadensersatz nach fristloser Kündigung des Leasinggebers wegen inhaltlich unrichtiger Abnahmeerklärung; Schlüssigkeit des Einwandes des erklärten Rücktritts des Leasingnehmers gegenüber dem Lieferanten vom Kaufvertrag wegen eines Mangels am Leasingobjekt

  • Judicialis
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Autoleasingvertrag: Rücktritt vom Vertrag - Abnahme

  • rabüro.de

    Zum Rücktritt von einem Autoleasingvertrag

  • rechtsportal.de

    BGB § 313 Abs. 3 § 437 Nr. 2 § 543 Abs. 1, 3
    Wegfall der Geschäftsgrundlage des Leasingvertrages bei Rücktritt des Leasingnehmers vom Kaufvertrag gegenüber dem Lieferanten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fristlose Kündigung eines Leasingvertrages aus wichtigem Grund nach wahrheitswidriger Bestätigung der vertragsgemäßen Aushändigung des Leasingobjektes durch den Leasingnehmer; Notwendigkeit einer Abmahnung vor Ausspruch der Kündigung; Bestätigung der Übernahme als Anerkennung der Vertragsmäßigkeit oder als einen Verzicht auf etwaige Einwendungen; Beeinflussung des Leasingvertrages bei Anfechtung oder Rücktritt vom Kaufvertrag; Einwand des Leasingnehmers im leasingtypischen Dreiecksverhältnis

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Leasing - Vertragskündigung bei falscher Übernahmebestätigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 08.03.2016 - 24 U 120/15

    Rückabwicklung eines Leasingvertrages über einen Pkw aufgrund einvernehmlicher

    Mit Urteil vom 16. Juni 2010 (Az. VIII ZR 317/09) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass trotz der mit der Schuldrechtsmodernisierung verbundenen Änderungen in der Ausgestaltung des Gewährleistungsrechts der Wandlung an dieser Rechtsprechung festzuhalten ist (BGH, Urteil vom 16. Juni 2010, Az. VIII ZR 317/09, zitiert nach juris, Rdnr. 24 ff.; so auch OLG Karlsruhe, Urteilt vom 30. Januar 2007, Az. 8 U 143/06, zitiert nach juris, Rdnr. 37; OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Juni 2012, Az. 17 U 13/12, zitiert nach juris, Rdnr. 19 f.).
  • OLG Frankfurt, 27.06.2012 - 17 U 13/12

    Leasingvertrag: Berechtigung des Leasingnehmers zur Einstellung der Leasingraten

    Zwar führt der wirksam gegenüber der Lieferantin erklärte Rücktritt vom Kaufvertrag wegen eines anfänglichen Mangels ( § 437 Nr. 2 BGB), ohne dass es dazu einer weiteren Kündigung des Leasingvertrages bedürfte, grundsätzlich gem. § 313 Abs. 3 BGB dazu, dass dem Leasingvertrag mit Wirkung von Anfang an die Geschäftsgrundlage fehlt (OLG Karlsruhe, Urteil vom 30.01.2007, AZ: 8 U 143/06, zitiert nach juris, Rdn. 37 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht