Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Untervermietung; Besonderheiten des Geschäftsraummietvertrages; Vorliegen eines Verbots mit Erlaubnisvorbehalt; Gestattung von Umbauarbeiten für Betrieb einer Bankfiliale; Untervermietung an Matratzengeschäft

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Untermietverbot mit Erlaubnisvorbehalt bei Geschäftsraummiete; Änderung des vertraglich festgelegten Nutzungszwecks

 
• Judicialis

  BGB § 535 Abs. 2; ; BGB § 524 Abs. 2 Satz 2; ; BGB a.F. § 549 Abs. 1 Satz 1; ; BGB a.F. § 549 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 525; ; ZPO § 264

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zur Auslegung der Klausel im Geschäftsraummietvertrag "Untervermietung ist mit Zustimmung des Vermieters gestattet"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Untervermietung von Geschäftsräumen auch bei Nutzungsänderung erlaubt?

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• LG Nürnberg-Fürth, 18.07.1990 - 7 O 2439/90

  Auszug aus KG, 08.09.2003 - 8 U 181/02

  Nach beiden Auslegungen kann aber die Erlaubnis versagt werden, wenn - wie hier - durch die Untervermietung eine Änderung des vertraglich festgelegten Nutzungszwecks verbunden ist (LG Nürnberg in WuM 1991, 344;… Blank/Börstinghaus a.a.O., OLG Köln in OLGR 1997, 18).
• OLG Hamburg, 29.10.1993 - 4 U 167/93

  Auszug aus KG, 08.09.2003 - 8 U 181/02

  Eine derartige Regelung hat nach der Rechtsprechung und Literatur den Charakter eines Verbots mit Erlaubnisvorbehalt (Blank/Börstinghaus, Miete, 2000, § 549 Rdnr.40;… Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Auflage, III.A, Rdnr. 1018; OLG Hamburg in WuM 1993, 737).