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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 18.02.2010 - 8 U 45/09 - 15, 8 U 45/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,13379
OLG Saarbrücken, 18.02.2010 - 8 U 45/09 - 15, 8 U 45/09 (https://dejure.org/2010,13379)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18.02.2010 - 8 U 45/09 - 15, 8 U 45/09 (https://dejure.org/2010,13379)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18. Februar 2010 - 8 U 45/09 - 15, 8 U 45/09 (https://dejure.org/2010,13379)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 812 BGB, § 935 BGB, § 950 BGB, § 951 Abs 1 S 1 BGB
    Entschädigung für Rechtsverlust: Verarbeitung von gestohlenem Metallschrott; Gesamtwirkung eines Erlasses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 950; BGB § 935
    Ansprüche des früheren Eigentümers abhanden gekommener Sachen nach Rechtsverlust durch Verarbeitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ansprüche des früheren Eigentümers auf Ersatzzahlung für abhanden gekommene Sachen nach Rechtsverlust durch Verarbeitung

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.07.2009 - 8 U 45/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,9807
OLG Hamm, 08.07.2009 - 8 U 45/09 (https://dejure.org/2009,9807)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.07.2009 - 8 U 45/09 (https://dejure.org/2009,9807)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Juli 2009 - 8 U 45/09 (https://dejure.org/2009,9807)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auskunftspflichten und Aufklärungspflichten der Initiatoren einer Publikums-KG hinsichtlich der zu erwartenden Ertragslage eines Tagungshotels und der Risiken der Kapitalanlage

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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 27.12.2012 - 34 U 84/12

    Aufklärungspflichten eines Anlagevermittlers im Rahmen der Vermittlung einer

    Dem steht auch nicht entgegen, dass in dem Beitrittsformular auf die mangelnde Berechtigung des Vermittlers zur Abgabe abweichender Erklärungen hingewiesen wurde (OLG Hamm Urt. v. 08.07.2009 - 8 U 45/09; OLG Hamm Urt. v. 17.12.2008 - 8 U 57/08, jeweils juris).
  • LG Detmold, 05.11.2014 - 12 O 275/12

    Aufklärungspflicht bei Beteiligung als atypisch stiller Gesellschafter an einer

    Dem steht auch nicht entgegen, dass in dem Beitrittsformular auf die mangelnde Berechtigung des Vermittlers zur Abgabe abweichender Erklärungen hingewiesen wurde (OLG Hamm, Urteil vom 08. Juli 2009 - 8 U 45/09).
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Rechtsprechung
   KG, 26.10.2009 - 8 U 45/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,77156
KG, 26.10.2009 - 8 U 45/09 (https://dejure.org/2009,77156)
KG, Entscheidung vom 26.10.2009 - 8 U 45/09 (https://dejure.org/2009,77156)
KG, Entscheidung vom 26. Januar 2009 - 8 U 45/09 (https://dejure.org/2009,77156)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 535 Abs 1 BGB
    Gewerberaummietvertrag: Geltungsdauer eines klauselmäßigen Aufrechnungsverbotes und Ausschluss eines Zurückbehaltungsrechts; Hinfälligkeit der Aufrechnungsmöglichkeit bezüglich von Mietzins- und Nutzungsentschädigungsansprüchen mit Rückgabe der Mietsache

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die zeitliche Geltung eines formularmäßigen Aufrechnungsverbots in einem Gewerberaummietvertrag

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufrechnungsverbot; Geltung auch über Ende des Mietverhältnisses hinaus

  • rechtsportal.de

    BGB § 535 Abs. 1
    Zeitliche Geltung eines formularmäßigen Aufrechnungsverbots in einem Gewerberaummietvertrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 29.03.2010 - 8 U 20/09

    Formularmäßiger Gewerberaummietvertrag: Entscheidungsreife Forderung als

    Würde das Aufrechnungsverbot auch in Bezug auf den Mietzins hinfällig, so bedeutete dies eine Privilegierung des säumigen Mieters (Bub/Treier/Bub, a.a.O.; Senatsurteil vom 26.10.2009 - 8 U 45/09).
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