Rechtsprechung
   OLG Jena, 22.10.1996 - 8 U 474/96 (133)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1731
OLG Jena, 22.10.1996 - 8 U 474/96 (133) (https://dejure.org/1996,1731)
OLG Jena, Entscheidung vom 22.10.1996 - 8 U 474/96 (133) (https://dejure.org/1996,1731)
OLG Jena, Entscheidung vom 22. Januar 1996 - 8 U 474/96 (133) (https://dejure.org/1996,1731)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    VOB/A § 12 Nr. 1 Satz 1, BGB § 242
    Vertragsstrafenanspruch des öffentlichen Auftraggebers beim VOB-Bauvertrag

  • Judicialis

    Vertragsstrafenanspruch des öffentlichen Auftraggebers beim VOB-Bauvertrag

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung einer Vertragsstrafe durch den öffentlichen Auftraggeber beim VOB (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen)-Bauvertrag; Einvernehmliche Aufhebung eines Fertigstellungstermins; Verhinderung des Berufens auf die ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragsstrafe zugunsten des öffentlichen Auftraggebers ohne erkennbare Nachteile durch Verzug?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    VOB/A § 12 Nr. 1 Satz 1, BGB § 242
    Vertragsstrafenanspruch des öffentlichen Auftraggebers beim VOB-Bauvertrag

  • oeffentliche-auftraege.de (Leitsatz)

    Geltendmachung der Vertragsstrafe nur bei tatsächlichen Nachteilen für den Auftraggeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 242; VOB/A § 12 Nr. 1; VOB/B § 11
    Vertragsstrafe bei Fehlen erheblicher Nachteile durch Überschreiten der Vertragsfrist

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 339

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann Auftraggeber Vertragsstrafe verlangen, auch wenn ihm kein Schaden entsteht? (IBR 1998, 198)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Änderung des Bauzeitenplans: Entfällt Vertragsstrafe? (IBR 1998, 199)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2001, 1446
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 30.03.2006 - VII ZR 44/05

    Verwirkung einer in einem Bauvertrag vereinbarten Vertragsstrafe

    Zu Unrecht haben daher das Thüringische Oberlandesgericht (Urteil vom 22. Oktober 1996 - 8 U 474/96, BauR 2001, 1446) und ihm folgend ein Teil der Literatur (Leinemann, BauR 2001, 1472; Franke/Kemper/Zanner/Grünhagen, VOB-Kommentar, 2. Aufl., § 12 VOB/A, Rdn. 5; Heiermann/Riedl/Rusam, Handkommentar zur VOB, 10. Aufl., § 12 VOB/A, Rdn. 2) angenommen, dass der öffentliche Auftraggeber aus einem Strafversprechen des Auftragnehmers keine Ansprüche ableiten könne, wenn er nicht darlege und gegebenenfalls beweise, dass wegen der Fristüberschreitung erhebliche Nachteile drohten.
  • OLG Düsseldorf, 19.04.2012 - 23 U 150/11

    Umfang der Hinweispflicht des Gerichts; Ansprüche des Auftraggebers aus einem

    Ob die Vereinbarung einer Vertragsstrafe auch Bestand behält, wenn die Parteien einverständlich Vertragstermine ändern, hängt insbesondere von der Formulierung (insbesondere dem Terminbezug) der Vertragsstrafenvereinbarung im Einzelfall sowie der Bedeutung der jeweiligen Terminverschiebung ab (vgl. BGH, Urteil vom 30.03.2006, VII ZR 44/05, BauR 2006, 1128 = BGHZ 167, 75; OLG Köln, Urteil vom 30.08.2000, 11 U 25/99, BauR 2001, 1105; vgl. auch OLG Düsseldorf - Senat - , Urteil vom 16.12.1999, 23 U 75/99,IBR 2000, 120; OLG Hamm, Urteil vom 11.10.1995, 25 U 70/96, BauR 1996, 392; Thüringer OLG, Urteil vom 22.10.1996, 8 U 474/96, BauR 2001, 1446; OLG Celle, Urteil vom 05.06.2003, 14 U 184/02, BauR 2004, 1307; OLG Celle, Urteil vom 13.07.2005, 7 U 17/05, BauR 2005, 1780).
  • OLG Celle, 11.07.2002 - 22 U 190/01

    Formularmäßiges Vertragsstrafenversprechen im öffentlichen Bauauftrag:

    Zwar kann der öffentliche Auftraggeber nach Treu und Glauben gehindert sein, sich auf eine Vertragsstrafenvereinbarung zu berufen, wenn er nicht dargelegt hat, dass die Überschreitung der ausbedungenen Vertragsfrist erhebliche Nachteile verursachen konnte (OLG Jena, BauR 2001, 1446, 1447 mit Anm. Sienz, IBR 2002, 6).
  • KG, 07.01.2002 - 24 U 9084/00

    Zulässigkeit und Verwirkung einer Vertragsstrafe

    Dem steht das Urteil des OLG Jena in BauR 2001, 1446 f. nicht entgegen Streitgegenstand der dortigen Entscheidung waren tief-, straßen- und landschaftsbauliche Leistungen.
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