Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

  § 256 Abs 1 ZPO, § 520 ZPO, § 280 BGB, § 355 BGB vom 02.12.2004, § 357 Abs 1 S 1 BGB vom 02.12.2004
  Rückabwicklungsprozess nach Widerruf eines grundschuldbesicherten Alt-Verbraucherdarlehensvertrages: Erweiterung einer nur eingeschränkt eingelegten Berufung; isolierte Rechtskraft der Entscheidung über einen Einzelanspruch bei erstgerichtlicher Saldierung gegenseitiger ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Erweiterung einer eingeschränkt eingelegten Berufung wegen eines nach Ablauf der Berufungsbegründungsfrist eingetretenen Umstandes; Umfang der Rechtskraft bei Saldierung gegenseitiger Ansprüche; Anspruch des Darlehensnehmers auf Ersatz vorgerichtlicher ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit der Erweiterung einer eingeschränkt eingelegten Berufung wegen eines nach Ablauf der Berufungsbegründungsfrist eingetretenen Umstandes; Umfang der Rechtskraft bei Saldierung gegenseitiger Ansprüche; Anspruch des Darlehensnehmers auf Ersatz vorgerichtlicher ...

• rechtsportal.de

  Zulässigkeit der Erweiterung einer eingeschränkt eingelegten Berufung wegen eines nach Ablauf der Berufungsbegründungsfrist eingetretenen Umstandes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)

• BGH, 25.04.2017 - XI ZR 108/16

  Wirksamer Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Berücksichtigung der …

  Weil die besondere Form des Steuerabzugs an der materiell-rechtlichen Forderungsinhaberschaft nichts ändert, kann der Verbraucher auch mit einem Anspruch aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB in voller Höhe aufrechnen (a.A. KG, Urteile vom 6. Oktober 2016 - 8 U 228/15, juris Rn. 94 ff., vom 9. Februar 2017 - 8 U 57/16, juris Rn. 52 ff. …und vom 20. Februar 2017 - 8 U 31/16, juris Rn. 79 ff.).
• OLG Hamm, 22.11.2017 - 31 U 285/15

  Zug-um-Zug; hinreichende Bestimmtheit; Aufrechnungserklärung

  Die Kläger haben schon die zeitliche Reichweite des Wertersatzanspruchs der Beklagten verkannt, indem sie rechtsirrig davon ausgegangen sind, dass dieser nur bis zur Erklärung des Widerrufs bestehen würde (OLG Nürnberg, Urteil vom 29.05.2017 - 14 U 118/16; KG, Urteil vom 09.02.2017 - 8 U 57/16, Rn. 66…, Urteil vom 06.10.2016 - 8 U 228/15, Rn. 103 f.; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 27.04.2016 - 23 U 50/15, Rn. 75; OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.02.2016 - 17 U 77/15, Rn. 42).
• BGH, 24.04.2018 - XI ZR 207/17

  Streit um die Rechtsfolgen nach Widerruf der auf den Abschluss eines …

  Das Berufungsgericht (KG, Urteil vom 9. Februar 2017 - 8 U 57/16, juris Rn. 59 f.) hat zur Begründung seiner Entscheidung - soweit für das Revisionsverfahren noch von Bedeutung - ausgeführt:.
• KG, 10.12.2018 - 8 U 208/16

  Widerruf eines Altvertrages über ein Verbraucherdarlehen Zulässigkeit eines …

  Die Anwaltskosten seien wegen der Zurückweisung des Widerrufs vor Mandatierung des Klägervertreters nicht zu ersetzen (s. Urt. des Senats vom 09.02.2017 - 8 U 57/16).
• KG, 30.04.2018 - 8 U 80/16

  Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung in einem Verbraucherdarlehensvertrag

  Soweit der Senat in der Vergangenheit davon ausgegangen ist, dass es für eine Aufrechnung an der Gegenseitigkeit der Forderungen im Sinne von § 387 BGB fehlt und sich insoweit auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bezogen hat (vgl. Senatsurteile vom 6.10.2016 - 8 U 228/15, Tz.. 94 f, vom 9.2.2017 - 8 U 57/16, Tz. 52 ff. und vom 20.2.2017 - 8 U 31/16, Tz. 79ff.), ist der Bundesgerichtshof dem in den vorgenannten Entscheidungen nicht gefolgt (vgl. BGH Urteil vom 25.4.2017 - XI ZR 108/16, Tz. 26).