Rechtsprechung
   KG, 25.01.2018 - 8 U 58/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 717 Abs 2 ZPO, § 720a ZPO, § 288 Abs 2 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 717 Abs. 2 ; ZPO § 720a ; BGB § 288 Abs. 2
    Rückforderung von aufgrund eines vorläufig vollstreckbaren Zahlungstitels geleisteter Beträge

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückforderung auch ohne Vollstreckungsdruck?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung von aufgrund eines vorläufig vollstreckbaren Zahlungstitels geleisteter Beträge; Voraussetzungen des Verzuges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (4)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vollstreckungsdruck i.S.d. § 717 Abs. 2 ZPO schon durch vollstreckbare Ausfertigung?

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 164, 535 BGB; § 5 a GmbHG
    Handeln in fremdem Namen bei unternehmensbezogenem Geschäft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vollstreckungsdruck folgt aus Zahlungstitel (IVR 2018, 54)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2018, 306



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 31.10.2018 - 11 U 166/17

    Keine fiktiven Mängelbeseitigungskosten bei Durchgriffshaftung wegen Baumängeln!

    Der für einen solchen Anspruch vorausgesetzte "Vollstreckungsdruck" vor der Zahlung ist auch im Falle der drohenden Sicherungsvollstreckung i.S.d. § 720a ZPO gegeben (vgl. KG Berlin, Urt. v. 25.01.2018 - 8 U 58/16 -, juris), wie sie hier durch die Klägerin angedroht worden ist, und kann überdies auch noch im Berufungsverfahren geltend gemacht werden (Zöller/Herget, ZPO, 32. Auflage, § 717 Rn.13).
  • LG Dortmund - 18 O 3/14 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

    Reply Deutschland AG: Vergleich im Spruchverfahren nach Verschmelzung

    Gegen das klageabweisende Urteil des Landgerichts Dortmund haben einzelne Kläger Berufung vor dem Oberlandesgericht Hamm (AZ. I-8 U 58/16) eingelegt.

    Gegen das klageabweisende Urteil des Landgerichts Dortmund haben einzelne Kläger Berufung vor dem Oberlandesgericht Hamm (Aktenzeichen I-8 U 58/16) eingelegt (das "Berufungsverfahren').

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