Weitere Entscheidung unten: KG, 16.02.2015

Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.08.2015 - I-8 U 67/14   

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https://dejure.org/2015,22004
OLG Köln, 13.08.2015 - I-8 U 67/14 (https://dejure.org/2015,22004)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.08.2015 - I-8 U 67/14 (https://dejure.org/2015,22004)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. August 2015 - I-8 U 67/14 (https://dejure.org/2015,22004)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra-skwar.de

    Pflegemutter - Aufsichtspflicht

  • rabüro.de

    Kind stürzt in Pool - Pflegemutter haftet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 832; § 1631 Abs. 1; § 1664 Abs. 1 BGB
    Umfang der Aufsichtspflicht der Pflegeeltern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Aufsichtspflicht der Pflegeeltern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Haftung einer Pflegemutter für eine Aufsichtspflichtverletzung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pflegemutter haftet für Sturz in Pool des unter Aufsicht stehenden minderjährigen Kindes - Aufsichtspflichtverletzung aufgrund unzureichender Sicherung des Poolzugangs

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung einer Pflegemutter für eine Aufsichtspflichtverletzung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung einer Pflegemutter für eine Aufsichtspflichtverletzung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 401
  • NZV 2016, 276
  • FamRZ 2016, 385
  • VersR 2016, 1505
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.06.2016 - XII ZB 419/15

    Sorgerechtsverfahren: Kindeswohlprüfung im Rahmen der Entscheidung über die

    Es genügt die begründete Befürchtung, dass es zu einer solchen Belastung kommt (OLG Celle [15. ZS] FamRZ 2016, 385, 386; vgl. auch Senatsbeschluss vom 15. November 2007 - XII ZB 136/04 - FamRZ 2008, 251 Rn. 24).

    Es gelten wie im Verfahren zur Entscheidung nach § 1671 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB die allgemeinen Verfahrensvorschriften, insbesondere hat nach § 26 FamFG eine erschöpfende Amtsaufklärung aller für das Kindeswohl erheblichen Umstände zu erfolgen (OLG Celle [15. ZS] FamRZ 2016, 385 f.; OLG Stuttgart [11. ZS] FamRZ 2015, 674; OLG Frankfurt FamRZ 2014, 1120; BT-Drucks. 17/11048 S. 23; Staudinger/Coester BGB [2015] § 1626 a Rn. 86; BeckOK BGB/Veit [Stand: 1. Mai 2015] § 1626 a Rn. 26).

  • OLG Karlsruhe, 28.09.2016 - 7 U 196/15

    Verkehrssicherungspflicht eines Reiseveranstalters: Sturz eines 5 1/2-jährigen

    Trotz der unterschiedlichen Schutzrichtungen der Aufsichtspflicht nach § 1631 Abs. 1 BGB einerseits und derjenigen nach § 832 BGB andererseits können in erster Näherung die zu der letztgenannten Bestimmung entwickelten Kriterien bei der Bestimmung des Inhaltes der Aufsichtspflicht im Sinne von § 1631 Abs. 1 BGB herangezogen werden (OLG Köln, Urteil vom 13. August 2015 - I-8 U 67/14, juris Rn. 23; MünchKomm.BGB/Huber, 6. Aufl., § 1631 Rn. 8; zurückhaltend Staudinger/Ludwig Salgo, BGB, § 1631 [2015] Rn. 35).
  • OLG Koblenz, 06.02.2017 - 13 UF 696/16

    Sorgerechtsverfahren: Ausschluss gemeinsamer elterliche Sorge nicht verheirateter

    Denn allein schon ein fortgesetzter destruktiver Elternstreit führt für ein Kind zwangsläufig zu erheblichen Belastungen (vgl. BGH FamRZ 2016, 1439; FamRZ 2008, 251; FamRZ 2008, 592 und OLG Celle FamRZ 2016, 385, 386).
  • AG Flensburg, 19.04.2017 - 90 F 7/17

    Maßgeblichkeit der Auswirkungen der mangelnden Einigungsfähigkeit der Eltern bei

    Es genügt die begründete Befürchtung, dass es zu einer solchen Belastung kommt (BGH aaO. m.V.a. OLG Celle [15. ZS] FamRZ 2016, 385, 386; BGH vom 15. November 2007 - XII ZB 136/04 - FamRZ 2008, 251 Rn. 24).
  • LG Bonn, 24.02.2017 - 1 O 180/13

    Gesteller, Unfall, Indizien, Kompatibilität

    Denn weder der Zeuge H3, noch der Zeuge C3, noch der Zeuge C, noch der Beklagte zu 1. habe eine nachvollziehbare lebensnahe Erklärung für die von ihnen gewählte Fahrstrecke angegeben (vgl. OLG Celle, aaO., NZV 2016, 276).
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Rechtsprechung
   KG, 16.02.2015 - 8 U 67/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,11693
KG, 16.02.2015 - 8 U 67/14 (https://dejure.org/2015,11693)
KG, Entscheidung vom 16.02.2015 - 8 U 67/14 (https://dejure.org/2015,11693)
KG, Entscheidung vom 16. Februar 2015 - 8 U 67/14 (https://dejure.org/2015,11693)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Schadensersatzanspruch wegen Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen: Beginn der Verjährungsfrist

  • rechtsportal.de

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen den Geschäftsführer einer GmbH wegen Beitragsvorenthaltung

  • Wolters Kluwer

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen den Geschäftsführer einer GmbH wegen Beitragsvorenthaltung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 29.01.2019 - L 5 KR 394/18

    Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Verwaltungsakt, Bescheid, Rentenversicherung,

    Dementsprechend haben in vergleichbaren Sachverhalten Einzugsstellen den Klageweg zu den Zivilgerichten beschritten (vgl. BGH vom 12.05.2009 - VI ZR 294/08; KG Berlin vom 16.02.2015 - 8 U 67/14 zu Ansprüchen aus § 823 II BGB i.V.m. § 266a StGB; s.a. Protokoll der Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung . und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs vom 8./9.5.2012 - Tagesordnungspunkt 11).
  • LSG Bayern, 20.09.2016 - L 5 KR 515/15

    Ansprüche der Krankenkassen aus unerlaubter Handlung

    Für den Verjährungsbeginn ist insoweit auf die Kenntnis des zuständigen Bediensteten des verfügungsberechtigten Sozialversicherungsträgers abzustellen (vgl. KG Berlin, 16.2.2015 - 8 U 67/14), hier desjenigen, der zur Erstattung von Strafanzeigen bzw. zum Erlass eines Forderungsbescheides/Widerspruchsbescheides über mehr als 100.000 EUR berechtigt war.
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