Rechtsprechung
| OLG Jena, 16.01.2001 - 8 U 685/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 14.04.2016 - 2 StR 137/14
Vorlage an die Vereinigten Großen Senate des Bundesgerichtshofs; Bemessung der …
Nichts anderes gilt, wenn wegen der wirtschaftlichen Verhältnisse der Beteiligten nicht eine "an sich' angemessene Entschädigung gekürzt oder erhöht wird, sondern diese von vornherein in die Abwägung eingestellt werden (vgl. BGHZ 18, 149, 160 f.; vgl. auch Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 16. Januar 2001 - 8 U 685/00, OLGNL 2002, 217, 220). - BGH, 14.04.2016 - 2 StR 337/14 Nichts anderes gilt, wenn wegen der wirtschaftlichen Verhältnisse der Beteiligten nicht eine "an sich" angemessene Entschädigung gekürzt oder erhöht wird, sondern diese von vornherein in die Abwägung eingestellt werden (vgl. BGHZ 18, 149, 160 f.; vgl. auch Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 16. Januar 2001 - 8 U 685/00, OLG-NL 2002, 217, 220).
- OLG Hamm, 16.05.2018 - 7 U 2/18
Haftungsverteilung bei Kollision eines eine abschüssige Straße herunter fahrenden …
Die Leistungsfähigkeit des Beklagten ist angesichts seiner Einkommensverhältnisse und seiner familiären Situation (2 unterhaltsberechtigte Kinder) begrenzt, was ebenfalls Berücksichtigung finden kann (BGH, Urteil vom 16.2.1993, Az. VI ZR 29/92; Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 16.1.2001, Az. 8 U 685/00;… a.A. MüKoBGB/Oetker, 7. Aufl., 2016, BGB § 253 Rn 51).