Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.08.2006 - 8 W 130/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8846
OLG Hamburg, 07.08.2006 - 8 W 130/06 (https://dejure.org/2006,8846)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.08.2006 - 8 W 130/06 (https://dejure.org/2006,8846)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. August 2006 - 8 W 130/06 (https://dejure.org/2006,8846)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,8846) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Prozessbevollmächtigten auf Erstattung von Kopiekosten; Abgeltung von Kopiekosten durch die allgemeine Prozessgebühr; Erstattungsfähigkeit von Ablichtungen für das Gericht; Beurteilungsspielraum des Prozessbevollmächtigten bezüglich der Notwendigkeit von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG -VV Nr. 7000
    Erstattungsfähigkeit der Kosten für Ablichtungen von Unterlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 244
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Karlsruhe, 27.01.2011 - 15 W 8/10

    Verfahrensrecht - Streitverkündung: Schriftstücke aus der Akte erforderlich?

    Soweit teilweise vertreten wird, dass mit Überschreitung von 100 Kopien alle Kopien bei der Vergütung zu berücksichtigen sind (so Hartmann, KostG, 38. Auflg., W 7000 Rz. 25: OLG Hamburg MDR 07, 244 in einem Hinweis), wird nicht berücksichtigt, dass schon nach der amtlichen Begründung (BR-Drucks. 830/03 vom 7.11.2003, S. 293) nur die Ablichtung von mehr als 100 Ablichtungen die Ersatzpflicht auslösen soll, und die Wertung, dass bis zu 100 Ablichtungen zu den Geschäftsunkosten zählen, durch ein Mehr an Kopien nicht in Wegfall gerät (so auch Gerold/Schmidt, aaO, 7000 VV Rz. 62; Göttlich/Mümmler, aaO, "Dokumentenpauschale Nr. 3 und 7).
  • OLG Hamburg, 10.01.2012 - 8 W 98/11

    Kostenentscheidung: Erstattungsfähigkeit von Kosten für Farbdrucke und -kopien

    Ein Anspruch auf Ersatz der Auslagen nach Nr. 7000 Ziffer 1 b) VV RVG besteht nur für die Ablichtungen, die über die ersten 100 hinausgehen (Gerold/Schmidt-Müller-Rabe, RVG, 19. Aufl., VV 7000 Rn. 62; Göttlich/Mümmler, RVG, 3. Aufl., S. 225; OLG Hamburg, Beschluss vom 05.05.2011, 4 W 101/11 - zitiert nach juris, unter Aufgabe der hiervon abweichenden Auffassung OLG Hamburg MDR 2007, 244).
  • OLG Hamburg, 05.05.2011 - 4 W 101/11

    Kostenerstattung Auslagenersatz des Rechtsanwalts für Fotokopien; Ersatzfähigkeit

    Der Senat hält mithin an der in der Einzelrichterentscheidung des damaligen Kostensenates des Hanseatischen Oberlandesgericht vom 07.08.2006, 8 W 130/06 (MDR 2007, 244), vertretenen abweichenden Auffassung, wonach bei einer Anfertigung von mehr als 100 Ablichtungen alle Ablichtungen einschließlich der ersten 100 abzurechnen seien, nicht fest.
  • OLG Jena, 11.10.2011 - 9 W 474/11

    Erstattungsfähigkeit von Kopierkosten

    Ersatz von Auslagen erhält der Rechtsanwalt mithin nur, wenn Teil 7 VV RVG dies vorsieht (OLG Hamburg vom 07.08.2006, Az.: 8 W 130/06; Göttlich/ Mümmler, RVG, 3. Aufl. S. 224, "Dokumentenpauschale").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht