Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 19.02.2016

Rechtsprechung
   KG, 29.02.2016 - 8 W 15/16   

Volltextveröffentlichung

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Rechtsprechung
   OLG Celle, 19.02.2016 - 8 W 15/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ordnungsgeldbeschluss gegen den nicht erschienenen Zeugen: Aufhebung nach Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ordnungsgeld gegen Zeugen wegen unentschuldigten Fernbleibens auch dann, wenn es nicht (mehr) auf den Zeugen ankommt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 380 Abs. 1
    Ordnungsgeld gegen nicht erschienenen Zeugen nach Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache

  • rechtsportal.de

    ZPO § 380 Abs. 1
    Aufhebung eines Ordnungsgeldbeschlusses gegen einen nicht erschienenen Zeugen bei späterer Erledigung des Rechtsstreits ohne seine Mitwirkung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtsstreit erledigt: Nicht erschienener Zeuge muss trotzdem Ordnungsgeld zahlen!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 547
  • MDR 2016, 695



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  • OLG Oldenburg, 30.08.2016 - 8 W 62/16

    Ordnungsmittel gegen nicht erschienen Zeugen: Beachtlichkeit der Auswirkung des

    Zwar legt eine allein am Wortlaut der Vorschrift orientierte Auslegung das Verständnis nahe, die Ordnungsgeldanordnung sei dem Gericht zwingend und ohne Ermessensspielraum vorgegeben (so: BFH, Beschluss vom 11.09.2013 - XI B 111/12, Rn. 6 = BFH/ NV 2013, 1944, 1945; OLG Celle, Beschluss vom 19.02.2016 - 8 W 15/16 = BeckRS 2016, 04631; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.04.1983 - 17 W 14/83 = OLGZ 1983, 458, 459/460; in diesem Sinne: Berger in: Stein/ Jonas, Zivilprozessordnung, 23. Aufl. 2015, § 380 Rn. 6; Ahrens in: Der Beweis im Zivilprozess, 1. Aufl. 2015, 8.
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