Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 23.01.2006 - 8 W 20/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6739
OLG Stuttgart, 23.01.2006 - 8 W 20/06 (https://dejure.org/2006,6739)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23.01.2006 - 8 W 20/06 (https://dejure.org/2006,6739)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23. Januar 2006 - 8 W 20/06 (https://dejure.org/2006,6739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,6739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    § 140 Abs. 3 MarkenG
    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Patentanwalts

  • openjur.de

    Kennzeichenstreitsachen: Erstattungsfähigkeit der vorgerichtlich entstandenen Kosten eines Patentanwalts

  • Justiz Baden-Württemberg

    Kennzeichenstreitsachen: Erstattungsfähigkeit der vorgerichtlich entstandenen Kosten eines Patentanwalts

  • Judicialis

    MarkenG § 140 Abs. 3; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 103

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 140 Abs. 3; ZPO § 91 Abs. 1; ZPO § 103
    Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache - Kostenfestsetzungsverfahren - Konkreter Prozessbezug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 140 Abs. 3 MarkenG, 91 Abs. 1 S. 1 ZPO
    Zur Erstattung der vorgerichtlich entstandenen Patentanwaltskosten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss; Erstattungsfähigkeit von wegen der Mitwirkung eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache entstanden Kosten; Möglichkeit zur Berücksichtigung von Patentanwaltskosten im Kostenfestsetzungsverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 96 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 08.05.2013 - 4 ZA (pat) 31/12
    Sie muss nur einen ausreichend konkreten Bezug zum Rechtsstreit haben, der Kosten verursacht (OLG Stuttgart, Beschluss vom 23.1.2006 - 8 W 20/06, NJOZ 2007, 494 für ein Markenstreitverfahren).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht