Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vollstreckungsschutz bei schwerwiegender Gefährdung von Leben oder Gesundheit; Neuer, selbstständiger Beschwerdegrund trotz inhaltlicher Übereinstimmung mit der Vorinstanz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ra-siewert.de (Leitsatz)

  §§ 765a, 568 Abs. 2 ZPO; Art. 2 Abs. 2 GG
  Selbstmordgefahr - Verfahrenseinstellung

Papierfundstellen

• Rpfleger 2001, 91

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 03.10.1979 - 1 BvR 614/79

  Zwangsvollstreckungsverfahren und Grundsatz Verhältnismäßigkeit

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• BVerfG, 02.05.1994 - 1 BvR 549/94

  Aussetzung der Zwangsräumung bei einem 70jährigen Mieter wegen Suizidgefahr

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• BVerfG, 01.02.1994 - 1 BvR 105/94

  Räumungsschutz bei Gesundheits- und Lebensgefahr - Vertretung im …

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• BVerfG, 22.10.1993 - 1 BvR 1124/93

  Neuregelung des Rechts der Notare - Streichung der wartezeitabhängigen Bestellung …

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• OLG Brandenburg, 06.03.2000 - 8 W 26/00

  Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen Suizidgefahr bei Zwangsräumung

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• EuGH, 10.02.1994 - C-398/92

  Mund & Fester / Hatrex Internationaal Transport

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• LG Mühlhausen, 31.07.2017 - 1 T 42/16

  Vollstreckungsschutzantrag kann jederzeit während des Verfahrens gestellt werden!

  Dass es jedoch stets einer Maßnahme im Sinn des OLG Köln bedürfte, lässt sich so nicht vertreten (vgl. OLG Brandenburg v. 11.10.2000 - 8 W 207/00; OLG Hamm v. 26.03.2001 - 15 W 66/01).
• OLG Hamm, 26.03.2001 - 15 W 66/01

  Vollstreckungsschutz - wichtiger Grund - Gefahr für Leib und Leben naher …

  Solche Beeinträchtigungen müssen nicht erst auftreten, wenn es zur Erteilung des Zuschlages oder zur Anordnung der Räumung kommt (so auch OLG Brandenburg, Rpfleger 2001, 91).