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   OLG Stuttgart, 25.10.2011 - 8 W 387/11   

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https://dejure.org/2011,536
OLG Stuttgart, 25.10.2011 - 8 W 387/11 (https://dejure.org/2011,536)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 25.10.2011 - 8 W 387/11 (https://dejure.org/2011,536)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 25. Oktober 2011 - 8 W 387/11 (https://dejure.org/2011,536)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Anmeldung der Abberufung des Geschäftsführers einer UG (haftungsbeschränkt) zur Eintragung im Handelsregister

  • Deutsches Notarinstitut

    GmbHG §§ 38, 47, 48
    Prüfungsrecht des Registergerichts bei Beschlüssen gem. § 38 GmbHG; Eintragung anfechtbarer Gesellschafterbeschlüsse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtigkeit eines gefassten Beschlusses wegen Verstoßes im Abstimmungsverfahren einer GmbH oder Unternehmergesellschaft

  • Betriebs-Berater

    Anmeldung der Abberufung des Geschäftsführers einer UG (haftungsbeschränkt) zur Eintragung im Handelsregister

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 38; GmbHG § 47; GmbHG § 48
    Rechtsfolgen fehlender Beschlussfähigkeit der Gesellschafterversammlung hinsichtlich der Wirksamkeit der Abberufung des Geschäftsführers

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen wegen mangelnder Beschlussfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eintragung der Abberufung des Geschäftsführers

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Abberufung, Anfechtungsklage im Sinne der §§ 243 ff AktG, Beschlussmängel, einstweilige Verfügung zur Sicherung der Geschäftsführerstellung, einstweiliger Verfügung zur Sicherung der Geschäftsführerstellung, Eintragung einer Abberufung in das Handelsregister, Fehlende ...

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anmeldung der Abberufung des Geschäftsführers einer UG (haftungsbeschränkt) zur Eintragung im Handelsregister

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 2406
  • FGPrax 2012, 40
  • BB 2011, 2754
  • BB 2011, 3028
  • DB 2012, 627
  • NZG 2011, 1301
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 17.10.1988 - II ZR 18/88

    Anforderungen an die Form einer Teilnahmeregelung; Anfechtung von

    Auszug aus OLG Stuttgart, 25.10.2011 - 8 W 387/11
    Der BGH hat bereits in seiner Entscheidung vom 17. Oktober 1988, Az. II ZR 18/88, veröff.

    u.a. in NJW-RR 1989, 347, zur Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen der GmbH festgestellt, dass die fehlende Beschlussfähigkeit der Gesellschafterversammlung lediglich einen Anfechtungsgrund darstelle.

  • OLG Düsseldorf, 24.02.2000 - 6 U 77/99

    Umfang des Stimmverbots bei Pflichtverletzung mehrerer Gesellschafter;

    Auszug aus OLG Stuttgart, 25.10.2011 - 8 W 387/11
    Diese Auffassung findet ihre Rechtfertigung auch darin, dass bei einer Abberufung des Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund - wie vorliegend - für ihn ein Stimmrechtsausschluss in Betracht kommen kann (BGH NJW 1983, 938; OLG Brandenburg GmbHR 1996, 539; OLG Düsseldorf NZG 2000, 1135; Altmeppen in Roth/Altmeppen, a.a.O., § 38 GmbHG Rn. 21, 45 ff; Zöllner/Noack in Baumbach/Hueck, a.a.O., § 38 GmbHG Rn. 31 und 34; je m.w.N.).
  • BGH, 20.12.1982 - II ZR 110/82

    Wirksamkeit eines Bestellungswiderrufs

    Auszug aus OLG Stuttgart, 25.10.2011 - 8 W 387/11
    Diese Auffassung findet ihre Rechtfertigung auch darin, dass bei einer Abberufung des Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund - wie vorliegend - für ihn ein Stimmrechtsausschluss in Betracht kommen kann (BGH NJW 1983, 938; OLG Brandenburg GmbHR 1996, 539; OLG Düsseldorf NZG 2000, 1135; Altmeppen in Roth/Altmeppen, a.a.O., § 38 GmbHG Rn. 21, 45 ff; Zöllner/Noack in Baumbach/Hueck, a.a.O., § 38 GmbHG Rn. 31 und 34; je m.w.N.).
  • BGH, 17.01.2023 - II ZB 6/22

    Beschränkung der Vertretungsmacht des Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft

    Lediglich anfechtbare Beschlüsse hat das Registergericht einzutragen (BayObLG, GmbHR 1992, 41; OLG Stuttgart, ZIP 2011, 2406; OLG München, ZIP 2012, 2150).
  • LG Stuttgart, 19.01.2021 - 31 O 54/20
    Die Berufung auf die fehlende Beschlussfähigkeit hinsichtlich der übrigen Tagesordnungspunkte käme einer vorsätzlichen Beschlussvereitelung gleich und wäre jedenfalls im vorliegenden Fall treuwidrig und unbeachtlich (zur Bewertung des Nichterscheinens zur Versammlung zum Zwecke der Beschlussverhinderung trotz ordnungsgemäßer Ladung als Treupflichtverletzung OLG Stuttgart, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 8 W 387/11 -, Rn. 10, juris).
  • OLG Jena, 21.07.2021 - 2 W 244/21

    Sofortige Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Eintragungsantrags zum

    Dabei hat eine Eintragung zu unterbleiben, wenn der vorgelegte Beschluss unwirksam oder nichtig ist (OLG Frankfurt, Beschluss vom 06. November 2008 - 20 W 385/08 -, Rn. 15, juris; vgl. a. OLG Stuttgart, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 8 W 387/11 -, Rn. 12, juris; OLG München, Beschluss vom 14. Juni 2012 - 31 Wx 192/12 -, Rn. 7, juris; KG, Beschluss vom 20. März 2012 - 25 W 99/11 -, Rn. 14, juris).
  • OLG Frankfurt, 15.03.2016 - 20 W 330/15

    Aussetzung eines Eintragungsverfahrens

    Insoweit weisen die Verfahrensbevollmächtigten von Beschwerdeführerin und Beteiligter zu 4) auch auf die der Sache nach mit der zuvor in Bezug genommenen Rechtsprechung des Senats übereinstimmende Rechtsprechung u.a. des Oberlandesgerichts Stuttgart (Beschluss vom 25.10.2011, Az. 8 W 387/11, zitiert nach Juris) und des Bayerischen Obersten Landesgerichts (Beschluss vom 19.09.1991, Az. BReg 3 Z 97/91, zitiert nach juris) sowie auf entsprechende Literaturstellen hin, die ebenfalls auf die vorläufige Verbindlichkeit eines nur anfechtbaren Gesellschafterbeschlusses hinweisen.
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