Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 30.11.2006 - 8 W 407/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6166
OLG Stuttgart, 30.11.2006 - 8 W 407/06 (https://dejure.org/2006,6166)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30.11.2006 - 8 W 407/06 (https://dejure.org/2006,6166)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30. November 2006 - 8 W 407/06 (https://dejure.org/2006,6166)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Vergütung des Berufsbetreuers: Stundenansatz bei Wechsel von einem ehrenamtlichen Betreuer zu einem Berufsbetreuer verbunden mit einer Erweiterung des Aufgabenkreises des Betreuers

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vergütung des Berufsbetreuers: Stundenansatz bei Wechsel von einem ehrenamtlichen Betreuer zu einem Berufsbetreuer verbunden mit einer Erweiterung des Aufgabenkreises des Betreuers

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Festsetzung der Vergütung eines Betreuers gegen die Staatskasse; Betreuung eines im Heim lebenden mittellosen Betreuten; Berücksichtigung der Dauer der Betreuung bei der Bestimmung des Stundensatzes für den Betreuer; Bedeutung der ersten angeordneten Betreuung bei einem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung des Betreuers bei Wechsel von ehrenamtlichem zu Berufsbetreuer - Aufgabenerweiterung im Rahmen des Betreuerwechsels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Erweiterung der Aufgabenkreise und Betreuerwechsel - keine Erstbetreuung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2007, 131
  • FamRZ 2007, 1271 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 21.10.2009 - XII ZB 66/08

    Weiterverfolgte Aufwendungsersatzansprüche eines Betreuers als selbstständige

    Es sieht sich hieran jedoch durch die Entscheidungen der Oberlandesgerichte Frankfurt (BtPrax 2007, 136), Stuttgart (FGPrax 2007, 131 und vom 30. November 2006 - 8 W 406/06 - zitiert nach [...]), Köln (vom 19. Juni 2006 - 16 Wx 120/06 - und vom 14. Juni 2006 - 16 Wx 109/06 - jeweils zitiert nach [...]), Karlsruhe (OLGR 2006, 667), Hamm (FGPrax 2006, 209), München (FamRZ 2006, 647) und Schleswig (FamRZ 2006, 649) gehindert.
  • BGH, 20.03.2013 - XII ZB 207/12

    Berufsbetreuervergütung: Anspruch des nicht umsatzsteuerpflichtigen

    a) Entgegen der Ansicht der Staatskasse ist bei der Berechnung der Vergütung für einen nicht umsatzsteuerpflichtigen Betreuer die Umsatzsteuer nicht aus den Stundensätzen des § 4 Abs. 1 VBVG heraus zu rechnen (vgl. OLG München FamRZ 2006, 1152; OLG Stuttgart FGPrax 2007, 131; LG Frankenthal FamRZ 2006, 1482; LG Mönchengladbach FamRZ 2006, 1229; Deinert/Lütgens Die Vergütung des Betreuers 6. Aufl. Rn. 1858; Knittel Betreuungsrecht Stand 1. September 2012 § 4 VBVG Rn. 60; Jurgeleit/Maier Betreuungsrecht 2. Aufl. § 4 VBVG Rn. 42; MünchKommBGB/Fröschle 6. Aufl. § 4 VBVG Rn. 30; aA AG Ludwigshafen FamRZ 2006, 361; Zimmermann FamRZ 2006, 1802, 1808).
  • OLG Celle, 05.05.2008 - 17 W 36/08

    Vergütung des Berufsbetreuers: Angemessenheit der pauschalierten Vergütung bei

    Verfassungsrechtliche Bedenken sind daher gegen das Pauschalierungssystem des VBVG zur Zeit nicht zu erheben (im Ergebnis ebenso OLG München FamRZ 2006, 647, 649. OLG Stuttgart FGPrax 2007, 131, 132 f.. OLG Köln Beschluss vom 14. Juni 2006 - 16 Wx 109/06 - FamRZ 2006, 1876 [Ls.] im Volltext veröffentlicht bei juris. OLG Hamm FGPrax 2006, 209, 210).
  • LG Kassel, 16.12.2009 - 3 T 604/09

    Betreuervergütung: Rechtswidrige rückwirkende Bestellung eines Berufsbetreuers

    Die gesetzliche Neuregelung ist auch aus verfassungsrechtlicher Sicht - und zwar sowohl aus der Sicht der Betreuer als auch aus der Sicht der Betreuten - nicht zu beanstanden (vgl. OLG Celle BtPrax 2008, 171; OLG München BtPrax 2006, 149; OLG Stuttgart FamRZ 2007, 1271).
  • LG Koblenz, 25.01.2007 - 2 T 14/07

    Ausgestaltung der Vergütung eines staatlich bestellten Berufsbetreuers für eine

    Dies wird von der Rechtsprechung auch für eine Erweiterung der Aufgabenkreise im Rahmen eines Betreuerwechsels so gesehen (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 30. November 2006, Az. 8 W 407/2006 ).
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