Rechtsprechung
OLG Hamburg, 03.04.1998 - 8 W 49/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1998, 985
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Schleswig-Holstein, 08.02.2018 - 5 Sa 347/17
Nichtigkeitsklage, Geschäftsunfähigkeit, Darlegung
Die Klägerin hat auch gerade keine derzeit bestehende und zur Geschäftsunfähigkeit führende psychische Erkrankung dargetan (z. B.: Alzheimer, Demenz, Morbus Pick) mit der Behauptung, dass aufgrund des regelmäßigen Verlaufs dieser Erkrankung davon auszugehen sei, dass sie bereits vor mehr als sechs Jahren, d. h. Mitte 2011, geschäftsunfähig gewesen sei (OLG Hamburg, Beschl. v. 03.04.1998 - 8 W 49/98 -, Rn. 4, juris). - AG Brandenburg, 22.10.2009 - 31 C 133/09 Der Nichtigkeitskläger hätte im hiesigen Verfahren also unter Beweis stellen müssen, dass nach dem regelmäßigen Verlauf seiner psychischen Krankheit er bereits während des Vorprozesses schon bzw. noch immer prozess- und geschäftsunfähig gewesen war ( OLG Hamburg, MDR 1998, Seite 985 ).
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 08.10.1998 - 8 W 49/98 |
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