Rechtsprechung
   KG, 19.09.2011 - 8 W 57/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4851
KG, 19.09.2011 - 8 W 57/11 (https://dejure.org/2011,4851)
KG, Entscheidung vom 19.09.2011 - 8 W 57/11 (https://dejure.org/2011,4851)
KG, Entscheidung vom 19. September 2011 - 8 W 57/11 (https://dejure.org/2011,4851)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nutzungsentschädigung bei Räumungsklage

  • anwalt-recht-und-gesetz.de
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gebührenstreitwert für Klage auf Leistung zukünftiger Nutzungsentschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3; BGB § 546 a
    Streitwert einer Klage auf Nutzungsentschädigung nach Beendigung des Mietvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zahlung von zukünftiger Nutzungsentschädigung: Streitwert?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bemessung des Streitwerts einer Klage auf Nutzungsentschädigung nach Beendigung des Mietvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zahlung zukünftiger Nutzungsentschädigung: Streitwertbestimmung? (IMR 2011, 479)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Berlin, 03.02.2015 - 67 T 29/15

    Außerordentliche Kündigung des Wohnraummietvertrages: Unerlaubte entgeltliche

    Die Festsetzung des Beschwerdewertes, der mit dem Kosteninteresse der Klägerin - ausgehend von einem erstinstanzlichen Gebührenstreitwert von 14.208,00 EUR (Räumung: 6.192,00 EUR (12 x 516, 00 EUR), §§ 41 Abs. 1, Abs. 2 GKG; künftige Nutzungsentschädigung: 8.016,00 EUR (12 x 668, 00 EUR), § 3 ZPO, vgl. KG, Beschl. v. 19. September 2011 - 8 W 57/11 -, GE 2011, 1616)) - zu bemessen war, beruht auf § 3 ZPO.
  • KG, 30.05.2016 - 8 W 13/16

    Klage des Mieters auf Feststellung der Mietminderung wegen eines Sachmangels:

    Von diesen Grundsätzen ausgehend entspricht es zu Recht anerkannter Rechtsprechung, dass die mit einer Räumungsklage verbundene Klage des Vermieters auf Zahlung von Nutzungsentschädigung nach § 3 ZPO zu bewerten und im Regelfall, sofern im maßgeblichen Zeitpunkt der Klageeinreichung (§ 40 GKG) für die Prozessführung einschließlich einer Zwangsvollstreckung keine kürzere oder längere Dauer bis zur Herausgabe zu erwarten ist, ein Jahresbetrag anzusetzen ist (s. KG, Beschl. v. 20.12.2006 - 12 W 66/06, MDR 2007, 645; OLG Stuttgart, Beschl. v. 17.01.2011 - 5 U 158/10, MDR 2011, 513; Senat, Beschl. v. 19.09.2011 - 8 W 57/11, GE 2011, 1616; OLG Dresden, Beschl. v. 02.08.2012 - 5 W 745/12, NJW-RR 2012, 1214; OLG Celle, Beschl. v. 17.02.2014 - 2 W 32/14, MDR 2014, 568).
  • KG, 11.06.2012 - 8 W 44/12

    Streitwertfestsetzung: Klage eines Mieters auf Feststellung von Mietminderung

    In dieser Fallgestaltung kann als anerkannt gelten, dass es nach § 3 ZPO auf den absehbaren Endzeitpunkt und nicht den in § 9 S. 1 ZPO genannten Zeitraum ankommt, wobei verbreitet im Regelfall ein Zeitraum von 12 Monaten zugrunde gelegt wird (vgl. Senat, Grundeigentum 2011, 1616; OLG Stuttgart MDR 2011, 513; insoweit auch Herget in: Zöller, a.a.O., § 3 Rn 16 -Mietstreitigkeiten, Unterpunkt Feststellungsklagen-).
  • LG Bochum, 20.04.2017 - 9 T 8/17
    Für die Bestimmung des Streitwerts ist das Interesse der Kläger im Zeitpunkt der Antragstellung bis zur tatsächlichen Räumung maßgebend, also die Bemessung der Zeitspanne von Klageeinreichung bis Vollstreckung, betrachtet aus der Perspektive bei Klageeinreichung (KG Berlin, Beschluss v. 19.09.2011, 8 W 57/11).
  • LG Würzburg, 05.07.2018 - 3 T 1087/18

    Streitwertfestsetzung, Beschwerde, Streitwert

    Die Beschwerdekammer des Landgerichtes ... ist jedoch hinsichtlich der hierfür angemessenen Dauer anderer Ansicht als die Beschwerdeführerin und nimmt insoweit auf die Entscheidung des Kammergerichtes ... vom 19.09.2011 (8 W 57/11) Bezug.
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