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   OLG Hamm, 14.11.2011 - II-8 WF 256/11   

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https://dejure.org/2011,46545
OLG Hamm, 14.11.2011 - II-8 WF 256/11 (https://dejure.org/2011,46545)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.11.2011 - II-8 WF 256/11 (https://dejure.org/2011,46545)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. November 2011 - II-8 WF 256/11 (https://dejure.org/2011,46545)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verfahrenskostenhilfe; Antrag auf Beiordnung eines neuen Anwalts

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 113 Abs. 1 S. 2 FamFG, 121 ZPO, 48 Abs. 2 BRAO
    Verfahrenskostenhilfe; Antrag auf Beiordnung eines neuen Anwalts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Entpflichtung des beigeordneten und der Beiordnung eines neuen Rechtsanwalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAO § 48 Abs. 2; ZPO § 121
    Voraussetzungen der Entpflichtung des beigeordneten und der Beiordnung eines neuen Rechtsanwalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 15.12.2017 - 2 WF 204/17

    Rechtsanwaltsbeiordnung

    Stellt der beigeordnete Rechtsanwalt - wie hier - unter Hinweis auf ein gestörtes Vertrauensverhältnis einen Antrag auf Entpflichtung, so ist Voraussetzung eines wichtigen Grundes, dass konkrete Umstände vorgetragen und gegebenenfalls nachgewiesen werden, aus denen sich ergibt, dass eine nachhaltige und nicht zu beseitigende Erschütterung des Vertrauensverhältnisses vorliegt, aufgrund dessen zu besorgen ist, dass die Rechtsverfolgung objektiv nicht mehr sachgerecht geführt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 15. September 2010 - IV ZR 240/08 - zitiert nach juris; BGH, Beschluss vom 31. Oktober 1991 - XII ZR 212/90 - NJW-RR 1992, 189; BFH, Beschluss vom 09. März 2016 - IV S 2/16 - zitiert nach juris; BFH, Beschluss vom 07. Februar 2011 - VII S 7/11 (PKH) - zitiert nach juris; BSG, Beschluss vom 15. November 2016 - B 10 ÜG Aktenzeichen 9/14 B - BeckRS 2016, 74968; BVerwG, Beschluss vom 29. November 2010 - 6 B 59/10 - zitiert nach juris; OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2011 - II-8 WF 256/11 - zitiert nach juris; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 21. Dezember 1987 - 2 WF 200/87 - zitiert nach juris; OLG Dresden, Beschluss vom 24. August 1998 - 7 W 1039/98 - NJW-RR 1999, 643; vgl. auch BGH, Urteil vom 26. August 1993 - 4 StR 364/93 - NJW 1993, 3275; Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 27. Juli 2016 - 1 A 121/15 - zitiert nach juris; OLG Hamm, Beschluss vom 25. August 2015 - III-3 Ws 307/15 - NStZ 2015, 718 ).
  • LAG Köln, 20.01.2014 - 6 Ta 329/13

    Aufhebung der Beiordnung eines Rechtsanwalts

    Die Klägervertreterin hat auch zu Recht auf den Unterschied zur Fallgestaltung des OLG Hamm (Beschluss vom 14.11.2011 - II - 8 WF 256/11 -, juris) hingewiesen, bei der es im Zusammenhang mit der Entpflichtung um die Beiordnung eines zweiten Anwalts ging.
  • BFH, 19.03.2013 - XI S 2/13

    Wechsel des beigeordneten Rechtsanwalts im Verfahren der Prozesskostenhilfe

    Zwingende Rückschlüsse auf das Antragsrecht der Partei lassen sich dieser auf den Rechtsanwalt zugeschnittenen Vorschrift nicht entnehmen (vgl. dazu z.B. OLG Nürnberg, Beschluss in MDR 2003, 712, m.w.N.; ferner BFH-Beschluss vom 7. Februar 2011 VII S 7/11 (PKH), BFH/NV 2012, 954; Baumbach/Lauterbach/ Albers/Hartmann, Zivilprozessordnung, 71. Aufl., § 121 Rz 24; a.A. z.B. OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2011 II-8 WF 256/11, nicht veröffentlicht, juris; Zöller/Geimer, ZPO, 29. Aufl., § 121 Rz 34, jeweils m.w.N.; vgl. auch BFH-Beschluss vom 14. Dezember 2011 X S 11/11 (PKH), BFH/NV 2012, 441; Schwarz in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 142 FGO Rz 194).
  • OLG Hamm, 14.02.2019 - 10 W 159/18

    Voraussetzungen der Beiordnung eines anderen Rechtsanwalts im Rahmen der

    Die erneute Beiordnung eines Rechtsanwaltes kann auch dann noch erfolgen, wenn dadurch Mehrkosten nicht entstehen (Zöller-Geimer, a.a.O., Rn. 35; OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2011 - II-8 WF 256/11 -, juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2015 - 6 Ta 156/15

    Prozesskostenhilfe, Beiordnung eines Rechtsanwalts, Entpflichtung, Mandant,

    An das Vorliegen des wichtigen Grundes sind strenge Anforderungen zu stellen (OLG Hamm 14.11.2011 - II - 8 WF 256/11).

    Dass eine Kontaktaufnahme des Anwalts zum Mandanten nicht möglich ist, genügt grundsätzlich nicht (vergleiche OLG Hamm 14.11.2011 a.a.O.).

  • OLG Hamm, 13.06.2012 - 8 WF 131/12

    Anwaltsgebühren bei Beiordnung eines neuen Rechtsanwalts

    Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers hat der Senat diese Entscheidung durch Beschluss vom 14.11.2011 - II-8 WF 256/11 - aufgehoben und die Sache an das Amtsgericht zurückverwiesen.
  • OLG Koblenz, 10.10.2016 - 13 WF 957/16

    Zulässigkeit der Beschwerde des beigeordneten Rechtsanwalts gegen die Ablehnung

    Es genügt hierfür nicht, dass eine Kontaktaufnahme zum Mandanten nicht möglich ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2011 - II-8 WF 256/11, 8 WF 256/11 -, [...]).
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