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   VGH Bayern, 14.12.2005 - 8 ZB 05.31098   

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https://dejure.org/2005,74252
VGH Bayern, 14.12.2005 - 8 ZB 05.31098 (https://dejure.org/2005,74252)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.12.2005 - 8 ZB 05.31098 (https://dejure.org/2005,74252)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - 8 ZB 05.31098 (https://dejure.org/2005,74252)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 07.07.2008 - 9 LB 52/06

    Abschiebungsschutz eines Vietnamesen bei exilpolitischer Tätigkeit

    Sich im Ausland aufhaltende Vietnamesen müssen daher bei einer Rückkehr nach Vietnam mit einer Verfolgung wegen exilpolitischer Betätigungen rechnen, wenn ihre oppositionellen Aktivitäten besonders hervorgetreten, also auffällig geworden sind, ihre Wirkung im Wesentlichen nicht auf das Ausland begrenzt geblieben ist und sie seitens der vietnamesischen Behörden als Ausdruck ernstzunehmender, nicht bloß asyltaktisch motivierter Opposition gewertet werden (st. Rspr. d. Sen. seit Beschluss vom 28.7.1998 - 9 L 3364/98 - in jüngster Zeit z.B. Beschluss vom 9.3.2007 - 9 LA 288/05 - vom 4.4.2006 - 9 LA 326 u. 331/05 - und vom 24.10.2003 - 9 LA 256/03 - ferner Urteil vom 16.6.2006 - 9 LB 9/06 u. 9 LB 104/06 - InfAuslR 2006, 421; übereinstimmend OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 10.1.2007 - 1 L 349/04 - Hess. VGH, Urteil vom 03.9.2003 - 11 UE 1011/01.A - zitiert nach juris; BayVGH, Beschluss vom 14.12.2005 - 8 ZB 05.31098 - zitiert nach juris und Beschluss vom 17.3.2005 - 8 ZB 04.31079 - Thüringisches OVG, Urteil vom 06.3.2002 - 3 KO 428/99 - NVwZ 2003, Beilage Nr. 1 3, 19; OVG NRW, Urteil vom 22.9.2000 - 112531/98.A -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.12.2006 - 1 L 319/04

    Vietnam: Exilpolitische Betätigung

    Der Betroffene muss aufgrund seiner gesellschaftlichen Stellung oder durch seine exilpolitischen Aktivitäten in Vietnam einen gewissen Bekanntheitsgrad erlangt haben, so dass sein Wirken im Ausland geeignet ist, eine aus Sicht der Sicherheitsbehörden unerwünschte Vorbildwirkung zu erzeugen und damit Sympathie für Bemühungen zu wecken, den Alleinherrschaftsanspruch der KPV in Frage zu stellen (ähnlich: Nds. OVG, Urteil vom 16.06.2006 - 9 LB 104/96 -, juris; Hess. VGH, Urteil vom 03.09.2003 - 11 UE 1011/01.A, juris; BayVGH, Beschluss vom 14.12.2005 - 8 ZB 05.31098 -, juris; Thür. OVG, Urteil vom 06.03.2002 - 3 KO 428/99 -, NVwZ 2003, Beil. Nr. 1 3, 19).
  • VG Würzburg, 14.09.2012 - W 5 K 12.30187

    Vietnam; ehemaliger Vertragsarbeiter der DDR; Widerruf der

    - vorbehaltlich extrem gelagerter Einzelfälle - keine Gefahr, dass vietnamesische Staatsbürger bei ihrer Rückkehr nach Vietnam mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit politisch verfolgt werden (BayVGH, U. v. 18.01.2000 Nr. 8 B 99.30405, B. v. 14.12.2005 Nr. 8 ZB 05.31098; VG Würzburg, U. v. 18.04.2007 Nr. W 5 K 07.30050).
  • VGH Bayern, 10.07.2017 - 8 ZB 17.30680

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

    Im Übrigen entspricht das angegriffene Urteil des Erstgerichts vom 4. April 2017 mit der darin geäußerten Rechtsauffassung, die Kläger müssten wegen illegalen Verlassens ihrer Heimat und der exilpolitischen Betätigung des Klägers zu 1) keine politische Verfolgung fürchten, der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BayVGH, U.v. 16.3.1999 - 8 B 98.32315 - BayVBl 1999, 757; B.v. 14.12.2005 - 8 ZB 05.31098 - juris Rn. 2 m.w.N.; B.v. 25.2.2008 - 8 ZB 08.30063 - n.V.).
  • VG Würzburg, 14.09.2012 - W 5 K 10.30100

    Vietnam; ehemaliger Vertragsarbeiter der DDR; Widerruf der

    Abgesehen davon begründen selbst regimekritische Aktivitäten in Deutschland - vorbehaltlich extrem gelagerter Einzelfälle - keine Gefahr, dass vietnamesiche Staatsbürger bei ihrer Rückkehr nach Vietnam mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit politisch verfolgt werden (BayVGH, U. v. 18.01.2000 Nr. 8 B 99.30405, B. v. 14.12.2005 Nr. 8 ZB 05.31098; VG Würzburg, U. v. 18.04.2007 Nr. W 5 K 07.30050).
  • VG Würzburg, 15.11.2011 - W 5 S 11.30369
    Regimekritische Aktivitäten in Deutschland könne nur in extrem gelagerten Einzelfällen die Gefahr begründen, dass vietnamesische Staatsangehörige bei einer Rückkehr nach Vietnam mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit verfolgt werden (BayVGH, B.v. 14.12.2005, Az: 8 ZB 05.31098; VG Ansbach, U.v. 28.12.2006, Az: AN 14 K 05.31483).
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