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   VGH Bayern, 11.06.2013 - 8 ZB 12.725   

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https://dejure.org/2013,12706
VGH Bayern, 11.06.2013 - 8 ZB 12.725 (https://dejure.org/2013,12706)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.06.2013 - 8 ZB 12.725 (https://dejure.org/2013,12706)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Juni 2013 - 8 ZB 12.725 (https://dejure.org/2013,12706)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Tegernseer Steganlage darf gebaut werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Steganlage am Tegernsee

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Tegernseer Steganlage darf gebaut werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Steganlage am Tegernsee darf gebaut werden - Befürchtung der Anwohner hinsichtlich Entwertung der Grundstücke steht bayerisches Grundrecht auf Genuss der Naturschönheiten und Erholung in der freien Natur entgegen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 24.01.2013 - 2 BV 11.1631

    Dem Denkmaleigentümer kann im Hinblick auf seine gesetzlichen Pflichten, das

    Die Gerichts- und Behördenakten in den noch anhängigen wasserrechtlichen Verfahren wurden beigezogen (Az. 8 ZB 12.725 und 8 ZB 12.784).
  • VG Ansbach, 04.08.2016 - AN 9 K 15.00980

    Beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis zur Zutageförderung von Grundwasser zum

    Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz für den Bereich des Wasserrechts lässt sich nach ständiger Rechtsprechung nicht anders als für andere Gebiete des öffentlichen Rechts grundsätzlich nur aus Rechtsvorschriften herleiten, die das individuell geschützte private Interesse Dritter und die Art der Verletzung dieser Interessen deutlich erkennen lassen (vgl. BayVGH, B.v. 11.6.2013 - 8 ZB 12.725 - juris Rn. 17; BVerwG, U.v. 15.7.1987 - 4 C 56.81 - BVerwGE 78, 40/41).
  • VG München, 12.07.2016 - M 2 K 15.5391

    Wasserrechtliche Anlagengenehmigung für eine Brücke und Drittschutz

    Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (U. v. 23.4.2013 - 8 B 13.386 - juris Rn. 19 ff., B. v. 11.6.2013 - 8 ZB 12.725 - juris Rn. 9 ff.) vermitteln die die wasserrechtliche Anlagengenehmigung betreffenden wasserrechtlichen Rechtsvorschriften - § 36 WHG, Art. 20 BayWG - keinen Drittschutz: § 36 WHG liegt ein rein wasserwirtschaftliches Gestattungsregime zugrunde.

    Es genügte hierfür, dass sich aus der Festsetzung im Bebauungsplan Nr. ... als öffentliche Verkehrsfläche und der diesbezüglichen vertraglichen Absichtserklärungen sowie der Vorabzustimmung der Grundstückseigentümerin zur Widmung (vgl. § 2 Nr. 1 Abs. 4, § 3 Nr. 2 Buchst. b), § 19 b Ziff. 2.2 der Grundvereinbarung) die entsprechende Zweckbestimmung hinreichend verlässlich ergibt (BayVGH, B. v. 11.6.2013 - 8 ZB 12.784 - juris Rn. 25; B. v. 11.6.2013 - 8 ZB 12.725 - juris Rn. 21).

  • VGH Bayern, 09.07.2013 - 22 B 13.475

    Nutzungsrecht bezüglich stillgelegter Bahnanlagen

    Sie werden jedoch nicht dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Bestand des einzelnen Unternehmens zugeordnet (BayVGH, B.v. 11.6.2013 -8 ZB 12.725 - m.w.N.); Die Eigentumsgarantie gemäß Art. 103 Abs. 1 BV schützt das Erworbene, hat also die Ergebnisse geleisteter Arbeit zum Gegenstand (VerfGH, B.v. 28.6.2013, a.a.O.).
  • VG Ansbach, 04.08.2016 - AN 9 K 15.00961

    Beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis zur Zutageförderung von Grundwasser zum

    Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz für den Bereich des Wasserrechts lässt sich nach ständiger Rechtsprechung nicht anders als für andere Gebiete des öffentlichen Rechts grundsätzlich nur aus Rechtsvorschriften herleiten, die das individuell geschützte private Interesse Dritter und die Art der Verletzung dieser Interessen deutlich erkennen lassen (vgl. BayVGH, B.v. 11.6.2013 - 8 ZB 12.725 - juris Rn. 17; BVerwG, U.v. 15.7.1987 - 4 C 56.81 - BVerwGE 78, 40/41).
  • VG München, 02.05.2018 - M 2 E 18.2021

    Kein Anordnungsanspruch bei Aufstellung öffentlich zugänglicher Ladepunkte

    Maßgeblich sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG vielmehr allein die §§ 41 ff. BImSchG i.V.m. 16. BImSchV (vgl. BayVGH, B.v. 11.6.2013 - 8 ZB 12.725 Rn. 23 f.).
  • VG München, 23.07.2014 - M 9 K 12.4357

    Errichtung eines Milchvieh-Stalles im Dorfgebiet; Geruchsimmissionen; Schutz

    Im Übrigen vermittelt Art. 20 BayWG keinen Drittschutz, so dass eine Verletzung von Eigentumsrechten der Kläger schon aus diesem Grund ausgeschlossen ist (BayVGH, B. v. 2.6.2013 - 8 ZB 12.725 - juris Rn. 9 f.).
  • VG Ansbach, 04.08.2016 - AN 9 K 15.01102

    Beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis zur Zutageförderung von Grundwasser zum

    Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz für den Bereich des Wasserrechts lässt sich nach ständiger Rechtsprechung nicht anders als für andere Gebiete des öffentlichen Rechts grundsätzlich nur aus Rechtsvorschriften herleiten, die das individuell geschützte private Interesse Dritter und die Art der Verletzung dieser Interessen deutlich erkennen lassen (vgl. BayVGH, B.v. 11.6.2013 - 8 ZB 12.725 - juris Rn. 17; BVerwG, U.v. 15.7.1987 - 4 C 56.81 - BVerwGE 78, 40/41).
  • VG München, 23.07.2014 - M 9 K 12.4423

    Errichtung eines Milchvieh-Stalles im Dorfgebiet; Geruchsimmissionen; Schutz

    Im Übrigen vermittelt Art. 20 BayWG keinen Drittschutz, so dass eine Verletzung von Eigentumsrechten des Klägers schon aus diesem Grund ausgeschlossen ist (BayVGH, B. v. 2.6.2013 - 8 ZB 12.725 - juris Rn. 9 f.).
  • VG München, 10.09.2013 - M 2 K 13.1881

    Wasserrechtliche Anlagengenehmigung; Drittanfechtung; unzulässige Klage

    Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass Art. 20 BayWG keinen Drittschutz vermittelt und somit eine Verletzung von Eigentumsrechten des Klägers durch die wasserrechtliche Anlagengenehmigung ohnehin ausgeschlossen ist (BayVGH, B.v. 11.6.2013 - 8 ZB 12.725 - juris Rn. 9 ff.; U.v. 23.4.2013 - 8 B 13.386 - juris Rn. 19 ff.).
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