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OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10.OVG |
Volltextveröffentlichungen (8)
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§ 60 Abs 11 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 2 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 3 AufenthG 2004, Art 15 Buchst c EGRL 83/2004
Afghanistan: Abschiebungsverbot wegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts in der Provinz Ghazni - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Provinz Ghazni in Afghanistan als Schauplatz eines innerstaatlichen bewaffneten Konfliktes im Sinne der Qualifikationsrichtlinie; Voraussetzungen für das Vorliegen eines unionsrechtlich begründeten Abschiebungsverbots; Anforderungen an das Bestehen eines innerstaatlichen ...
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AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2, RL 2004/83/EG Art. 15, RL 2004/83/EG Art. 8 Abs. 2, RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4, AufenthG § 60 Abs. 11
Gefahrerhöhende Umstände, Kabul, Afghanistan, Ghazni, Hazara, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, extreme Gefahrenlage, Gefahrendichte, ernsthafte individuelle Bedrohung, Wahrscheinlichkeitsmaßstab - ra.de
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AsylVfG § 77 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2
Provinz Ghazni in Afghanistan als Schauplatz eines innerstaatlichen bewaffneten Konfliktes im Sinne der Qualifikationsrichtlinie; Voraussetzungen für das Vorliegen eines unionsrechtlich begründeten Abschiebungsverbots; Anforderungen an das Bestehen eines innerstaatlichen ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 11.04.2007 - 1 K 49/07
- OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2008 - 6 A 10749/07
- BVerwG, 16.06.2009 - 10 B 51.08
- BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09
- OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10.OVG
- BVerwG, 14.11.2012 - 10 B 22.12
Wird zitiert von ... (83) Neu Zitiert selbst (13)
- BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
den Rechtsstreit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften zur Klärung der Rechtsfrage vorzulegen, ob die Definition des Grades willkürlicher Gewalt bzw. der notwendigen Gefährdungsdichte seitens des Bundesverwaltungsgerichtes in seinem Urteil vom 27. Februar 2010 - 10 C 4.09 - mit Art. 15 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG vereinbar ist,.Die unionsrechtlichen Abschiebungsverbote bilden einen eigenständigen, vorrangig vor den nationalen Abschiebungsverboten zu prüfenden Streitgegenstand (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4/09 ─, BVerwGE 136, 360 und juris Rn. 16;… Urteil vom 29. Juni 2010 - 10 C 10.09 -, BVerwGE 137, 226 und juris, Rn. 6).
Typische Beispiele hierfür sind Bürgerkriegsauseinandersetzungen und Guerillakämpfe (vgl. BVerwG…, Urteil vom 24. Juni 2008, a.a.O. und juris, Rn. 22; Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 23).
Wie sich der Begründung des Regierungsentwurfs zu diesem Gesetz entnehmen lässt (…BT-Drs. 16/5065, S. 187), war es Absicht des Gesetzgebers, den Tatbestand des Art. 15 Buchst. c der Qualifikationsrichtlinie und damit auch das Erfordernis willkürlicher Gewalt in vollem Umfang in nationales Recht umzusetzen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 32).
Hierzu können aber auch persönliche Umstände gerechnet werden, wie etwa die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religion oder Ethnie, aufgrund derer der Betroffene zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte ausgesetzt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 33;… Urteil vom 17. November 2011 - 10 C 13/10 -, juris Rn. 18).
Weiterhin bedarf es einer wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen bei der Zivilbevölkerung (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 33).
(3) Hinsichtlich der bei dem Kläger vor seiner Ausreise aus Afghanistan festzustellenden Vorschädigung kann auch ein innerer Zusammenhang zu der befürchteten zukünftigen Beeinträchtigung festgestellt werden (vgl. zu diesem Erfordernis: BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 31;… Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 21;… Urteil vom 17. November 2011, a.a.O., juris, Rn. 21).
- BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
Hierzu können aber auch persönliche Umstände gerechnet werden, wie etwa die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religion oder Ethnie, aufgrund derer der Betroffene zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte ausgesetzt ist (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 33; Urteil vom 17. November 2011 - 10 C 13/10 -, juris Rn. 18).Die entsprechende Gefahr muss dem Betroffenen mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2011, a.a.O. juris Rn. 20).
Was die im Rahmen der Gesamtbetrachtung zu berücksichtigende quantitative Beurteilung angeht, hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 17. November 2011 (- 10 C 13/10 -, juris Rn. 22 f.) das Risiko, bei innerstaatlichen Auseinandersetzungen mit einer Wahrscheinlichkeit von 1 : 800 verletzt oder getötet zu werden, als für die Annahme einer individuellen Gefahr keinesfalls hinreichend angesehen.
Vielmehr lässt sich schon allein anhand der Gefahrendichte feststellen, dass sich nicht für jeden Rückkehrer allein wegen seines Aufenthaltes in der Provinz eine ernsthafte individuelle Bedrohung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ergibt (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2011, a.a.O., juris Rn. 23).
(3) Hinsichtlich der bei dem Kläger vor seiner Ausreise aus Afghanistan festzustellenden Vorschädigung kann auch ein innerer Zusammenhang zu der befürchteten zukünftigen Beeinträchtigung festgestellt werden (vgl. zu diesem Erfordernis: BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 31;… Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 21; Urteil vom 17. November 2011, a.a.O., juris, Rn. 21).
- BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
Anknüpfungspunkt für die Auslegung des Begriffs des innerstaatlichen bewaffneten Konflikts ist dessen Bedeutung im humanitären Völkerrecht (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008 - 10 C 43.07 -, BVerwGE 131, 198 und juris, Rn. 19 ff.).Typische Beispiele hierfür sind Bürgerkriegsauseinandersetzungen und Guerillakämpfe (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008, a.a.O. und juris, Rn. 22;… Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 23).
Beschränkt sich ein bewaffneter Konflikt auf einzelne Landesteile, so kommt eine individuelle Bedrohung in der Regel nur in Betracht, wenn der Konflikt sich auf die Herkunftsregion des Klägers erstreckt, in die er typischerweise zurückkehren muss (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008, a.a.O. und juris, Rn. 25;… Urteil vom 14. Juli 2009 - 10 C 9.08 -, BVerwGE 134, 188 und juris, Rn. 17).
Der Betroffene muss sich bei einer allgemeinen Gefahr nicht mit der in § 60 a Abs. 1 AufenthG vorgesehenen Aussetzung der Abschiebung zufriedengeben, da ihm nach Art. 24 Abs. 2 der Qualifikationsrichtlinie ein Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels zusteht (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2008 a.a.O. und juris, Rn. 31).
- BVerwG, 29.05.2008 - 10 C 11.07
Abschiebungsverbot; Asyl; Aufklärungspflicht; Beweisantrag; Einreiseerlaubnis; …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
Maßgeblich sind hierfür die allgemeinen Gegebenheiten im Zufluchtsgebiet sowie die persönlichen Umstände des Betroffenen (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2008 - 10 C 11.07 - in BVerwGE 131, 186 und juris, Rn. 32).Hiernach kann dahinstehen, inwieweit die gemäß Art. 8 Abs. 2 der Qualifikationsrichtlinie zu berücksichtigenden allgemeinen Gegebenheiten des Herkunftslandes möglicherweise oberhalb der Schwelle des Existenzminimums den Zumutbarkeitsmaßstab prägen (BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2008, a.a.O. und juris, Rn. 35 m.w.N.).
- BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
Zugunsten des Betroffenen ist indessen von einer widerleglichen Vermutung auszugehen, dass er bei einer Rückkehr in sein Heimatland in vergleichbarer Weise mit Verfolgung oder dem Eintritt eines ernsthaften Schadens zu rechnen hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, BVerwGE 136, 377 und juris, Rn. 22 f.).(3) Hinsichtlich der bei dem Kläger vor seiner Ausreise aus Afghanistan festzustellenden Vorschädigung kann auch ein innerer Zusammenhang zu der befürchteten zukünftigen Beeinträchtigung festgestellt werden (vgl. zu diesem Erfordernis: BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 31; Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, a.a.O. und juris, Rn. 21;… Urteil vom 17. November 2011, a.a.O., juris, Rn. 21).
- BVerfG, 12.02.2008 - 2 BvR 1262/07
Verletzung von Art 19 Abs 4 S 1 GG iVm Art 2 Abs 2 S 1 GG durch unzureichende …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
Zudem liegt jedenfalls im Zeitpunkt der Entscheidung des Senates, der nach § 77 Abs. 1 AsylVfG auch für die Beurteilung des Vorliegens eines Wiederaufgreifensgrundes maßgeblich ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Februar 2008 - 2 BvR 1262/07 -, juris Rn. 15; OVG Hamburg, Urteil vom 16. Juni 2006 - 5 Bf 302/Q.3.A -, juris), zur Ausfüllung dieses Tatbestandes eine zugunsten des Klägers veränderte Sachlage vor.Eine derartige Änderung ist bei asylrechtlichen Dauersachverhalten dann anzunehmen, wenn eine qualitativ neue Bewertung angezeigt und möglich erscheint (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Februar 2008, a.a.O., Bergmann, in: Renner, Ausländerrecht, 9. Aufl. 2011, § 71 AsylVfG Rn. 24).
- BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan; …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
Auf die Revision der Beklagten hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 29. Juni 2010 (- 10 C 10/09 -, BVerwGE 137, 226) die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.Die unionsrechtlichen Abschiebungsverbote bilden einen eigenständigen, vorrangig vor den nationalen Abschiebungsverboten zu prüfenden Streitgegenstand (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4/09 ─…, BVerwGE 136, 360 und juris Rn. 16; Urteil vom 29. Juni 2010 - 10 C 10.09 -, BVerwGE 137, 226 und juris, Rn. 6).
- EuGH, 17.02.2009 - C-465/07
WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
Hingegen kann der zur Gewährung subsidiären Schutzes erforderliche Grad willkürlicher Gewalt umso geringer sein, je mehr der Betroffene zu belegen vermag, dass er aufgrund von in seiner persönlichen Situation innewohnenden Umstände in besonderem Maße hierdurch betroffen ist (vgl. EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 (Rechtssache C-465/07 Elgafaji, Rn. 35 bis 39). - BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96
Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
Ein derartiger Zusammenhang kann dann nicht mehr angenommen werden, wenn der vor der Ausreise erlittene oder damals drohende Schaden keinerlei Verknüpfung mehr zu der befürchteten künftigen Schädigung aufweist oder wenn die Vorschädigung ohne Einfluss auf den späteren Entschluss zum Verlassen des Heimatlandes gewesen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1997 - 9 C 9.96 -, BVerwGE 104, 97 und juris, Rn. 16). - BVerwG, 01.02.2007 - 1 C 24.06
Flüchtlingsanerkennung; begründete Furcht vor Verfolgung; Gruppenverfolgung; …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11048/10
Das wirtschaftliche Existenzminimum ist in der Regel dann gewährleistet, wenn es durch eigene, notfalls auch wenig attraktive und der Vorbildung nicht entsprechende Arbeit, die grundsätzlich zumutbar ist, oder durch Zuwendungen von dritter Seite jedenfalls nach Überwindung von Anfangsschwierigkeiten erlangt werden kann (BVerwG, Urteil vom 01. Februar 2007 - 1 C 24/06 -, NVwZ 2007, 590 und juris Rn. 11). - BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
- VGH Baden-Württemberg, 06.03.2012 - A 11 S 3177/11
Keine Gefahr bei Abschiebung nach Kabul
- BVerwG, 21.03.2000 - 9 C 41.99
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; …
- VGH Baden-Württemberg, 16.10.2017 - A 11 S 512/17
(Keine) Möglichkeit der Verweisung eines afghanischen Staatsangehörigen aus der …
zur Lage in Kabul unter dem Gesichtspunkt internen Schutzes bzw. der innerstaatlichen Fluchtalternative bis zum Jahr 2014 jeweils ausführlich die Urteile des OVG NRW vom 26.08.2014 - 13 A 2998/11.A -, juris Rn. 189-250, des OVG Rheinl.-Pf. vom 21.03.2012 - 8 A 11048/10.OVG -, BeckRS 2012, 49772, des HessVGH vom 25.08.2011 - 8 A 1657/10 -, ZAR 2012, 80, vom 25.01.2010 - 8 A 303/09 -, BeckRS 2010, 51069 und vom 26.11.2009 - 8 A 1862/07.A -, NVwZ-RR 2010, 331, des VGH Bad.-Württ. vom 14.05.2009 - A 11 S 610/08 -, DVBl 2009, 1327 L und BeckRS 2009, 36753, des OVG Rheinl.-Pf. vom 06.05.2008 - 6 A 10749/07 -, BeckRS 2008, 36368 sowie des HessVGH vom 07.02.2008 - 8 UE 1913/06.A -, BeckRS 2008, 35023. - VG Köln, 04.12.2012 - 14 K 3875/11
Rechtliche Ausgestaltung der Privilegierung des Vorverfolgten; Gleichstellung …
OVG Koblenz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11048/10 -, Rn. 49, juris.So OVG Koblenz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11048/10 -, Rn. 49, juris, unter Bezugnahme auf UNAMA, Afghanistan Annual Report 2011, Februar 2012.
Zum Ganzen VGH München, Urteil vom 08.12.2011 - 13a B 11.30276 -, Rn. 17; auch OVG Koblenz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11048/10 -, Rn. 49, unter Verweis auf UNAMA, Afghanistan Annual Report 2011, Februar 2012, S. 3; VG Berlin, Urteil vom 10.08.2012 - 33 K 114/12 A -, Rn. 48, alle zitiert nach juris.
Ebenso VGH München, Urteil vom 08.12.2011 - 13a B 11.30276 -, Rn. 21; OVG Koblenz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11048/10 -, Rn. 51; VG Berlin, Urteil vom 10.08.2012 - 33 K 114/12 A -, Rn. 51, alle zitiert nach juris.
Soweit dort - ebenso wie in der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland Pfalz vom 21. März 2012 (8 A 11048/10.OVG) - das Vorliegen von individuellen gefahrerhöhenden Umständen bejaht worden ist, handelt es sich um einen nicht verallgemeinerungsfähigen Einzelfall, in dem die Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 Qualifikationsrichtlinie aufgrund einer bereits vor der Ausreise erlittenen Verfolgung oder eines sonstigen erlittenen Schadens zugunsten des dortigen Klägers Anwendung fand.
- VG Köln, 04.12.2012 - 14 K 1799/11
Anerkennung eines afghanischen Staatsangehörigen als Asylberechtigter bei …
OVG Koblenz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11048/10 -, Rn. 49, juris.So OVG Koblenz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11048/10 -, Rn. 49, juris, unter Bezugnahme auf UNAMA, Afghanistan Annual Report 2011, Februar 2012.
Zum Ganzen VGH München, Urteil vom 08.12.2011 - 13a B 11.30276 -, Rn. 17; auch OVG Koblenz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11048/10 -, Rn. 49, unter Verweis auf UNAMA, Afghanistan Annual Report 2011, Februar 2012, S. 3; VG Berlin, Urteil vom 10.08.2012 - 33 K 114/12 A -, Rn. 48, alle zitiert nach juris.
Ebenso VGH München, Urteil vom 08.12.2011 - 13a B 11.30276 -, Rn. 21; OVG Koblenz, Urteil vom 21.03.2012 - 8 A 11048/10 -, Rn. 51; VG Berlin, Urteil vom 10.08.2012 - 33 K 114/12 A -, Rn. 51, alle zitiert nach juris.
- VGH Bayern, 03.07.2012 - 13a B 11.30064
Keine Gruppenverfolgung der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan - Rückkehr in …
Die Annahme, dass nicht jeder Rückkehrer allein durch seine Anwesenheit in der Provinz Ghazni Gefahr läuft, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein, wird auch vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz geteilt (OVG RhPf vom 21.3.2012 Az. 8 A 11048/10 , das allerdings im konkreten Einzelfall eine individuelle Bedrohung aufgrund der Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie annimmt). - OVG Rheinland-Pfalz, 01.09.2017 - 8 A 11005/17
Abschiebung nach Afghanistan: Keine landesweite ernsthafte individuelle Bedrohung …
Der Senat hat in seiner bisherigen Entscheidungspraxis für mehrere afghanische Provinzen angenommen, dass der Grad willkürlicher Gewalt durch einen innerstaatlichen bewaffneten Konflikt kein so hohes Niveau erreicht, dass für jede dorthin zurückkehrende Zivilperson eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens und der Unversehrtheit besteht (vgl. Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11048/10.OVG -, juris Rn. 48 betreffend die Provinz Ghazni;… Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11050/10.OVG -, juris, Rn. 28 und 52 hinsichtlich der Provinz Balkh und der Hauptstadt Kabul).Weiterhin bedarf es einer wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen bei der Zivilbevölkerung (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, BVerwGE 134, 188 und juris Rn. 33;… Urteil vom 13. Februar 2014 - 10 C 6/13 -, NVwZ-RR 2014, 487 und juris Rn. 24; OVG RP, Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11048/10.OVG -, juris Rn. 47).
- VG Köln, 23.10.2012 - 14 K 5476/11
Anspruch eines afghanischen Staatsangehörigen schiitischen Glaubens auf …
Gemessen an diesen Grundsätzen kann die Frage, ob die in Afghanistan oder Teilen von Afghanistan stattfindenden gewalttätigen Auseinandersetzungen nach Intensität und Größenordnung als vereinzelt auftretende Gewalttaten im Sinn von Art. 1 Nr. 2 ZP II oder jedenfalls als innerstaatlicher Konflikt im Sinn von § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zu qualifizieren sind, dahinstehen, weil der Kläger in seiner Heimat - das Vorliegen einer allgemeinen Gefahr aufgrund eines innerstaatlichen Konflikts unterstellt - als Angehöriger der Zivilbevölkerung jedenfalls keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben ausgesetzt wäre, vgl. bzgl. Ghazni insoweit auch: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 -8 A 11048/10.OVG-, VG Köln, Urteil vom 04. September 2012 -14 K 6744/10.A-.Angesichts der aktuellen Auskunftslage verdichtet sich die für eine Vielzahl von Zivilpersonen aus dem Konflikt entstehende allgemeine Gefahr in der Provinz Ghazni nicht so, dass sie für den Kläger eine erhebliche individuelle Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG darstellen würde, vgl. VGH München, Urteil vom 08. Dezember 2011 -13a B 11.30276- unter Bezugnahme auf die aktuellen Sicherheitslage und Berücksichtigung der maßgeblichen Opfer- und Anschlagszahlen; Urteil vom 03. Juli 2012 -13a B 11.30064- und Beschluss vom 27. Juni 2012 -13a ZB 12.30213-; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 -8 A 11048/10.OVG-, jeweils juris.
Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Fall entscheidend von der Entscheidung des OVG Rheinland-Pfalz, OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 -8 A 11048/10.OVG-, welche aufgrund eines glaubhaften Verfolgungsschicksals als Hazara die Vermutung des Art. 4 Abs. 4 QRL zu Gunsten des Ausländers heranzog.
- VG Ansbach, 11.07.2014 - AN 11 K 14.30557
Keine Flüchtlingszuerkennung für Hazara aus Distrikt .../Provinz ...; schon …
Ein bewaffneter Konflikt wird für Afghanistan gänzlich (VG Meiningen, U.v.16.9.2010) bzw. nach Differenzierung in den Regionen (BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris und U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris) ausgeschlossen bzw. als wahr unterstellt, nicht für das gesamte Land, sondern nur für den Süden und Südosten Afghanistans angenommen (VG Kassel, U.v. 1.7.2009 - 3 K 206/09.KS.A - juris, HessVGH, U.v. 12.6.2008 bestätigt durch BVerwG, VG Trier, U.v. 4.6.2012 - 5 K 1244/11.TR -juris, VG Göttingen, U.v. 4.12.2012 - 4 A 49/10 - juris), was insbesondere für die Provinz Kandahar (VG Schleswig, U.v. 22.4.2010 - 12 A 137/09 - juris, VG Köln, U.v. 13.12.2011 - 14 K 4389/10.A - juris) gelte, ebenso für die Provinzen Paktia und Logar (HessVGH, U.v. 11.12.2008 - 8 A 611/08.A - juris, aufgehoben durch BVerwG, nunmehr U.v. 25.8.2011 - 8 A 1657 und 1659/10.A - juris, bestätigt durch BVerwG, B.v. 8.3.2012 - 10 B 2.12 - juris), verneinend für den Großraum Kabul (VG Kassel, U.v. 1.7.2009 a.a.O., VG Saarland, U.v. 26.11.2009 - 5 K 623/08 - juris, OVG RhPf, U.v. 21.3.2012 - 8 A 11048/10.OVG - juris, OVG NRW, B.v. 29.8.2012 - 13 A 1101/11.A - juris, VGH BW, U.v. 6.3.2012 - A 1 S 3177/11 - juris) und verneinend für die Stadt Herat (VG Osnabrück, U.v. 16.6.2009 - 5 A 48/09 - juris) oder werden ohne regionale Differenzierung bejaht (VG Gießen, U.v. 20.6.2011 - 2 K 499/11.GI.A - juris sowie VG Wiesbaden, U.v. 23.2.2012 - 7 K 293/11.WI.A - juris).In Anbetracht einer amtlich geschätzten Gesamtbevölkerung in der Provinz Ghazni von über 1.080.000 (nach anderen Angaben 1.111.300 oder 931.000) Menschen, davon über 109.000 bzw. über 200.000 Menschen im Distrikt Qara Bagh, könnte eine konkrete individuelle Gefahr im vorgenannten Sinn dort nicht ausgeschlossen sein (vgl. U.v. 3.3.2011 - AN 11 K 10.30475 - juris aA BayVGH, U.v. 8.12.2011 - 13a B 11.30276 - juris, U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30465 - juris und U.v. 4.6.2013 - 13 a B 12.30063 und 30111 - juris, OVG RhPf, U.v. 21.3.2012 - 8 A 11048/10.OVG - juris).
- VG Gelsenkirchen, 21.02.2013 - 5a K 1525/11
Asyl; Afghanistan; Kabul; Fluchtalternative
vgl. zur Annahme eines bewaffneten Konflikts etwa für Ghazni: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11048/10.OVG -, BayVGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - 13a B 11.30276 -, und VG Würzburg, Urteil vom 23. Januar 2012 - W 2 K 11.30265 - für Paktia: HessVGH, Urteil vom 25. August 2011 - 8 A 1659/10.A - für Logar: HessVGH, Urteil vom 20. August 2011 - 8 A 1657/10.A - (Beschwerde verworfen durch BVerwG, Beschluss vom 8. März 2012 - 10 B 2.12 -), sowie VG Würzburg, Urteil vom 16. Februar 2012 - W 2 K 11.30330 - für Nangarhar: VG Trier, Urteil vom 4. Juni 2012 - 5 K 1244/11.TR - für Uruzgan: VG Würzburg, Urteil vom 2. März 2012 - W 2 K 11.30342 - für Kunar: VG Köln, Urteil vom 24. Januar 2012 - 14 K 4279/10.A -, und VG Ansbach, Urteil vom 25. November 2011 - AN 11 K11.30442 - für L1.vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 21. März 2012 - 8 A 11048/10 - und - 8 A 11050/10 - BayVGH, Urteil vom 3. Februar 2011 - 13a B 10.30394 - OVG NRW, Urteil vom 19. Juni 2008 - 20 A 4676/06.A - und Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 20 A 964/10.A - OVG Schleswig, Urteil vom 10. Dezember 2008 - 2 LB 23/08 - dem hat sich zuletzt auch der VGH Baden-Württemberg unter Aufgabe der Senatsrechtsprechung in den Urteilen vom 14. Mai 2009 - A 11 S 610/08 - und 9. Juni 2009 - A 11 S 477/09 - (beide aufgehoben und zurückverwiesen durch BVerwG, Urteile vom 8. September 2011 - 10 C 16.10 - und - 10 C 14.10 -) angeschlossen, vgl. Urteile vom 6. März 2012 - A 11 S 3177/11 - sowie vom 27. April 2012 - A 11 S 3079/11 - und - A 11 S 3392/11 -.
- VG Gelsenkirchen, 29.11.2012 - 5a K 1523/11
Afghanistan; Herat; Kabul; Asyl; Flüchtlingsschutz; Selbsteintritt …
vgl. zur Annahme eines bewaffneten Konflikts etwa für Ghazni: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11048/10.OVG -, BayVGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - 13a B 11.30276 -, und VG Würzburg, Urteil vom 23. Januar 2012 - W 2 K 11.30265 - für Paktia: HessVGH, Urteil vom 25. August 2011 - 8 A 1659/10.A - für Logar: HessVGH, Urteil vom 20. August 2011 - 8 A 1657/10.A - (Beschwerde verworfen durch BVerwG, Beschluss vom 8. März 2012 - 10 B 2.12 -), sowie VG Würzburg, Urteil vom 16. Februar 2012 - W 2 K 11.30330 - für Nangarhar: VG Trier, Urteil vom 4. Juni 2012 - 5 K 1244/11.TR - für Uruzgan: VG Würzburg, Urteil vom 2. März 2012 - W 2 K 11.30342 - für Kunar: VG L2.vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 21. März 2012 - 8 A 11048/10 - und - 8 A 11050/10 - BayVGH, Urteil vom 3. Februar 2011 - 13a B 10.30394 - OVG NRW, Urteil vom 19. Juni 2008 - 20 A 4676/06.A - und Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 20 A 964/10.A - OVG Schleswig, Urteil vom 10. Dezember 2008 - 2 LB 23/08 - dem hat sich zuletzt auch der VGH Baden-Württemberg unter Aufgabe der Senatsrechtsprechung in den Urteilen vom 14. Mai 2009 - A 11 S 610/08 - und 9. Juni 2009 - A 11 S 477/09 - (beide aufgehoben und zurückverwiesen durch BVerwG, Urteile vom 8. September 2011 - 10 C 16.10 - und - 10 C 14.10 -) angeschlossen, vgl. Urteile vom 6. März 2012 - A 11 S 3177/11 - sowie vom 27. April 2012 - A 11 S 3079/11 - und - A 11 S 3392/11 -.
- VG Gelsenkirchen, 21.02.2013 - 5a K 1524/11
Asyl, Afghanistan, Kabul, Fluchtalternative
vgl. zur Annahme eines bewaffneten Konflikts etwa für Ghazni : OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11048/10.OVG -, BayVGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - 13a B 11.30276 -, und VG Würzburg, Urteil vom 23. Januar 2012 - W 2 K 11.30265 - für Paktia : HessVGH, Urteil vom 25. August 2011 - 8 A 1659/10.A - für Logar : HessVGH, Urteil vom 20. August 2011 - 8 A 1657/10.A - (Beschwerde verworfen durch BVerwG, Beschluss vom 8. März 2012 - 10 B 2.12 -), sowie VG Würzburg, Urteil vom 16. Februar 2012 - W 2 K 11.30330 - für Nangarhar : VG Trier, Urteil vom 4. Juni 2012 - 5 K 1244/11.TR - für Uruzgan : VG Würzburg, Urteil vom 2. März 2012 - W 2 K 11.30342 - für Kunar : VG Köln, Urteil vom 24. Januar 2012 - 14 K 4279/10.A -, und VG Ansbach, Urteil vom 25. November 2011 - AN 11 K11.30442 - für Kandahar : VG Köln, Urteil vom 6. Januar 2012 - 14 K 4389/10.A -, und VG Augsburg vom 10. Juni 2011 - AU 6 K 10.30644 - für Wardak : VG Ansbach, Urteil vom 28. Juni 2011 - AN 11 K 11.30219 - für Helmand : VG Würzburg, Urteil vom 27. September 2012 - W 2 K 11.30309 -, VG Darmstadt, Urteil vom 23. November 2011 - 2 K 763/11.DA -, und VG Ansbach, Urteil vom 3. März 2011 - AN 11 K 10.30505 - vgl. ferner Nachweise bei Dolk , Rechtsprechung zum Abschiebungsschutz wegen allgemeiner Gefahren in Afghanistan, in: ASYLMAGAZIN 12/2011, 416 (417 f.).vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 21. März 2012 - 8 A 11048/10 - und - 8 A 11050/10 - BayVGH, Urteil vom 3. Februar 2011 - 13a B 10.30394 - OVG NRW, Urteil vom 19. Juni 2008 - 20 A 4676/06.A - und Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 20 A 964/10.A - OVG Schleswig, Urteil vom 10. Dezember 2008 - 2 LB 23/08 - dem hat sich zuletzt auch der VGH Baden-Württemberg unter Aufgabe der Senatsrechtsprechung in den Urteilen vom 14. Mai 2009 - A 11 S 610/08 - und 9. Juni 2009 - A 11 S 477/09 - (beide aufgehoben und zurückverwiesen durch BVerwG, Urteile vom 8. September 2011 - 10 C 16.10 - und - 10 C 14.10 -) angeschlossen, vgl. Urteile vom 6. März 2012 - A 11 S 3177/11 - sowie vom 27. April 2012 - A 11 S 3079/11 - und - A 11 S 3392/11 -.
- VG Köln, 22.01.2013 - 14 K 5484/11
Möglichkeit einer politischen Verfolgung durch die Taliban in der Provinz Ghazni …
- VG Berlin, 10.08.2012 - 33 K 114.12
Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach Afghanistan
- VG München, 04.05.2012 - M 23 K 11.30460
Erforderlichkeit der Betreuung in einer Jugendhilfeeinrichtung auch nach …
- VGH Bayern, 23.09.2013 - 13a ZB 13.30063
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage; Urteilsgründe; rechtliches Gehör
- VGH Bayern, 04.06.2013 - 13a B 12.30063
Zur Verfolgung afghanischer Staatsangehöriger bei Rückkehr in die Südostregion - …
- VG Göttingen, 04.12.2012 - 4 A 49/10
Angehörige der Zivilbevölkerung, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, …
- VG Berlin, 21.11.2019 - 38 K 148.19
- VG Gelsenkirchen, 21.02.2013 - 5a K 3753/11
Afghanistan; Nangarhar; Kabul; Asyl; Flüchtlingsschutz; Selbsteintritt; …
- VG Gelsenkirchen, 20.03.2014 - 5a K 4464/11
Unklarer Reiseweg; kriminelle Übergriffe; Herkunftsort Kabul
- VG Gelsenkirchen, 14.04.2016 - 5a K 4763/11
Afghanistan; Kabul; inländische Schutzalternative
- VG Ansbach, 02.05.2014 - AN 11 K 13.31168
Unbegründete Klage auf Asylanerkennung, Flüchtlingszuerkennung, hilfsweise …
- VG Ansbach, 11.10.2013 - AN 11 K 13.30527
Hazara aus Distrikt .../Provinz Helmand
- VG Gelsenkirchen, 23.05.2013 - 5a K 1907/11
Asyl; Afghanistan; Hazara; Kabul; Fluchtalternative
- VG Köln, 19.06.2012 - 14 K 1509/11
Anspruch auf Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und Verpflichtung zur …
- VG Ansbach, 10.07.2014 - AN 11 K 14.30425
Keine Flüchtlingszuerkennung für Paschtunen aus Provinz ...; schon unglaubhaftes …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2014 - 13 A 333/13
Anerkennung und Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlose als …
- VG Gelsenkirchen, 17.08.2020 - 5a K 11323/17
Abschiebungsverbot für jungen alleinstehenden afghanischen Mann hinsichtlich …
- VG Gelsenkirchen, 04.02.2019 - 20a K 4726/17
Asyl, Afghanistan, Unglaubhaftigkeit des Vorbringens, interner Schutz
- VG Gelsenkirchen, 24.08.2018 - 5a K 1462/17
- VG Gelsenkirchen, 23.10.2014 - 5a K 1630/14
Dublin-Verfahren; subjektive Rechte; Herbeiführung der Spruchreife; …
- VG Gelsenkirchen, 20.09.2021 - 5a K 6073/17
Abschiebungsverbot; junge alleinstehende Männer ohne familiäres Netzwerk; …
- OVG Sachsen, 23.01.2015 - A 1 A 140/13
Asylrecht Afghanistan, Provinz Ghazni Kabul, bewaffneter Konflikt, …
- VG Gelsenkirchen, 02.06.2014 - 5a K 3664/13
Afghanistan
- VG Ansbach, 11.12.2013 - AN 11 K 13.30765
Tadschike aus .../Provinz Parwan; angebliche Verfolgung der Familie durch …
- VGH Bayern, 04.06.2013 - 13a B 12.30111
Afghanische Staatsangehörige sind bei einer Rückkehr in die Südostregion (hier …
- VG Gelsenkirchen, 29.11.2019 - 5a K 7039/17
Kabul, inländische Fluchtalternative für alleinstehenden jungen Mann ohne …
- VG Gelsenkirchen, 17.05.2019 - 5a K 3303/17
Afghanistan Hazara Ismailiten Gruppenverfolgung Verfolgungsgefahr
- VG Gelsenkirchen, 20.08.2015 - 5a K 2487/14
Unglaubhaftes Verfolgungsschickal; widersprüchlicher Vortrag
- VG Ansbach, 11.10.2013 - AN 11 K 13.30455
Paschtune aus Distrikt .../Provinz Nangarhar
- VG Ansbach, 11.07.2013 - AN 11 K 13.30299
Im Einzelfall unbegründeter Asylfolgeantrag eines im ... eingereisten Hazara …
- VG Gelsenkirchen, 23.05.2013 - 5a K 3137/11
Asyl; Afghanistan; Fluchtalternative; Kabul
- VG Gelsenkirchen, 01.03.2019 - 5a K 2336/17
- VG Gelsenkirchen, 11.01.2019 - 5a K 2462/17
- VG Gelsenkirchen, 11.05.2018 - 5a K 252/17
- VG Gelsenkirchen, 20.08.2015 - 5a K 4515/13
Sikhs und Hindus in Afghanistan; keine Gruppenverfolgung ; religiöse Betätigung
- VG Ansbach, 22.05.2014 - AN 11 K 14.30305
Keine Flüchtlingszuerkennung für Paschtunen aus Provinz Nangarhar; schon …
- VG Gelsenkirchen, 20.03.2014 - 5a K 4309/11
Kriminelle Übergriffe; Herkunftsort: Baghlan; interner Schutz: Kabul
- VG Ansbach, 11.12.2013 - AN 11 K 13.30901
.../Distrikt .../Provinz Wardak; angebliche Konflikte mit Kuchi im Jahr 2009
- VG Ansbach, 11.07.2013 - AN 11 K 13.30264
Auch kein unionsrechtlicher und nationaler Abschiebungsschutz, insbesondere auch …
- VG Minden, 10.04.2019 - 3 K 3775/17
- VG Gelsenkirchen, 01.06.2018 - 5a K 1064/17
- VG Gelsenkirchen, 28.04.2016 - 5a K 1428/15
Afghanistan; Kabul; besondere Schutzwürdigkeit; alleinstehende junge Frau
- VG Ansbach, 22.05.2014 - AN 11 K 14.30552
Keine Flüchtlingszuerkennung für Paschtunen aus Provinz Kunar; unglaubhaftes …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2014 - 13 A 602/13
Anerkennung als Asylberechtigter bei Einreise über Griechenland
- OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2014 - 13 A 2565/12
Anerkennung als Asylberechtigter für einen über Griechenland und Frankreich in …
- VG Berlin, 31.08.2020 - 34 K 233.19
- VG Trier, 12.12.2018 - 9 K 11867/17
Kein Bleiberecht für arbeitsfähigen Afghanen pashtunischer Volkszugehörigkeit und …
- VG Augsburg, 11.10.2012 - Au 6 K 12.30100
Junger afghanischer Staatsangehöriger; Traumatisierung; Behandlung in Afghanistan …
- VG Gelsenkirchen, 13.04.2018 - 5a K 49/17
- VG Trier, 06.11.2017 - 6 K 10901/16
Keine Gruppenverfolgung von Hazara und Schiiten in Afghanistan
- VG Gelsenkirchen, 30.06.2015 - 5a K 2247/14
Widerruf eines Abschiebungsverbotes
- VG Gelsenkirchen, 12.03.2015 - 5a K 846/14
Vorliegen eines Abschiebungshindernisses durch die Ehelichung einer verheirateten …
- VG Gelsenkirchen, 06.03.2015 - 5a K 3397/14
Abschiebungsverbot; besonders schutzbedürftige Rückkehrer; existenzielle Gefahr
- VG Gelsenkirchen, 16.10.2014 - 5a K 915/14
Widerruf; Abschiebungsverbot; Rückkehrsituation in Kabul
- VG Magdeburg, 26.09.2012 - 5 A 261/11
- VG Berlin, 28.07.2020 - 38 L 349.20
- VG Gelsenkirchen, 28.04.2016 - 5a K 1427/15
Afghanistan; Kabul; besondere Schutzwürdigkeit; Ehepaar mit 17jähriger Tochter
- VG Gelsenkirchen, 06.03.2015 - 5a K 3398/14
Abschiebungsverbot; besonders schutzbedürftige Kläger ; existenzielle Gefahr
- VG Meiningen, 27.03.2014 - 8 K 20019/13
- VG Ansbach, 10.10.2013 - AN 11 K 13.30423
Im Einzelfall unbegründeter Asylfolgeantrag eines im August 2010 eingereisten …
- VG Berlin, 14.03.2013 - 9 K 54.13
Flüchtlingseigenschaft und Abschiebungsverbot im Hinblick auf Afghanistan …
- VG Meiningen, 24.01.2013 - 8 K 20303/11
- VG Gelsenkirchen, 28.04.2016 - 5a K 384/15
Afghanistan; Kabul; ältere Frau; besondere Schutzwürdigkeit
- VG Berlin, 21.03.2013 - 9 K 9.13
Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG, erforderliches Ausmaß …
- VGH Bayern, 15.03.2013 - 13a B 12.30294
Asylrecht Afghanistan; Gefährdungslage in der Provinz Ghazni; Glaubwürdigkeit …
- VG Berlin, 14.08.2013 - 9 K 52.13
Vorliegen eines Abschiebungsverbots; erforderliches Ausmaß willkürlicher Gewalt; …
- VG Frankfurt/Oder, 25.03.2014 - 7 K 804/10
- VG Trier, 18.01.2021 - 9 K 3460/19
- VG Magdeburg, 14.11.2012 - 5 A 364/11
- VG Magdeburg, 26.09.2012 - 5 A 246/11MD
- VG Trier, 14.06.2021 - 5 K 3903/20
- VG Dresden, 01.02.2013 - A 7 K 1663/11
- VG Trier, 31.01.2023 - 9 K 3421/22