Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Eingruppierung einer Diplomingenieurpädagogin als Lehrerin an einer Mittelschule in Sachsen

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch einer Diplomingenieurpädagogin auf originäre Eingruppierung in eine bestimmte Vergütungsgruppe nach dem Bundesangestelltentarif (BAT); Wirksamer Erlass von besoldungsrechtlichen Vorschriften durch die Länder bei ausdrücklich bundesgesetzlicher Regelung; ...

 
• Judicialis

  BAT § 22; ; BAT § 23 Lehrer; ; Arbeitgeberrichtlinien zur Neuregelung der Eingruppierung der angestellten Lehrer idF ab 1. Juli 1999 (SächsMBl. SMF S. 148 ff.); ; Richtlinien der T... dL über die Eingruppierung der im Angestelltenverhältnis beschäftigten Lehrkräfte (Ost) vom 22. Juni 1995 (Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen vom 27. März 1996, ABl.SMF Nr. 5 vom 30. Mai 1996 S. 133 ff.); ; BAT-O § 22; ; BAT-O § 23; ; Änderungs-TV Nr. 1 zum Ersten TV zur Anpassung des Tarifrechts- Manteltariflich Vorschriften (BAT-O) vom 8. Mai 1991, zuletzt geändert durch den Änderungs-TV Nr. 10 vom 30. Juni 2000; ; BAT-O SR 2l I Nr. 1; ; BBesG Anlage I; ; SächsBesG idF vom 13. Dezember 1996 (SächsGVBl. S. 538)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung Lehrer - Eingruppierung einer Diplomingenieurpädagogin als Lehrerin an einer Mittelschule in Sachsen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA-RR 2005, 671 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• BAG, 18.10.2000 - 10 AZR 643/99

  Eingruppierung Diplomlehrer an einer Förderschule

  Auszug aus BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 538/02

  Die Vorbemerkung Nr. 1 zu den Sächsischen Lehrereingruppierungsrichtlinien gewährleistet grundsätzlich eine dem jeweiligen Eingangsamt entsprechende Vergütung (BAG 18. Oktober 2000 10 AZR 643/99 AP BAT-O § 11 Nr. 24).

  Es ist zulässig, die Eingruppierung sowohl von der Lehrbefähigung als auch von der Beschäftigung in einer bestimmten Schulform abhängig zu machen (BAG 25. November 1998 10 AZR 518/97 AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 74; 18. Oktober 2000 10 AZR 643/99 AP BAT-O § 11 Nr. 24).

• BAG, 05.09.2002 - 8 AZR 620/01

  Eingruppierung einer stellvertretenden Schulleiterin einer Grundschule in Sachsen …

  Auszug aus BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 538/02

  Nach der Vorbemerkung Nr. 16b zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B ist abschließend bestimmt, dass Lehrer mit einer Lehrbefähigung nach dem Recht der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik nicht nach der Bundesbesoldungsordnung, sondern landesrechtlich eingestuft werden unter Berücksichtigung der Ämter für Lehrer, die in der Bundesbesoldungsordnung A und in den Landesbesoldungsordnungen A ausgewiesen sind (zuletzt BAG 5. September 2002 8 AZR 620/01 AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 93).

  Diese arbeitsvertragliche Inbezugnahme erfasst auch die Arbeitgeberrichtlinien des beklagten Freistaates (zuletzt BAG 5. September 2002 8 AZR 620/01 AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 93; 7. Juni 2000 10 AZR 254/99 AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 82; 26. Juli 2001 8 AZR 364/00 -, zu II 3 der Gründe).

• BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 442/02

  Eingruppierung eines Lehrers mit zwei Staatsexamen für das Gymnasium nach neuem …

  Auszug aus BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 538/02

  Damit ist aber entgegen der Auffassung des Landesarbeitsgerichts und der Klägerin die Eingangsvergütung und nicht die höchstmögliche Vergütung an der Schulart, an der der Arbeitnehmer verwendet wird, gemeint (BAG 21. August 2003 8 AZR 442/02 ZTR 2004, 419; 30. Oktober 2003 8 AZR 494/02 -).

 
• BAG, 26.04.2001 - 8 AZR 472/00

  Vorläufige Beauftragung eines Lehrers mit höherwertiger Tätigkeit

  Auszug aus BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 538/02

  Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (zB 26. April 2001 8 AZR 472/00 -).
• BAG, 07.06.2000 - 10 AZR 254/99

  Eingruppierung - Freundschaftspionierleiterin mit Diplomabschluß für …

  Auszug aus BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 538/02

  Diese arbeitsvertragliche Inbezugnahme erfasst auch die Arbeitgeberrichtlinien des beklagten Freistaates (zuletzt BAG 5. September 2002 8 AZR 620/01 AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 93; 7. Juni 2000 10 AZR 254/99 AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 82; 26. Juli 2001 8 AZR 364/00 -, zu II 3 der Gründe).
• BAG, 25.11.1998 - 10 AZR 518/97

  Eingruppierung - Leiter eines Schwimmzentrums

  Auszug aus BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 538/02

  Es ist zulässig, die Eingruppierung sowohl von der Lehrbefähigung als auch von der Beschäftigung in einer bestimmten Schulform abhängig zu machen (BAG 25. November 1998 10 AZR 518/97 AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 74; 18. Oktober 2000 10 AZR 643/99 AP BAT-O § 11 Nr. 24).
• BAG, 26.07.2001 - 8 AZR 364/00

  Lehrereingruppierung - Diplom-Musikpädagogin

  Auszug aus BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 538/02

  Diese arbeitsvertragliche Inbezugnahme erfasst auch die Arbeitgeberrichtlinien des beklagten Freistaates (zuletzt BAG 5. September 2002 8 AZR 620/01 AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 93; 7. Juni 2000 10 AZR 254/99 AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 82; 26. Juli 2001 8 AZR 364/00 -, zu II 3 der Gründe).
• LAG Sachsen, 06.08.2002 - 5 (6) Sa 899/00

  Auszug aus BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 538/02

  Auf die Revision des beklagten Freistaates wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 6. August 2002 5 (6) Sa 899/00 teilweise aufgehoben.
• BAG, 30.10.2003 - 8 AZR 494/02

  Eingruppierung einer Lehrerin mit zwei Staatsexamen nach neuem Recht für das …

  Auszug aus BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 538/02

  Damit ist aber entgegen der Auffassung des Landesarbeitsgerichts und der Klägerin die Eingangsvergütung und nicht die höchstmögliche Vergütung an der Schulart, an der der Arbeitnehmer verwendet wird, gemeint (BAG 21. August 2003 8 AZR 442/02 ZTR 2004, 419; 30. Oktober 2003 8 AZR 494/02 -).
• BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 489/94

  Eingruppierung von Lehrern in Bremen

  Auszug aus BAG, 16.12.2004 - 8 AZR 538/02

  Der Feststellungsantrag ist auch insoweit zulässig, als er Zinsforderungen zum Gegenstand hat (zB BAG 15. November 1995 4 AZR 489/94 AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 44, zu I der Gründe).

• BVerwG, 28.08.2008 - 6 P 12.07

  Mitbestimmung des Personalrats bei der Übertragung einer höher zu bewertenden …

  b) Die Eingruppierung der hier in Rede stehenden Lehrkräfte an Mittelschulen mit Lehrbefähigungen nach dem Recht der ehemaligen DDR richtet sich nach den Richtlinien des Freistaates Sachsen zur Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen (Sächsische Lehrer-Richtlinien) vom 22. Juni 1995 i.d.F. der Bekanntmachung vom 4. Juni 1999 (SächsMBl SMF S. 148) mit Änderungen vom 14. Dezember 2001 (SächsMBl SMF 2002 S. 2) und vom 20. Mai 2003 (SächsMBl SMF S. 173; vgl. dazu im Einzelnen BAG, Urteile vom 22. Juli 2004 - 8 AZR 352/03 - juris Rn. 28 ff., vom 16. Dezember 2004 - 8 AZR 538/02 - juris Rn. 16 ff. …und vom 24. Januar 2007 - 4 AZR 629/06 - AP Nr. 20 zu § 2 BAT SR 2l Rn. 13 ff.); davon gehen die Beteiligten übereinstimmend aus.